In den vergangenen Tagen sind die Versuche, den Protest gegen die türkis-grüne Corona-Politik zu kriminalisieren nicht zuletzt auf Initiative von Innenminister Karl Nehammer fortgeschritten. Jetzt nimmt der Präsident des Vereins “Heimatpflege, Kultur und Friedensbewegung Salzburg” Stellung zu den Extremismus-Vorwürfen und stellt fest: “Wir sind keine radikale Truppe. Wir möchten nur das Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben!”
“Wir sind ein breiter Querschnitt der Gesellschaft”, wies Merlin Eilers die Extremismusvorwürfe gegen die Friedensbewegung zurück. Er kritisiert die mediale Darstellung der letzten Tage entschieden und ruft die Österreicher in seinem neuen Video, gemeinsam mit einem Unterstützer, dazu auf zu hinterfragen: “Lasst euch nicht das Gehirn waschen von irgendwelchen Medien.”
Video-Statement der Friedensbewegung: “Hinterfragt. Hinterfragt auch uns.”
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Sehen es als Pflicht, aktiv zu werden
Die Teilnehmer der Demonstrationen der Friedensbewegung würden nicht aus Spaß auf die Straße gehen, erklärt der Unterstützer, der festhält, dass er selber ein hart arbeitender Mensch sei. Viele der Demoteilnehmer hätten Kinder. Es würde ihnen nicht gefallen, wie heute mit der Demokratie umgegangen wird: “Wir sehen es als unser Recht und unsere Pflicht hier aktiv zu werden.”
Teilhabe am Diskurs gefordert
Das erklärte Ziel der Friedensbewegung: “Wir möchten Frieden, Freiheit und das Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben.” Mit Extremismus habe das nichts zu tun. Die Bewegung wünscht sich, dass man sie zu Wort kommen lässt und fordert Teilhabe am Diskurs. Denn die Friedensrechtler sind sich sicher: Sie können fundiert argumentieren, warum sie die türkis-grüne Corona-Politik als Gefahr für unsere Würde, für unsere Freiheit, für die Demokratie und für die Menschenrechte sehen.
Großdemonstration am 16. Jänner in Wien
Für den 16. Jänner planen die Veranstalter bereits eine Groß-Demo in Wien. Die Politik versuche bereits, diese zu unterbinden. Doch die Friedensbewegung will sich von Nehammers angekündigter Repression unter dem Deckmantel des Extremismus nicht einschüchtern lassen. Wie jeden Sonntag laden die Veranstalter so auch in dieser Woche zur Demo am Residenzplatz in der Salzburger Altstadt.
