ÖVP-Arbeitsministerin Aschbacher spottet über Firmen in Not

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Arroganz

ÖVP-Arbeitsministerin Aschbacher spottet über Firmen in Not

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Ein weiteres Mal meldet sich eine Ministerin der ÖVP mit eiskalter Arroganz zu Wort. Arbeitsministerin Christine Aschbacher verspottet Firmen, die aufgrund der coronabedingten Maßnahmen der Regierung in finanzielle Not geraten sind. Man wolle Unternehmen nicht “künstlich am Leben erhalten” und könne “nicht alle Firmen durch die Krise bringen”. 

Aschbacher ließ sich in gewogenen Medien dafür feiern, dass das Arbeitsmarktservice 5,5 Milliarden Euro für Kurzarbeit ausbezahlt habe. Kurzarbeit, welche ohne den völlig hysterischen und wissenschaftlich nicht haltbaren Corona-Kurs nicht notwendig gewesen wäre.

Kriterien für Kurzarbeit verschärft

Mittlerweile wurden die Kriterien verschärft, nach denen bis Ende März Kurzarbeit beantragt werden kann. Betriebe müssen die Reduktion der Arbeitszeit rechtfertigen, zudem müsse mehr Arbeit geleistet werden. Österreich leidet zur Zeit unter einer nie dagewesenen Rekord-Arbeitslosigkeit. Zum Höhepunkt, Mitte April, waren 588.000 Menschen arbeitslos. Im Dezember sind es immerhin noch 494.000 Arbeitslose. Aschbacher erwartet ein weiteres Ansteigen.

Impfung und Tests sollen Konjunktur stärken

Getreu der Regierungslinie erwartet die Arbeitsministerin ein Absinken der Arbeitslosigkeit durch die Corona-Impfung. Auch diese Aussage wird schwerlich wissenschaftlichen Kriterien standhalten, ist doch bekannt, dass die Impfung weder vor Ansteckung noch Weitergabe des Virus schützt. Sie ist alleine dafür konzipiert, die Schwere der Krankheit speziell bei Risikogruppen abzumildern. Zudem sollen Arbeitnehmer unbedingt das Angebot von Covid-19-Tests in Anspruch nehmen. Inwiefern die Teilnahme an Tests die Arbeitslosigkeit im Land mildern soll, wird das Rätsel der ÖVP bleiben.

700 Millionen für Arbeitsmarktinitiative

Für den “erwarteten Konjunkturaufschwung” hat die Regierung jedenfalls 700 Millionen Euro vorgesehen, mit denen man Arbeitslose weiterqualifizieren möchte. Wer zwischen den Zeilen liest und über die Respektlosigkeit der Worte hinsichtlich Firmen in Not nachdenkt, könnte feststellen, dass dies nur ein Vorbote von dem ist, was man im Jahr 2021 von dieser Regierung zu erwarten hat.

 

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