Auch im Landesdienst: Impfpflicht muss ersatzlos fallen – und zwar sofort!

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Freiheitliche brachten Antrag zur Aufhebung ein

Auch im Landesdienst: Impfpflicht muss ersatzlos fallen – und zwar sofort!

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Unlängst entschied sich die schwarz-grüne Bundesregierung, den Spritzenzwang für weitere drei Monate auszusetzen. Ganz verabschieden will man sich davon aber bislang noch nicht. Noch viel übler sieht es allerdings im Landesdienst in Niederösterreich aus. Denn dort gilt bereits seit dem Vorjahr eine Impfpflicht bei Neuaufnahmen in den Landesdienst. Das betrifft unzählige Berufsgruppen: Verwaltungsangestellte, Gesundheitsberufe, Lehrer, Kindergärtnern – bis hin teils zu Vermessungstechnikern oder manchen Gärtnern. Auch Pflegeschüler sind betroffen. Die FPÖ macht sich für eine sofortige Aufhebung der Schikane stark.

Landesdienst-Impfpflicht weiterhin in Kraft

Das ÖVP-Kernland hat die strengste Regel aller Bundesländer. In Wien gilt sie für Gesundheits- und Sozialberufe, in der Steiermark werden im Landesdienst “geimpfte” Bewerber bevorzugt. Wie extrem sich diese Maßnahme auf die Menschen auswirken kann, erzählte eine Niederösterreicherin bei einer Freiheits-Demo im September. Für ihre Tochter hieß die Mail, welche den Impfzwang an Pflegeschulen ankündigte auf einen Schlag die Zerstörung ihres Lebenstraums Wochenblick berichtete. Pfleger, welche ihre alte Stelle kündigen mussten, konnten oft keine neue Anstellung finden.

In den letzten Monaten zeigt sich immer deutlicher: Die experimentelle Gen-Behandlung ist nicht der “Game-Changer”, den man anpries. Die Freiheitlichen, die bereits gegen die Einführung der absurden Landesdienst-Impfpflicht waren, brachten vor fünf Wochen einen Antrag auf Aufhebung im St. Pöltener Landtag ein. Kürzlich betonte FPÖ-NÖ-Chef Udo Landbauer in einer Rede die Notwendigkeit, diese Regel “endlich ersatzlos und ein für allemal zu streichen.” Er ruft gerade Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner – die “Mutter der Impfpflicht” in die Pflicht, die Schikane zu beenden.

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Stichzwang muss gänzlich verschwinden

Aber auch bundesweit sei deren Ende nötig: “Haltung zeigen heißt auch den Corona-Wahnsinn beenden. Weg mit dieser verfassungswidrigen Impfpflicht.” Landbauer bemängelt, dass sich die Volkspartei weiterhin den scharfen staatlichen Zwang “als Drohszenario in der Hinterhand” hält. Wie Wochenblick unlängst erklärte, könnte ein faktischer Spritzenzwang im Herbst auch ohne offizielle Scharfschaltung des Impfpflicht-Gesetzes kommen. Wenn der Genesenen-Status gänzlich abgeschafft wird und die Tests kostenpflichtig bleiben, könnte dies sogar bereits bei einer neuerlichen 3G-Regel zutreffen.

Plant die Bundesregierung etwa einen scharfen Impfzwang über die Hintertür? Lesen Sie alles über die möglichen Pläne des Corona-Regimes:

Klare Absage gegen Affenpocken-Panikmache

Landbauer stellt klar: “Der Corona-Wahnsinn, den wir in den letzten mehr als zwei Jahren erleben mussten, darf sich nicht wiederholen.” Seine Partei sei hier der “einzige Garant für eine gerade und ehrliche Politik”. Dies gelte aber nicht nur für neue Corona-Varianten sondern auch für allfällige folgende “Pandemien”. Denn: “Das sei so manchen Panikmachern ins Stammbuch geschrieben, dass sie gar nicht versuchen brauchen, jetzt mit neuen Erkrankungen alle dahin raffende Virenerkrankungen zu erfinden.”

Er spricht sich daher auch dezidiert gegen mögliche Pläne aus, bei “den Affenpocken die nächste Möglichkeit zu finden, diverseste Substanzen an den Mann zu bringen. Das wird es mit uns Freiheitlichen sicher nicht geben.”

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