Die Marktwirtschaft läuft aus dem Ruder!

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Die Marktwirtschaft läuft aus dem Ruder!

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Unser Wirtschaftssystem in Österreich und Europa kann man als soziale Marktwirtschaft bezeichnen. Wie bei jedem Wirtschaftssystem gibt es grundlegende Prinzipien.

Ein Kommentar von Dr. Herbert Samhaber

Ich halte die Prinzipien nach dem Ökonomen Walter Eucken für ein sinnvolles Fundament.

Preisniveaustabilität

Im folgenden werde ich vereinfacht darlegen, dass einige Prinzipien aus meiner Sicht aktuell nicht mehr gelten. Dieser Umstand bereitet mir Sorgen: Bricht unser System, sind unsere Ersparnisse bedroht und unsere Kindeskinder werden noch die Auswirkungen spüren.

Zentrale Prinzipien sind ein „funktionsfähiges Preissystem vollständiger Konkurrenz” und die „Preisniveaustabilität“. Vollständige Konkurrenz war durch staatliches Eingreifen und Staatsbetriebe auch in der Vergangenheit nicht gegeben.

„too big to fail“

Doch das Auffangen maroder Banken und das Credo des „too big to fail“ haben eine neue Dimension der Wettbewerbsverzerrung geschaffen. Wenn große Markteilnehmer vom System bevorzugt werden und auch in Zukunft damit rechnen dürfen, bedeutet das für kleinere Marktteilnehmer einen Wettbewerbsnachteil.

Das sorgt zudem für eine Art indirekte Haftungsbeschränkung für Großbanken durch das implizierte Staatseingreifen. Es besteht die Gefahr, dass das System bricht, wenn die Großen zu groß werden, um aufgefangen werden zu können.

Die Last haben wir alle zu tragen, weil der Staat für Auffangaktionen Geld nutzt, das er von uns Steuerzahlern bekommt. Dem Prinzip des Privateigentums stehen auch die gestiegenen Staatsbeteiligungen an Banken in EU-Raum entgegen, die die Verzerrungen verstärken.

Geld verliert laufend an Kaufkraft

Schon jetzt ist die Stabilität des Preisniveaus nicht mehr gegeben. Unser Geld verliert laufend an Kaufkraft. Das bezeichnet man als Inflation. Inflation rund um die 2-%-Marke ist per se nicht bedenklich, sondern gesund.

Würde das Geld nämlich mehr wert werden, wären wir geneigt mehr Geld zu behalten und weniger zu konsumieren. Dadurch würde unser Wirtschaftssystem leiden, die Produktivität sinken und Arbeitsplätze verloren gehen.

In Kombination mit unserer Zinssituation ist jedoch auch diese relativ geringe Inflation verhältnismäßig hoch.

Staatsschulden

Bei Sparzinsen im Bereich von z. B. 4 % hätten wir das Thema nicht. Das Problem ist, dass aktuell die Sparzinsen nicht einmal die Inflation abdecken können.

Ein weiteres Prinzip stellt die Stetigkeit und Vorhersehbarkeit der Wirtschaftspolitik dar, damit die Marktteilnehmer langfristig planen können.

Stetig und vorhersehbar ist bei uns der nicht stattfindende Abbau von Staatsschulden. Eine Flut an laufenden neuen Verordnungen und Richtlinien steht einer langfristigen Planbarkeit im Weg.

Fairer Wettbewerb wird eingeschrenkt

Langfristige Planungen und strategische Überlegungen über mehrere Jahre hinweg sind auf Grund der derzeit nicht vorhandenen Vorhersehbarkeit kaum möglich bzw. müssen diese innerhalb kürzester Zeit durch die geänderten Verhältnisse wieder massiv angepasst werden.

Ein externer Prinzipien-Zerstörer wäre der amerikanische Präsident, wenn er seine Drohung wahr macht und Handelszölle einführt.

Alles in allem sehe ich eine Machtkonzentration im Bereich größerer Unternehmen in Kombination mit der Aushöhlung der Prinzipien einer sozialen Marktwirtschaft, die den fairen Wettbewerb immer stärker einschränkt und in Ihrer Stabilität gefährdet ist.

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