Ein Aufschrei ging durch Medienlandschaft, als plötzlich das Inserat des ACU Austria in zwei österreichischen Leitmedien erschien. Der Inhalt: ein Offener Brief an die Bundesregierung und Bevölkerung Österreichs. Man möchte über Masken, PCR-Tests, Impfung, Kollateralschäden der Corona-Massnahmen ect. wissenschaftlich fundiert informieren und werde Interessierten entsprechende Untersuchungen zur Verfügung stellen. Nicht jeder war davon begeistert. Schnell war von gefährlichen Fake News die Rede und davon, dass man die Bevölkerung vor solchen zu beschützen hätte.

Von Siri Sanning

Diskussion ist erforderlich!

„Liebe rechtssuchende Bevölkerung! Mein Name ist Rechtsanwalt Mag. Gerold Beneder. Wir haben heute den 9.1.2021. Gestern war der ACU Austria aktiv. Das hat zu einer Diskussion geführt. Eine Diskussion ist etwas Feines in einer demokratischen Gesellschaft, die die Meinungsfreiheit hochhält.“

So die einleitenden Worte des Rechtsanwalts in einem Kurzvideo auf seinem Telegram-Kanal.

Die Intention sei, den Diskurs anzustoßen und zu fördern. Die Hand sei ausgestreckt, man stehe für jede wissenschaftliche Diskussion zur Verfügung. Live im Fernsehen, mit Politikern, Wissenschaftlern und Spezialisten. Die Bevölkerung habe ein Recht darauf, sich selbst ein Bild zu machen und zu entscheiden, wer die besseren Argumente habe.

Wer ist der ACU-Austria?

Der Außerparlamentarische Corona Untersuchungsausschuss Österreich wurde im November 2020 in Anlehnung an den deutschen ACU gegründet. Dabei schlossen sich die Anwälte für Grundrechte sowie die Experten der Plattform Respekt zu einer gemeinsamen Initiative zusammen (Wochenblick berichtete).

Definiert wird der Tätigkeitsbereich des ACU-A wie folgt: „Der ACU-A wird sich der rechtlichen Aufarbeitung der Ereignisse in Österreich bezüglich der von der Regierung verordneten ´Corona-Schutzmaßnahmen´ annehmen, und das unter Berücksichtigung medizinischer, sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Aspekte.“

Sorge um Freiheit, Verfassung und Rechtsstaat

Die Sorge um Freiheit, Verfassung und Rechtsstaat ist eines der verbindenden Motive, welche die Mitglieder des ACU-Austria eint und die ihrem Engagement zugrunde liegen. In der Verantwortung stünden auch die (Leit)Medien, welche ebenfalls ausdrücklich zur kritischen Auseinandersetzung und Diskussion aufgefordert sind. Ärzte, Juristen und Wissenschaftler werden zudem eingeladen, sich anzuschließen und sich ebenfalls öffentlichkeitswirksam zu äußern sowie kritische Fragen zu stellen.

Es ist unser Recht, in einer freien Demokratie zu leben und nicht in einem international instrumentalisierten Zentralstaat. Die Freiheit ist unser höchstes Gut. Dazu gehört unter anderem die Freiheit, über den eigenen Körper zu bestimmen, die Freiheit zu arbeiten, die Freiheit zu reisen, die Freiheit der Mitbestimmung und vor allem die Freiheit zu atmen,“ schließt der ACU-A seinen Offenen Brief.

Fast ist man versucht, zu ergänzen, dass die Freiheit des einen nicht dort endet, wo die Angst des anderen beginnt.