US-Präsident Donald Trump kündigte jetzt einen Erlass an, der Denkmalbeschädigung und -zerstörung in den USA mit Gefängnis bis zu 10 Jahren bestrafen kann, auch rückwirkend. Dieser Erlass werde auch Städte dazu verpflichten, ihre Denkmäler zu schützen. Die meisten dieser Anarchisten wissen nicht einmal, wen sie da niederreißen, ärgerte sich Trump.

Von Kornelia Kirchweger

Denkmal-Sturm vor Weißem Haus

Diese Vandalen, Anarchisten und Gangster seien schlechte Leute, die Amerika nicht lieben. Sie werden nicht länger Denkmäler zerstören, sagte er. Dem Präsidenten war endgültig der Geduldsfaden gerissen, als der organisierte Mob in San Francisco die Statue von US-General Ulysses S. Grant stürzte, der die US-Armee während des 13monatigen Bürgerkrieges befehligte. Nach der Ankündigung harter Strafen für Denkmalstürmer wollten Anarchisten eine Statue des früheren Präsidenten Andrew Jackson bei der Schlacht von New Orleans am Lafayette Platz – gegenüber dem Weißen Haus – zu Fall bringen.

Schwache Landeshauptleute

Einige Governors (Landeshauptleute), wie jener von Seattle, seien „sehr schwach“, die Bundesregierung stehe bereit, um beim Einschreiten gegen linksextreme Gruppen zu assistieren. Es seien übrigens keine Demonstranten, die das machen – sondern Anarchisten und anderes. Wenn diese Gangster wieder aufmarschieren, und diese Staaten können das nicht bewältigen, „dann sind wir bereit zu helfen“. Trump kündigte den Denkmal-Stürmer-Erlass auch auf Twitter an. „Ich habe die Bundesregierung dazu ermächtigt, jeden, der Denkmäler oder Statuen, also Bundeseigentum, beschädigt oder zerstört, bis zu 10 Jahre einzusperren… Dieser Erlass gilt sofort, auch rückwirkend für Zerstörung und Vandalismus. Es gibt keine Ausnahmen

Anarchie in linken Bundesstaaten

Seit dem Tod des Afro-Amerikaners George Floyd, legen Linksextremisten unter dem Deckmantel der Black Lives Matter Bewegung ganze Stadtteile lahm, attackieren Polizisten, gehen gezielt auf Weiße los, plündern oder reißen Denkmäler nieder, denen sie einen „rassistischen Hintergrund“ unterstellen. In Seattle/Washington wurde ein ganzer Stadtteil besetzt und zum „Erholungsgebiet nur für Schwarze“ deklariert. Der linke Bürgermeister sieht dem Treiben hilflos zu. Trump kündigte an, die Bundesgarde loszuschicken, sollte er das Problem nicht bald in den Griff bekommen. In Minneapolis, dem Ausgangspunkt der Randale, kündigte die Stadträtin die Auflösung der Polizei an und beklagte sich dann, weil auch ihr Haus von linken Hooligans besprayt wurde.