Dem Bundesamt für Verfassungsschutz zufolge halten sich in Deutschland aktuell 2.080 Personen mit islamistisch-terroristischem Potenzial auf. Mitte Februar habe das Bundeskriminalamt 660 Islamisten als Gefährder im engeren Sinne eingestuft. Zur salafistischen Szene werden aktuell 12.150 Menschen gezählt. 2011 lag diese Zahl noch bei 3.800, im Jahr 2015 waren es 8.350.
Trotz der militärischen Niederlage des “Islamischen Staates” (IS) in Syrien und im Irak bestehen im Untergrund weiterhin Strukturen, die “den Westen” nach wie vor als zentrales Feindbild betrachten. Laut einer Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei die Bedrohung im Bereich des islamistischen Terrorismus “immer noch hoch”.
Hunderte IS-Rückkehrer
In den vergangenen Jahren seien dem Verfassungsschutz zufolge mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak ausgewandert. 2019 habe sich diese Zahl nur wenig erhöht – und ein Drittel dieser Personen sei mittlerweile wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Mehr als 100 davon haben sich aller Wahrscheinlichkeit nach bereits an Kämpfen beteiligt oder wurden dazu ausgebildet. Gegen sie werde polizeilich und juristisch ermittelt.
Die stellvertretende Bundessprecherin der AfD Beatrix von Storch forderte diesbezüglich nicht nur die Sicherheitsverwahrung für zurückgekehrte IS-Kämpfer und die Verhinderung der Rückkehr weiterer IS-Terroristen. Auch die konsequente Abschiebung islamistischer Gefährder sei notwendig – und das “nicht erst nach der Corona-Krise bzw. nach dem nächsten islamistischen Terroranschlag”.
