„Wo sind sie denn hin?“ Das fragt sich offenbar derzeit das deutsche Bundesgesundheitsministerium, das nach immerhin 7.305 Intensivbetten forscht, für die Corona-Finanzhilfen in Millionenhöhe gezahlt wurden… Obwohl die Betten deutschlandweit nicht auffindbar sind.

Zu Beginn der vermeintlichen Corona-Pandemie versprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Krankenhäusern 50.000 Euro für jedes neu geschaffene Intensivbett. 530 Millionen Euro sollen dafür bisher geflossen sein.

360 Millionen Euro für nichts?

Das Problem: Laut DIVI-Intensivregister sind in Deutschland rund 32.500 Intensivbetten ausgewiesen. Es wurden aber Steuergelder für knapp 40.000 Betten ausgezahlt. Laut rbb ist nun von einer nicht aufgeklärten Fördersumme von rund 360 Millionen Euro die Rede.

„Umfassende Aufarbeitung“ nötig

Tatsächlich mussten die Kliniken bisher keine Rechenschaft über die ausgezahlten Fördergelder ablegen. Das Bundesgesundheitsministerium hatte zu Beginn der Corona-Krise große finanzielle Anreize geschaffen, um die Zahl der Intensivbetten zu erhöhen. Es sei „eine Zeit von Provisorien und sehr schnellen Aktionen“ gewesen, rechtfertigte Spahn. Nun müsse eine umfassende Aufarbeitung der Investitionszuschüsse folgen: Es müsse im Nachgang überprüft werden, ob die Hilfen tatsächlich auch genutzt worden seien, um Intensivbetten aufzubauen.

Ob die große Diskrepanz rein auf versehentliche Meldefehler zurückgeführt werden kann, darf wohl bezweifelt werden.

6,6 Milliarden Euro für leere Betten

Auch die pauschale Zahlung von 560 Euro für leere Betten steht zunehmend in der Kritik: 6,6 Milliarden Euro Steuergelder sind bis heute hierfür geflossen – obwohl die Corona-Patienten ausblieben. Trotzdem fließt weiterhin Geld! Seit 1. Juli gibt’s für jedes freie Bett Pauschalbeträge zwischen 360 und 760 Euro pro Tag. Orthopädische Kliniken stauben dabei besonders viel ab.

Auch hier will das Bundesgesundheitsministerium dann „nachgelagert“ kontrollieren, was mit den Steuergeldern angestellt wurde. So oder so: Zunächst bleibt der Geldhahn offen.