Auch wenn es im Zuge von Demonstrationen gegen die Regierungsmaßnahmen zu mitunter heftigen Zusammenstößen mit einzelnen gewaltbereiten Polizeibeamten kommt: Es darf nie vergessen werden, dass längst nicht alle Polizisten mit der Corona-Politik der Regierung konform gehen. In Wahrheit hadern viele Beamte mit den Maßnahmen und Verordnungen, die sie in der Bevölkerung durchsetzen sollen. Öffentlich Kritik zu üben, kann diese Menschen jedoch den Job kosten, weshalb nur wenige diesen Schritt wagen. Ein österreichischer Polizist wandte sich nun mit einem offenen Brief an den Wochenblick, in dem er tiefe Einblicke in seine Gedanken und Erfahrungen während der Corona-Krise gewährt. Wir veröffentlichen diesen absolut lesenswerten Brief im Folgenden in voller Länge:
Ich bin seit über 32 Jahren Polizist in Österreich, habe immer versucht mein Bestes für dieses Land und vor allem die Menschen zu geben. Ich war stets bereit, gesetzliche Änderungen mit zu tragen und sowohl meinen Mitarbeitern nahe zu bringen, die Hintergründe zu erklären, als auch bei Gesprächen mit der Bevölkerung, diese für das notwendige Verständnis zu gewinnen. Bei der Einordnung und Beurteilung neuer Gesetzeslagen, welche ich in meinem Beruf zu vollziehen hatte, habe ich zumindest immer versucht, die Ansichten und Argumente sämtlicher politischer Fraktionen zu akzeptieren und zu respektieren, immer mit dem Gedanken, dass der österreichische Gesetzgeber das Wohl der Menschen in diesem schönen Land in den Vordergrund stellt.
Von der Regierung missbraucht
Die mittlerweile ein gutes Jahr anhaltende „Corona-Pandemie“ und die damit einhergehende Maßnahmenflut von Kanzler, Gesundheitsminister, Innenminister und Vizekanzler haben nicht nur an meinen Kräften und Nerven gezehrt, sondern auch bei sehr vielen meiner Kolleginnen und Kollegen. Viele meiner Kollegen sind vollkommen verunsichert, weil ein Einschreiten nach dem COVID-19 Maßnahmengesetz nicht nur der persönlichen Einstellung zur „Pandemie“ widerspricht, sondern auch, weil den Beamten durch die vergangene Rechts- und Verfassungswidrigkeit der Verordnungen jegliche Handlungssicherheit genommen wurde. Kein Polizist will die Menschen rechtswidrig und ungerecht behandeln! Eine freie Meinungsäußerung oder gar Kritik an vorgesetzter Stelle sind aufgrund der zu befürchtenden dienstrechtlichen Konsequenzen nicht mehr möglich.
Das Recht zur Remonstration wird dabei alleine schon aufgrund der zeitlichen Verzögerung nicht in Anspruch genommen, womit im Falle einer durch Gerichte festgestellten Rechts- oder gar Verfassungswidrigkeit, der Beamte haftbar wird oder bleibt. Ich, und auch eine Vielzahl meiner Kollegen, fühlen uns von dieser Regierung missbraucht!
Diffamierung Andersdenkender
Davon abgesehen, dass es für viele der Maßnahmen offensichtlich keine vernünftigen Erklärungen mehr gibt, mache ich mir allergrößte Sorgen um die Demokratie und das gesellschaftliche Leben in unserem Land. Die Verbreitung von Angst hat die Menschen in Österreich so sehr gespalten, dass ich kaum noch an eine „Heilung“ der Beziehungen zu glauben vermag. Man verwehrt unseren Kindern die Schulbildung, unterbindet die sozialen Kontakte, stellt jeden als potentiellen Virenträger dar, verbietet den Menschen alles, was ihr Leben lebenswert macht. Es werden Gesetze und Verordnungen beschlossen, welche der österreichischen Verfassung widersprechen, bis zur Feststellung der Rechts- und Verfassungswidrigkeit vergehen ja sowieso Wochen oder Monate. Die Freiheit der Menschen wird massivst beschnitten, wer den Diskurs sucht oder für die verfassungsmäßigen Rechte einsteht wird als Rechtsradikaler, Coronaleugner, als Aluhutträger abgestempelt. Selbst höchst angesehene Wissenschaftler werden öffentlich diffamiert und geradezu als “Idioten” dargestellt.
Natürlich tun die Mainstream-Medien alles in ihrer Macht stehende, um das Schreckensbild des Massensterbens durch das Corona-Virus aufrecht zu erhalten und alle anders denkenden oder kritischen Menschen, und seien es noch so renommierte Virologen, Epidemiologen, Rechtsgelehrte etc. als “Covidioten” darzustellen. Es wird vor keiner Lüge zurückgeschreckt, waren es erst Rechtsradikale, Coronaleugner, Covidioten und Neonazis, welche gegen die Maßnahmen auf die Straße gingen, so werden nun die Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen „nach unten gedrückt“, offensichtlich um das Bild zu erzeugen, dass es sich dabei nur um eine kleine, vor allem nicht ernst zu nehmende Minderheit in Österreich handelt.
Ich selbst war als Privatperson u.a. bei einem Spaziergang in Salzburg, bei den Großdemos in Wien am 16.01. und am 31.01.2021 sowie bei der grenzüberschreitenden Demo am 06.02. an der Saalachbrücke. Natürlich war das Bild der Teilnehmer jedesmal bunt gemischt, aber woher nimmt der Innenminister sich das Recht, diese Menschen ins rechte Eck zu schieben. Jedenfalls aber waren es zum überwiegenden Teil Menschen, die größte Sorgen über den Demokratieabbau und die Zerstörung der sozialen/zwischenmenschlichen Beziehungen haben.
Spaltung der Gesellschaft
Dass wir in Österreich eine zutiefst gespaltene Gesellschaft sind, lässt sich gut in diversen Leserbriefen und Kommentaren nachlesen, in welchen nahezu gegen alles und jeden gehetzt wird – gegen Urlauber, gegen Schisportler, gegen die Jugend, gegen die Polizei etc. und zuletzt massivst sogar gegen ganz Tirol.
Was haben wir nur für eine Regierung, die eine derartige Hetze in Gang bringt, kein Wort dagegen findet und anstatt die Menschen zu beruhigen, die Ängste täglich aufs neue schürt? Den Slogan, dass die Österreicher jetzt zusammenhalten müssen, kann sich die Regierung sparen, weil sie selbst der Auslöser dafür ist, dass das Gegenteil passiert.
Was kommt als nächstes?
Selbstverständlich ist die Gesundheit eines der höchsten Güter, aber was Polizisten in ihrer Ausbildung täglich eingetrichtert wird, nämlich bei allem Handeln Bedacht auf die Verhältnismäßigkeit zu legen, scheint für unsere Bundesregierung in ihrem Maßnahmenwahn nicht zu gelten. Völlig unverständlich ist auch, dass nach nunmehr dreimaligem Lockdown an dieser Maßnahme – trotz wissenschaftlich gegenteiliger Evidenz – immer noch festgehalten wird. Warum kann man es nicht mit dem „schwedischen Weg“ versuchen. Vielleicht, weil „regierungsnahen“ Betrieben lukrative Geschäfte mit Masken odgl. versprochen wurden? Oder weil die Experten, darunter auch Virologen, dadurch in ihrer Eitelkeit gekränkt oder gar aus ihren apokalyptischen Vorstellungen gerissen würden.
Wie wir aber auch wissen, wurde auf diverse Experten politischer Druck ausgeübt, um ein Worst Case Szenario/Modell zu erstellen, um die Maßnahmen der Politik zu rechtfertigen – zumindest in Deutschland.
Gesetzes- und verfassungswidrige Verordnungen, der Versuch, Demonstrationen zu verbieten, die Verweigerung von Bildung, sollte man sich nicht testen lassen, sämtliche Bemühungen die sozialen und menschlichen Kontakte zu unterbinden, offensichtlich nur damit die Menschen sich über diesen Wahnsinn nicht austauschen können, die Isolierung von Bundesländern etc. – was kommt als nächstes? Die Auslobung von Geldbelohnungen für Denunzianten, welche Übertreter des Covid19 Maßnahmengesetzes melden?
Immer neue Maßnahmen
Das entstandene Leiden der Menschen in Österreich durch all diese großteils völlig überzogenen Maßnahmen und Einschränkungen, aber ganz besonders die psychische Not der Kinder, lassen unsere Regierenden nicht nur völlig unberührt, nein, sie finden es nicht einmal einer Bemerkung wert!
Was aber das Fass gänzlich zum Überlaufen bringt, ist ein Gesundheitsminister, welcher nicht müde wird, neue Maßnahmen und Verordnungen zu erlassen, anstatt wirklich für die Gesundheit der Menschen etwas zu tun – Aufklärung über gesunde und ausgewogene Ernährung, die Menschen zur Bewegung, besonders im Freien, zu motivieren, den Menschen auch geistige Erholung (von den schon peinlichen Pressekonferenzen) zu gönnen usw.
Ich hatte, wie so viele andere Menschen, in den vergangenen Monaten Zeit genug, mich eingehend über Erkrankung, Wirksamkeit der Maßnahmen, etwaige – auch spekulative – Hintergründe, Modellrechnungen, Infektions- und Fallzahlen, Übersterblichkeit usw. zu informieren, auf alle nur erdenklichen Möglichkeiten und vor allem aus den verschiedensten Quellen.
Seit 08. Februar dürfen die Kinder aufgrund der grenzenlosen Großzügigkeit der Regierung wieder in die Schule gehen. Allerdings nur, nachdem sie vorher getestet wurden. Was diese Maßnahmen bei den Kinder auslösen, nachdem man ihnen in den vergangenen Monaten bereits eingetrichtert hat, dass sie ihre Eltern oder Großeltern töten könnten, können wohl am besten die psychologischen Abteilungen der Krankenhäuser beantworten.
Apropos Großzügigkeit der Regierung… Bereits beim ersten Lockdown stellte unser Herr Bundeskanzler finanzielle „Hilfen“ für die Wirtschaft und Menschen in Österreich in Aussicht – das alles mit einer wohl kaum dagewesenen Arroganz, zumal es sich ja um die Steuergelder der Menschen in diesem Land handelt.
Die Regierung verabsäumt es bis heute nicht, sich als Retter der Nation durch die Inaussichtstellung dieser finanziellen Hilfen, darzustellen.
Mindestanzahl von Anzeigen für Polizisten
Gleichzeitig werden Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen getreten, die Verfassung von unserem Bundeskanzler vorsätzlich ausgehebelt, weil die Verordnungen durch die späte Prüfung des Verfassungsgerichtshofs bereits außer Kraft sind. Noch dazu muss man anführen, dass die festgestellten Gesetzes- und Verfassungswidrigkeiten der verordneten Maßnahmen ja an keinerlei Sanktionen gebunden sind. Also wird in alter Manier einfach weitergemacht. Tatkräftig unterstützt von einem Innenminister, der seinen Polizisten bei Demonstrationsüberwachungen eine Mindestanzahl von Anzeigen vorgibt.
Am 07.02. lief im Hauptabendprogramm eines deutschen Fernsehsenders der Film „HITLER – Aufstieg des Bösen“. Ich war und bin zutiefst erschrocken und beunruhigt über die Parallelen zur derzeitigen Situation in Europa.
Tagtäglich erreichen die Menschen neue Horrormeldungen, Reiseeinschränkungen, Androhung von neuen Lockdown Maßnahmen, Abschottungen und Grenzschließungen innerhalb Österreichs und Europas. Nicht nur die Menschen innerhalb Österreichs sind gespalten, hetzen gegeneinander, nein, auch die Regierungsmitglieder verschiedener Staaten wiegeln ihre Bürger immer mehr gegen die „Gefahr von außen“ auf. Wie soll die EU bestehen, wenn schon innerhalb der Staaten Hetze, Denunziantentum, Hass und Misstrauen herrscht.
Ich sehe jedenfalls keiner rosigen Zukunft entgegen und das ist äußerst gelinde ausgedrückt. Die Menschen klammern ihre letzten Hoffnungen an eine Impfung, welche nicht einmal diese Bezeichnung verdient.
Verbrechen an der Menschlichkeit
Die Zeilen „Gedanken eines Polizisten zum Corona-Virus…“ habe ich Anfang April 2020 verfasst und an diverse Zeitungen verschickt. Natürlich wurden diese nie abgedruckt. Die Lage hat sich nicht verbessert, meine Wünsche von damals sind heute noch die selben:
Ich wünsche mir, endlich wieder Kinder lachen zu hören und miteinander spielen zu sehen, ich wünsche mir in die Gesichter der Menschen zu sehen, ihre Freude, ihre Trauer, ihren Zorn, ohne dass diese durch Masken verhüllt sind, ich wünsche mir, dass die Jugend wieder ihr Leben feiern kann, dass alte Menschen in persönlichen Gesprächen ihr Wissen und ihre Erfahrungen an die nächsten Generationen weitergeben, ich wünsche mir Umarmungen, menschliche Nähe, nicht nur geistig, ich wünsche mir Mitgefühl, Respekt und Empathie……. und ich wünsche mir, dass all jene, die diese Verbrechen an der Menschlichkeit begangen haben, dafür zur Verantwortung gezogen werden.
Denn die Regierenden haben uns – und unseren Kindern!!! – ALLES genommen (oder versuchen es zumindest fortwährend), was das Leben lebenswert macht, die Freunde, das Lachen, das Singen, das Miteinander, das Freie Denken….
Wenn es den Regierenden tatsächlich um die Gesundheit und Menschenleben geht, müssen sie endlich einlenken. Denn wenn die Menschen noch länger eingesperrt sind, haben wir vielleicht irgendwann das Virus besiegt, aber auch das Leben vernichtet und existieren nur noch.
Aufgrund der verursachten Kollateralschäden durch die verordneten Maßnahmen, wage ich seit nunmehr fast einem Jahr zu bezweifeln, dass es den Regierungen um unsere Gesundheit geht.
Es geht um unsere Freiheit
Die Ausführungen ließen sich wohl noch endlos fortführen. Vielleicht bringen meine Zeilen aber nur EINEN EINZIGEN Menschen zum Nachdenken, was ich bereits als Erfolg ansehen würde.
Ein Mensch hat mich jedoch immer wieder zutiefst beeindruckt, weshalb ich hier noch zwei Zitate von ihm anhängen möchte:
WIRKLICHE FÜHRER MÜSSEN BEREIT SEIN, ALLES FÜR DIE FREIHEIT IHER MENSCHEN ZU GEBEN.
WENN MAN EINEM MENSCHEN VERBIETET, DAS LEBEN ZU LEBEN, DAS ER FÜR RICHTIG HÄLT, HAT ER KEINE ANDERE WAHL, ALS EIN REBELL ZU WERDEN.
(Nelson Mandela)
P.S.: Warum ich meine Identität wahren will? Weil ich im Zuge meiner Arbeit die Möglichkeit habe, mit den Menschen zu sprechen, sie zum Nachdenken zu bringen, weil ich meine Mitarbeiter lenken kann, im Umgang mit den Menschen in diesem Land, sie dazu anhalten kann, vorgegebene Dinge, Befehle und Anweisungen kritisch zu hinterfragen, weil ich versuchen kann, den Menschen die Angst zu nehmen und vor allem, alle davon zu überzeugen versuchen, dass es hier um mehr geht, als um eine Krankheit…. Es geht um unsere Freiheit, um unser Leben und vor allem das Leben unserer Kinder!!!
