“Demokratisches” Europa: Wo bestimmen Sie eigentlich mit?

Hat das Volk überhaupt ein Mitspracherecht?

“Demokratisches” Europa: Wo bestimmen Sie eigentlich mit?

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Angeblich wird in unserem schönen neuen Europa – manche behaupten, es wäre das beste, das wir je hatten – alles demokratisch entschieden.

Von Willi Huber

Jeder hätte zahlreiche Mitbestimmungsrechte. Es ginge uns so viel besser als in Monarchien oder gar Diktaturen. Ist das so? Was können Sie mitentscheiden? Wurden Sie aktuell gefragt, ob man bei Auftreten eines vermeintlich tödlichen Virus die Grenzen offenhalten oder schließen sollte? Umgekehrt, wurden Sie später gefragt, ob man besser wenige Risikopatienten schützt oder lieber die gesamte Wirtschaft an die Wand fährt?

Nein? Sollten nicht gerade so große Entscheidungen, die unser aller Leben intensiv betreffen, diejenigen sein, welche das Volk gemeinsam trifft? Wobei – in einem System gleichgeschalteter Medien, die fast ausschließlich das verkünden, was mächtige Geldgeber bestellen, welches Resultat kann eine Abstimmung da erbringen? Tatsächlich widerspricht inzwischen sogar unser Wahlsystem allen verkündeten demokratischen Prinzipien, denn bei Millionen von Wahlkarten kann von eigenhändiger und unbeeinflusster Stimm­abgabe nicht länger die Rede sein.

In Wahrheit haben die Bürger nirgendwo mehr etwas mitzureden. Das Abhalten von Wahlen alle paar Jahre soll nur davon ablenken, dass Menschen die Ausmaße der ihnen aufgebürdeten Situation erkennen und protestierend auf die Straße gehen. Denn nach den Wahlen wird bestimmt alles ganz anders.

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