Anlässlich der “Pass egal Wahl” von “SOS Mitmensch” fordert die KPÖ Plus jetzt ein Wahlrecht für alle. Nach einem Jahr Aufenthalt in Österreich soll man – egal ob Ausländer oder österreichischer Staatsbürger – sein Kreuz rechtsgültig abgeben dürfen.
“Pass egal Wahl” als Vorbild
Die KPÖ Plus nimmt die “Pass egal Wahl” von “SOS Mitmensch”, bei der alle Menschen unabhängig von Nationalität und Staatsbürgerschaft symbolisch wählen durften, als Vorbild und fordert , dass ein Jahr Aufenthalt in Österreich für das Wahlrecht reichen soll.
“Wer in Österreich seinen Lebensmittelpunkt hat, soll auch über die Zukunft mitbestimmen dürfen – unabhängig von Pass und Geburtsort”, betont die Listenzweite Flora Petrik.
37 Prozent für SPÖ, 32 für Grüne!
Die Probewahl von “SOS Mitmensch” am Dienstag lieferte ein eindeutiges Ergebnis: 37 Prozent der Ausländer ohne österreichischen Pass wählten die SPÖ, 32 Prozent die Grünen. Rund 12 Prozent erhielt die “KPÖ Plus”.
Die Liste Pilz und die ÖVP schafften mit jeweils 5,64 und 4,64 Prozent die Parlamentshürde. Die FPÖ erhielt dagegen nur zwei Prozent.
“Das ist eine Schande”
Das “restriktive Wahlrecht” in Österreich schließe einen immer größeren Teil der Bevölkerung von demokratischer Teilhabe aus, betont man nun bei der “KPÖ Plus”.
Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft, die nicht wählen können, dürften die Gesellschaft nicht mit gestalten. “Das ist eine Schande”, macht Petrik klar.
Grüne waren nicht links genug
Flora Petrik ist ehemalige Sprecherin der Jungen Grünen. Weil der Jugendorganisation die Mutterpartei nicht “links genug” war, beschloss diese prompt, bei der Nationalratswahl gemeinsam mit den Kommunisten anzutreten.
Konkret sagte Petrik über die Grünen: Diese seien keine glaubwürdige soziale Alternative, die Wahl sei für sie ein “Schönheitswettbewerb”.
