Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise in den USA hat US-Präsident Donald Trump jetzt ein, in der US-Geschichte einmaliges, Hilfspaket geschnürt: „Groß und fett“ ist es, twitterte der Präsident nach Absegnung des 2 Billionen Dollar-Budgets (eine Million Millionen). Unternehmen der Trump-Familie und von Kongressabgeordneten sind von jeder Unterstützung ausgeschlossen.
Eine Beitrag von Kornelia Kirchweger
Trump spendet alle Jahresgehälter
Sein Jahresgehalt spendet Trump weiterhin, Jahr für Jahr, seit seinem Amtsantritt 2017 – wie vor der Wahl versprochen. Das sind, bei rund 400.000 Dollar pro Jahr, bisher in Summe 1,2 Mio US-Dollar. Das Geld ging u.a. an die Gesundheitsbehörde zur Bekämpfung von Corona. An die staatliche Einrichtung zur Bekämpfung von Alkoholmissbrauch. An die Sanitätsinspektion zur Bekämpfung von Medikamenten- und Drogenmissbrauch, der jährlich 400.000 Menschenleben (pro Tag 115) fordert. Ebenso an das Ministerium für Innere Sicherheit (Homeland) für den Bau einer Grenzmaurer im Süden des Landes.
Corona-Hilfe mit 6 Billionen-Konjunkturimpuls
Noch nie in der Geschichte der USA wurde ein derart umfangreiches Budget zur Abfederung einer Krise geschnürt. Zum Vergleich: im Zuge der massiven Finanzkrise von 2009 legte der damalige US-Präsident Barack Obama ein schlappes 800-Milliarden-Dollar Programm auf. Das jetzige Paket soll laut Insidern einen konjunkturellen Impuls von bis zu 6 Billionen Dollar ergeben. Ein Ombudsmann wird über die Verteilung des Geldes wachen.
Weniger Steuern, mehr Arbeitslosengeld, abgesicherte Kredite
So soll jeder Steuerzahler mit einem Jahreseinkommen bis zu 75.000 US-Dollar einen Scheck von 1.200 Dollar vom Finanzamt erhalten soll. Für jedes Kind gibt es zusätzlich 500 US-Dollar. Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung werden massiv erhöht und auf Selbständige sowie Vertrags- und Leiharbeiter ausgedehnt. Gut 350 Mrd. US-Dollar stehen für kleine und mittlere Betriebe bereit. Wer Mitarbeiter nicht entlässt, muss die staatlichen Kredite später nicht zurückzahlen.
Für Firmen, die ihre Produktion wegen einbrechender Nachfrage drosseln mussten, kann die Regierung in den nächsten Wochen 500 Mrd. US-Dollar in die Hand nehmen – sie dienen vor allem zur Kreditabsicherung. Betriebe, die Staatshilfe bekommen, dürfen vorübergehend keine Aktien mehr zurückkaufen, um nicht ihre Rücklagen zu verpulvern. 50 Mrd. US-Dollar sind für Kredite an die Fluggesellschaften des Landes reserviert. Die Krankenhäuser der USA erhalten 150 Mrd. US-Dollar für Schutzkleidung, Beatmungsgeräte und andere dringend benötigte Corona-Hilfsmittel. Viel Geld soll auch für den Bau neuer Straßen, Brücken, etc. eingesetzt werden.
