Meinungsfreiheit ade: Twitter will Impf-Kritiker zum Schweigen bringen

Kampf gegen sogenannte "Falschmeldungen"

Meinungsfreiheit ade: Twitter will Impf-Kritiker zum Schweigen bringen

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Wer angebliche “Falschmeldungen” über Corona-Impfstoffe auf Twitter teilt, den will das US-Unternehmen ab kommender Woche zensieren können. 

Offiziell, so berichtet unter anderem Meedia, geht es um “irreführende Tweets und gezielte Falschinformationen” zu Impfungen gegen das Coronavirus. Diese möchte der beliebte Kurznachrichtendienst dann entweder mit Warnhinweisen versehen oder überhaupt gleich löschen.

Alternative Sichtweisen zu Virus und Impfung unerwünscht

Wer nun meint, dabei geht es nur um “abstruse Verschwörungstheorien”, die vom Ziel einer Kontrolle der Bevölkerung sprechen, der irrt. Denn auch vermeintliche “Falschbehauptungen zu vermeintlichen Gesundheitsschäden” sind ab dann auf Twitter tabu. Der Maßstab dabei ist das, ob die Wissenschaft diese widerlegt habe. Auch die Darstellung, dass das Virus gar nicht gefährlich sei, ist dann unerwünscht.

Mit Jahresbeginn soll dann ein Warnhinweis jene Tweets zieren, die angeblich strittige Darstellungen oder aus dem Kontext gerissene Infos zu Impfstoffen enthalten. Eine ähnliche Maßnahme kennt man bereits von Nachrichten, die Unregelmäßigkeiten bei der US-Präsidentschaftswahl erkennen wollten.

Twitter will Regierungen unterstützen

Mit diesem Vorstoß will Twitter eigenen Angaben zufolge den von Wissenschaftler und Regierungen geführten Kampf gegen die Pandemie unterstützen. Im Kontext einer globalen Pandemie würden “Falschinformationen zu Impfstoffen eine erhebliche und zunehmende Herausforderug für die öffentliche Gesundheit dar”, so die Begründung des “Big Tech”-Unternehmens.

Gefahr für die Meinungsfreiheit

Wie gefährlich derartige Regeln für die Meinungsfreiheit sein können, zeigte sich unlängst auf YouTube. Das Videoportal verbietet vermeintliche “Fake News”, welche Maßnahmen von Regierungen oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen. Mehrere kritische Medien mussten Zensurmaßnahmen erdulden, etwa weil sie von Demos von Maßnahmen-Kritikern berichten.

Dass dabei auch fachliche Kritik gemeint ist, musste der kritische Arzt und Bestsellerautor Sucharit Bhakdi kürzlich am eigenen Leib erfahren, als YouTube einfach seinen Kanal löschte. Er hatte sich unter anderem für das “schwedische Modell” der Bekämpfung starkgemacht.

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