Wenn man bedenkt, wie einfache Bürger und Unternehmen in den letzten Jahren hinsichtlich des ach so wichtigen Datenschutzes drangsaliert und mit Strafen bedroht wurden, ist der nun aufgekommene Sachverhalt ein Riesenskandal. Die Polizei erhielt den Auftrag, bei Demos Menschen ohne Mund-Nasen-Schutzmaske zu kontrollieren, ihre Atteste abzufotografieren und die Namen der Ärzte zu notieren. Offiziell, um festzustellen ob die Atteste echt sind. Mittlerweile wird aber öffentlich zugegeben, dass man auf die ausstellenden Ärzte Druck ausüben will.
Auffälliger Weise erschienen zeitnahe in den meisten großen Systemmedien mindestens ganzseitige Berichte, um Corona-Maßnahmenkritiker zu verleumden, zu beschimpfen oder lächerlich zu machen. In einem dieser Artikel, veröffentlicht in den “Tips”, ist völlig ohne Scham zu lesen, dass die Polizei im Auftrag der Ärztekammer Atteste dokumentiert. Dieser Umstand wurde unserer Redaktion schon zuvor von Informanten zugetragen, wir wollten es aber ohne Beweise nicht glauben.
Polizei handelt auf Weisung der Ärztekammer?
In den Tips (2. Woche 2021, Seite 2) ist zu lesen: “Ärztekammer prüft Atteste”. “Kein großer Freund solcher Spaziergänge und auch Demos in Corona-Zeiten ist OÖ Ärztekammer-Präsident Peter Niedermoser.” Ob Herr Niedermoser ein Freund von Gesetzen und Verfassung ist, wurde von den “kritischen Redakteuren” des Mediums bei dieser Gelegenheit nicht hinterfragt. “Er hat angekündigt, von Teilnehmern vorgewiesene Atteste auf ihre Echtheit und korrekte Ausstellung prüfen zu lassen, die Ärztekammer für OÖ sei dazu in Kontakt mit der Polizeidirektion.”
Anwälte haben Zweifel an Rechtsbasis
Die von Wochenblick bisher zum Sachverhalt befragten Anwälte äußern massive Zweifel, dass es für eine solche Vorgangsweise eine Rechtsbasis gibt. Auch das Abfotografieren von heiklen, besonders geschützten medizinischen Informationen wie einem Attest durch die Sicherheitskräfte dürfte rechtlich auf äußerst wackeligen Beinen stehen. Dass die dabei gewonnenen Daten dann an die Ärztekammer übermittelt werden beziehungsweise die gesamte Aktion im Auftrag der Ärztekammer stattfindet, bezeichnet man als rechtsstaatlich absurd. Denn die Ärztekammer ist keine Behörde und gegenüber der Polizei nicht weisungsbefugt. Es ist davon auszugehen, dass neben einer potenziell widerrechtlichen Datenaufzeichnung- und Weitergabe auch widerrechtlich Druck auf Ärzte aufgebaut werden soll, die nach bestem Wissen und Gewissen ihren Beruf ausüben.
Zu viert wird kontrolliert
Nachfolgendes Video zeigt eine solche Amtshandlung am 15.1.2021 in Linz. Die dabei eingesetzten Beamten agieren zwar sehr höflich, dass aber jeweils vier Personen nötig sind, um ein Attest zu kontrollieren, ist mit Sicherheit als bewusste Drohgebärde zu werten. Die kontrollierten Bürger sollen sich unsicher fühlen und gegebenenfalls von der Teilnahme an weiteren Demos abgehalten werden.
Masken können Viren nicht stoppen
Neben diversen Skandalen der Freunderlwirtschaft in Herstellung und Einkauf der Masken sollte nicht in Vergessenheit geraten, dass es sich beim Mund-Nasenschutz um Symbolpolitik und nicht um eine sinnvolle medizinische Maßnahme handelt. Denn das Maschengewebe ist weitaus großporiger als die Corona-Viren, welche damit angeblich aufgehalten werden sollen. Diese passieren auch FFP3-Masken ganz ohne Probleme. Die Masken sind ein psychologisches Mittel, um die Menschen daran zu erinnern, dass sie sich in einer gefährlichen Pandemie befinden. Ohne Masken, ohne Lockdown und ohne Medien würde möglicherweise niemand in Österreich etwas von dieser Pandemie bemerken. Dass Masken weitgehend nutzlos sind, bestätigte auch das deutsche Ärzteblatt auf Basis von Studienergebnissen.
