Am 20. Jänner wird der linke Demokrat Joe Biden als neuer US-Präsident angelobt. Trump spricht von einer „gestohlenen Wahl“, bei der es viele Unregelmäßigkeiten gab. Wie sehr das zutrifft, hat Peter Navarro, Berater des Weißen Hauses, in den Analysen „Der perfekte Betrug“ und „Der perfekte Diebstahl“ aufgezeigt. Demnach wäre Biden nicht der rechtmäßige US-Präsident.

Von Kornelia Kirchweger

Der zweiteilige Navarro-Bericht entlarvt in detaillierten Ausführungen den wohl ungeniertesten Wahlbetrug der US-Geschichte. Er zog dazu eine Vielzahl von Klagschriften, tausende von Zeugenaussagen, Fotos, Videos, Analysen, etc. heran und untersuchte die Fairness und Integrität der Wahl vom 3. November 2020 anhand von sechs Kategorien. Folgende Verstöße werden den sechs Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin angelastet: offener Wahlbetrug, falscher Umgang mit Stimmzetteln, anfechtbare Regelverstöße, Missachtung des Gleichheitsprinzips, Unregelmäßigkeiten bei den Auszählungsmaschinen, unübliche statistische Abweichungen. Wäre auch nur ein kleiner Teil der dadurch „ergatterten“ Stimmen als „illegal“ eingestuft worden, hieße der nächste US-Präsident erneut Donald Trump.

Navarro spricht von einer koordinierten Strategie zur Manipulation des Wahlprozess zugunsten von Biden und einem massiven Versagen der US-Justiz. Alle Gerichte wiesen die Trump-Klagen ab. Mit sieben Schachzügen haben die Demokraten in den Schlüsselstaaten die Briefwahl-Stimmen nach oben gepusht: der Lockerung von Briefwahl-Regeln. Der unaufgeforderten Übermittlung von Briefwahl-Karten an alle Wähler. Einsatz legaler und illegaler Wahlkarten-Briefkästen. Gesetzeswidrige „Wahlstimmen-Ernte“ und der Einsatz zweifelhafter elektronischer Geräte bzw. Software. Mit weiteren Maßnahmen lockerten die Demokraten die Prüfkriterien für Wahlkarten und sie änderten einseitig Wahlbestimmungen.

Am 3. November um Mitternacht führte Trump in Wisconsin, Michigan, Georgia und Pennsylvania. Kurz danach traf eine Flut von Briefwahl- und Wahlzetteln ein. Am Ende führte Biden dort mit einem dünnen Vorsprung. Was war passiert?

Gruselkabinett des Betrugs

Navarro listet auf: Gefälschte und vernichtete Wahlzettel, Wahlmissbrauch, unberechtigte und Mehrfach-Wähler, Stimmen von Verstorbenen und „Geisterwählern“, mehrfache Stimmen-Zählung, Bestechung, etc. So soll sich das Biden-Team etwa in Nevada die Sympathie der amerikanischen Ureinwohner mit Visa-Geschenkkarten, Schmuck, etc. erkauft haben. LKW-Ladungen mit Stimmzetteln rollten aus New York heraus. In Georgia gab es 20.000 „Geisterstimmen“ und knapp 100.000 Stimmen von nicht im Staat Wahlberechtigten. In Pennsylvania wählten 8.000 Verstorbene. In Arizona verschwanden 75.000 Briefwahl-Zettel. Sie wurden vermutlich zerstört und durch Blanko-Wahlzettel mit pro-Biden Stimmen ersetzt. 15.000 Wähler in Nevada wählten auch in anderen Staaten. Auf den Wahltabellen in Detroit standen Personen, die um 1900 geboren wurden.

Vollstopfen mit Wahlzetteln

Stimmzettel wurden mehrmals in die Zählmaschinen eingegeben. Personen verkleideten sich und gingen zweimal wählen. Es gab nur laxe ID-Checks. In Georgia sorgte das für massive Zweifel bei 1,2 Millionen Briefwahl-Stimmen. Briefwahl-Zettel ohne Umschlag, geöffnete Umschläge oder solche ohne Poststempel wurden angenommen, Wahlboxen unbeaufsichtigt transportiert und illegal aufgestellt. Republikanische Wahlbeobachter wurden an ihrer Arbeit gehindert. In Georgia durften 300.000 Personen trotz versäumter Antragsfrist wählen. Obwohl in ca. 30 Bundesstaaten laut Gesetz fehlerhaft ausgefüllte Stimmzettel ungültig sind, wurden tausende für die Aufnahme in den Zählmaschinen „repariert“ und Datumsangaben auf den Umschlägen „angepasst“.

Korrupte Zählmaschinen

In 28 Staaten war das mit einer hohen Fehlerquote behaftete Dominion-System samt Smartmatic-Software im Einsatz. In Michigan wanderten damit 6.000 Trump-Stimmen zu Biden. Ähnliches in Georgia. Dominion soll zudem zeitweise am Internet gehangen haben, was schlimmste Befürchtungen hinsichtlich Wahlmanipulation schürt. Bei den Geräten zur Unterschriften-Verifizierung wurde der Präzisionsgrad der Bild-Qualität massiv reduziert, was 130.000 Briefwahl-Stimmen in Nevada betraf. Verblüffend niedrig waren im Vergleich mit anderen Wahlen die routinemäßigen Rückweisungsquoten von Wahlzetteln: in Pennsylvania, Nevada und vor allem in Georgia fiel sie von 6,8% ( 2016) auf 0,34% im Vorjahr. Republikaner schätzen, 60% der nicht zurückgewiesenen Briefwahl-Stimmen seien für Biden gewesen, was ihm 16.264 zusätzliche Stimmen brachte. Kurios: die Wahlbeteiligung lag fallweise bei über 100%.