Tausende Österreicher und Österreicherinnen wollen sich mit den mutmaßlich verfassungswidrigen Demo-Verboten in Wien nicht abfinden. Die abenteuerliche Begründung hat wie so viele Corona-Maßnahmen keine wissenschaftliche Grundlage, tatsächlich gingen die Infektionszahlen nach der Großdemo am 16. sogar zurück. Neben der nunmehr für Sonntag angemeldeten Versammlung der Freiheitlichen zur Ermöglichung des Versammlungsrechtes finden ab Samstag Abend Autocorsos quer durch Wien statt. Dabei kann das “Ansteckungs”-Argument der Regierung gar nicht mehr greifen.
Der Wiener Unternehmer Alexander Ehrlich berichtete via Telegram von zwei Autocorsos, die quer durch Wien ziehen und für das Anliegen der Corona-Maßnahmengegner werben sollen. Am Samstag, 30. Jänner, wird ein Autocorso mit Lautsprecherdurchsagen unter dem bekannten Motto #honkforhope kreuz und quer durch Wien ziehen, um die Stadtbevölkerung auf die Versammlungen am 31. Jänner aufmerksam zu machen.
Am 31. Jänner sind zwei solche Autokorsos geplant. Genaue Informationen dazu finden sich ebenfalls am Telegram-Kanal von Herrn Ehrlich. Als Treffpunkte werden die Raststätte Guntramsdorf um 10:00 Uhr und die Raststätte Auhof, ebenso um 10:00 Uhr angegeben. Von dort aus will man hupend und mit Lautsprecheranlagen ausgestattet quer durch das Stadtgebiet fahren.
Für alle Menschen, die sich dieses Wochenende an Kundgebungen in Wien beteiligen wollen, wird die Information ausgegeben, dass sie für die Einhaltung der aktuellen Covid-Schutzverordnungen selbst verantwortlich sind, auch wenn die Rechtsanwälte für Grundrechte diese für verfassungswidrig halten. Die aktuelle Regelung besagt, dass in Fahrgemeinschaften maximal zwei Personen pro Sitzreihe sitzen dürfen. Dabei ist laut Verordnung eine FFP2-Schutzmaske zu tragen.
Zwei Veranstaltungen zurzeit nicht untersagt
Bislang nicht untersagt ist die christliche Kundgebung “Österreich braucht Jesus” von 11:00 bis 12:30 Uhr im Volksgarten Wien vor dem Theseustempel sowie die Versammlung der Freiheitlichen zur Ermöglichung des Versammlungsrechtes unter dem Motto “Demokratie, Freiheit und Grundrechte”. Diese findet ab 14:35 am Wiener Heldenplatz statt. Die Veranstalter betonen, dass es sich nicht um eine parteipolitische Veranstaltung handelt und dort auch keinerlei parteipolitische Werbung betrieben werden soll. Vielmehr will man allen Österreichern ermöglichen, vom Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen.
Um 11 Uhr wird zum Thema eine Pressekonferenz mit Mag. Gerold Beneder von den Rechtsanwälten für Grundrechte und FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl stattfinden, die an verschiedenen Orten wie beispielsweise FPÖ.TV auch Live ins Internet übertragen wird.
