Corona: Trump ruft nationalen Notstand aus

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Corona: Trump ruft nationalen Notstand aus

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US-Präsident Donald Trump verkündete kürzlich in einer Pressekonferenz wegen der Ausbreitung des Coronavirus den nationalen Notstand. Dabei bat er die US-Bevölkerung Ruhe zu bewahren und sprach sich für einen Einreisestopp für Europäer aus.

Zuir Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2 würden weitere Bundesmittel in Höhe von bis zu 50 Milliarden US-Dollar (43,90 Mrd. Euro) freigesetzt, so Trump. Der nationale Notstand bedeute keinen landesweiten Ausnahmezustand wie in manchen Staaten, bei denen in diesem Fall Grundrechte außer Kraft gesetzt werden.

1600 Corona-Fälle in den USA

Laut US-amerikanischer Gesundheitsbehörde CDC wurden in den Vereinigten Staaten von Amerika bisher mehr als 1600 Covid-19-Fälle verzeichnet. Seit Mitte Jänner kam es zu circa 14.000 Tests. Die Ausrufung des Notstand gibt Trump weitreichende Befugnisse. Es ermöglicht unter anderem den Zugriff auf einen Fonds mit Mitteln zur Katastrophenhilfe.

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