Noch im August erklärte Bildungsminister Heinz Faßmann, dass er eine Schutzmaskenpflicht im Unterricht für unzumutbar hält. Er wollte den Schulbetrieb trotz Pandemie aufrechterhalten. Ab Montag gilt nun die Maskenpflicht in Österreichs Schulen. Hat der Bildungsminister kein Mitspracherecht in der Regierung?

Anfang November erklärte Faßmann im Zuge einer Pressekonferenz: „Schulen und Kindergärten bleiben offen“. Zuvor warnte die UNO vor der „Katastrophe für eine ganze Generation“ die sich durch den massiven Bildungsverlust, den die Lockdowns mit sich bringen, ereignet. Am 17. November wurden die Schulen dann dennoch geschlossen.

Masken: Von „unzumutbar“ zur Pflicht

Noch im August erklärte Faßmann gegenüber dem Standard: „Eine Maske im Unterricht ist absurd und Kindern nicht zumutbar. Aber im Ampelsystem, mit dem wir auch in den Schulen arbeiten werden, wird die Maske auch eine Rolle spielen, etwa im Eingangsbereich.“

Jetzt fragte das Blatt beim Bildungsminister von neuem nach. Faßmann, selbst Vater zweier Kinder, beteuert in seiner Antwort um ein weiteres seine Bedenken zur Maskenpflicht im Unterricht: „Aber ich habe auch ein gewisses Mitgefühl mit den Kindern und Lehrkräften, die den ganzen Schultag mit Maske verbringen müssen.“

 

Faßmann klingt resigniert

Seine Reaktion offenbart aber nicht nur seine Bedenken, sondern auch dass der Minister beim Thema Schulen wohl schon des Öfteren mit der türkis-grünen Koalition ringen musste: „Heute würde ich sagen: Es ist ein gelinderes Mittel als Schulschließungen.

Und Faßmann legt nach: „Immerhin hat sich hier ein gewisser Gesinnungswandel eingestellt. Die Schulen kommen jetzt bei den Lockerungen nicht, wie im Frühjahr, als Letzte dran, sondern als Erste.“ Wenigstens habe man sich also ein bisschen bewegt in der Regierung. Faßmanns Aussage klingt resigniert.

Für Expertise gefeiert und doch ignoriert?

Der Wiener Uniprofessor für Geografie und Raumordnung wurde 2017 erstmalig als Quereinsteiger zum Bildungsminister im Kabinett Kurz I berufen. Auch der türkis-grünen Regierung blieb er als Bildungsminister erhalten.

Die ÖVP bewarb die Personalentscheidung für den parteilosen Experten, den erfahrenen Professor und ehemaligen Dekan als einen Schritt in Richtung einer sachorientierten Politik. Der Bildungsminister äußerte sich stets kritisch gegenüber den Schulschließungen und sprach sich von Anfang an gegen die Maskenpflicht im Unterricht aus. Und dennoch traten alle Maßnahmen entgegen seiner Vorstellungen ein. Sein Wort hat aber offenbar wenig Gewicht in der türkis-grünen Koalition.