Linz: 6.000 Menschen gegen CETA auf der Straße

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Linz: 6.000 Menschen gegen CETA auf der Straße

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Vergangenen Samstag fand ein europaweiter Aktionstag gegen TTIP und CETA statt. Auch in Linz demonstrierten zahlreiche Aktivisten und Landwirte gegen die Handelsabkommen.

Große Teile der europäischen Bevölkerung sprechen sich entschieden gegen die Freihandelsabkommen aus. Aus eine kürzlich erstellten Umfrage ging hervor, dass nur 4 Prozent der Österreicher positiv für die Abkommen stimmen würde. In Linz gingen trotz Regen rund 6.000 Menschen auf die Straße – Auch zahlreiche Landwirte waren mit über 150 Traktoren vertreten.

Über den fertig verhandelten EU-Kanada-Handelspakt CETA wird beim EU-Handelsministerrat am 23.September in Pressburg abgestimmt, an dem Bundesminister Reinhold Mitterlehner teilnimmt, der sich zuletzt für CETA aussprach.

Anschober: Regierung will “tricksen”

Umwelt-Landesrat Rudi Anschober fordert in einer Aussendung erneut die Bundesregierung auf, den Auftrag der Bevölkerung umzusetzen. Im morgigen Ministerrat solle eine Entscheidung gegen die Risiken von CETA getroffen werden. Anschober warnt weiters vor “Tricks” der Regierung, die die Bevölkerung von der Abstimmung ablenken sollen.

Eine solche Möglichkeit wäre etwa, einerseits bei der Grundsatzabstimmung der EU über CETA mit “Ja” zu stimmen und auf eine Erklärung zu verweisen, aber bei der Abstimmung über die vorläufige Anwendung mit “Nein” zu stimmen, obwohl dort keine Einstimmigkeit notwendig ist.

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Diesen Termin sollten Sie nicht verpassen: Der „Wochenblick“ lädt am 22. September in Wels zu einer Podiumsdiskussion mit hochrangigen Sicherheitsexperten aus Polizei- und Militärkreisen! Das Thema: „Terrorgefahr: Sind wir die Nächsten?“.

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