Einsam klirren die Fahnen vor der Semperoper auf dem Dresdner Theaterplatz. Wo sonst hunderte Touristen flanieren, herrscht am Samstag – dem ersten Tag der von der Stadt verhängten Ausgangssperre – eine beinahe ungekannte, beängstigende Leere. Deutschland befindet sich in einer medial gestützten Schockstarre…
Ein Kommentar von Johannes Schüller
Knapp 24.000 Menschen haben sich in der Bundesrepublik inzwischen laut Stand vom 22. März mit Coronaviren infiziert. 96 Personen sind daran gestorben. Dabei steht Deutschland laut Experten erst am Beginn jener berüchtigten steilen „Fieberkurve“, die für den Verlauf der Pandemie in vielen Ländern typisch bleibt. Selbst vor Bundeskanzlerin Angela Merkel machte das Virus nicht Halt. Ein Arzt hatte vor kurzem bei ihr eine prophylaktische Pneumokokken-Impfung durchgeführt und wurde nun auf Covid-19 positiv getestet. Merkel musste in Quarantäne. Bittere Ironie dabei: Ihr Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Anfang März noch Senioren dazu aufgerufen, sich gegen Pneumokokken impfen zu lassen.
Fehlende Unterstützung
Experten sehen das Land kaum gerüstet. „Nicht eine einzige Maske haben wir gekriegt“, beklagt Walter Plassmann, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg, die fehlende Unterstützung der Regierung bei der Ausstattung des medizinischen Personals in der Corona-Krise. Als im Jänner 2020 Covid-19 auch in Europa Bekanntheit erlangt hatte, schreckte Spahn lange Zeit vor ernsthaften Maßnahmen zurück. „Vor allem ist es so, dass seine Behörden ja immer noch das Coronavirus harmloser als die Grippe darstellen“, kritisierte der renommierte Virologe Alexander Kekulé am 25. Februar im „Deutschlandfunk“. Kekulé erklärte: „Ich hatte ja schon sehr frühzeitig gefordert, dass wir Einreisekontrollen an den Flughäfen machen bei den Direktflügen aus China, das ist nicht passiert.“ Manche Beobachter fühlten sich da an das verhängnisvolle Versagen im Asyl-Jahr 2015 erinnert.
Ausnahme Asylwerber
„Wir sind in Deutschland der Meinung, dass Grenzschließungen keine adäquate Antwort auf die Herausforderungen sind“, erklärte Merkel in der Bundespressekonferenz gemeinsam mit Spahn am 11. März. Zuvor hatte sich die Kanzlerin breit lächelnd vor Journalistenkameras präsentiert. Fünf Tage später wurde möglich, was jahrelang als nicht umsetzbar galt: Die Bundesrepublik schloss die Grenze zu fünf Nachbarländern und führte Kontrollen ein. Grotesk und doch wieder typisch für Merkel-Deutschland: Asylbewerber sind vom Einreisestopp ausgenommen. Für sie gelten teilweise Ausnahmen.
Späte Maßnahmen
Ob die bisherigen Maßnahmen genügen, um einen sich abzeichnenden dramatischen Anstieg der Pandemie in Deutschland noch aufzuhalten, darf jedoch bezweifelt werden. Laut dem Chefarzt Clemens Wendtner von der Klinik für Infektiologie in der „München Klinik Schwabing“ könnten schon fünfmal mehr Menschen infiziert sein als bisher registriert. Auch für die Einordnung des Coronavirus als Todesursache gibt es in Deutschland oft keine nachvollziehbaren Kriterien. Mitunter diagnostizieren Hausärzte schlicht eine beidseitige Lungenentzündung.
Überlastete Hotline
Insider bestätigen erste Befürchtungen: Wer sich etwa in Berlin über eine Coronavirus-Hotline für einen Test anmelden will, erreicht auch nach mehr als zehn Versuchen keinen Ansprechpartner. Circa 34 Intensivbetten stehen laut Behördenangaben im Schnitt pro 100.000 Einwohner bundesweit zur Verfügung. Ob diese für die erhöhte Belastung durch den Coronavirus genügen, gilt als umstritten. Zweifelhaft bleiben indes jene Maßnahmen, die im Zuge der Corona-Krise auf eine deutliche Einschränkung der Bürgerrechte abzielen. So verordnete die Bundesregierung, nachdem bereits Ausgangssperren in weiten Teilen Deutschlands verhängt wurden, ein sogenanntes „Kontaktverbot“. Demnach sind öffentliche Treffen von mehr als zwei Personen bis auf wenige Ausnahmen verboten. Das Robert-Koch-Institut (RKI), das eng mit der Bundesregierung zusammenarbeitet, nutzt indes Handydaten der Deutschen Telekom, um Rückschlüsse für die Ausbreitung des Coronavirus zu ziehen. Ein Traum für Regimes jedweder Art: Auf diese Weise lassen sich weitreichende Bewegungsprofile erfassen, mit denen unter anderem Demonstrationen und andere Massenansammlungen frühzeitig erkannt und aufgehalten werden können. Am 17. März berichtete unter anderem die „Freie Presse“ in einer kleinen Nachrichtenspalte, dass man im Bundestag bereits die kurzfristige Änderung des Grundgesetzes diskutiere, „um handlungsfähig zu bleiben, wenn das Parlament wegen der Corona-Epidemie nicht mehr zusammentreten kann.“ Der eigentliche Schock könnte Deutschland erst noch bevorstehen.
