Widerstand des Volkes und unfähige Regierung: Die Impfpflicht ist am Ende

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Kritische Stimmen auch aus SPÖ und von Sozialpartnern

Widerstand des Volkes und unfähige Regierung: Die Impfpflicht ist am Ende

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Die Pläne, die Österreicher zur Teilnahme am medizinischen Experiment mit den Gentechnik-Präparaten zu zwingen, scheinen immer mehr in sich zusammenzufallen. Einerseits wird der Widerstand auf der Straße immer massiver, andererseits dürfte der regelrechte Tsunami an Stellungnahmen zum geplanten Gesetz – die Begutachtungsfrist endet heute – dessen Umsetzung verzögern. Und vor dem 1. April läuft ohnehin gar nichts, ließ die ELGA GmbH in einer Stellungnahme zum Gesetzesentwurf wissen. Denn laut eigener Aussage sei sie nicht in die Vorbereitungen involviert gewesen. Angeführt von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil regt sich nun auch Widerstand gegen den Stichzwang seitens der SPÖ. Das Tüpfelchen auf dem „i“ setzt aber die Omikron-Variante. Denn wie sich herausstellte, kann man eine Infektion mit dieser nicht von einem Schnupfen unterscheiden – außer man macht einen Test. Besonders brisant: Spritzenvermeider sind von Omikron wesentlich seltener betroffen als die Gen-Behandelten!

Bereits rund 175.000 Stellungnahmen zur Impfpflicht

Die österreichischen „Möchtegern-Diktatoren“ sehen sich gleich mehreren Problemen gegenüber. Heute endet die Begutachtungsfrist für das geplante Gesetz zur Impfpflicht gegen Covid-19 und bisher sind bereits unvorstellbare 102.336 Stellungnahmen dazu eingebracht worden – ein absoluter Rekordwert. Auch der Initiativantrag zum Covid-19 Impfpflichtgesetz bekam viel Aufmerksamkeit: über 72.449 Stellungnahmen kann dieser bisher auf sich vereinen. Mit gesamt rund 175.000 Stellungnahmen haben die Österreicher damit ihr klares „Nein zum Impfzwang“ deutlich zum Ausdruck gebracht. Es wird wohl ein bisschen dauern, bis diese abgearbeitet wurden.

“Impfpflicht-Pfusch” als Zerreißprobe für die SPÖ?

Gegenwind bekommt die Regierung für ihr Vorhaben nun auch von der SPÖ. Allen voran äußerte sich Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und meinte, man solle die Impfpflicht überdenken. Er fordert allerdings kostenpflichtige PCR-Tests für die Spritzen-Widerständler. Auch die SPÖ-Landesparteichefs aus Tirol, Georg Dornauer, und Salzburg, David Egger, sind kritisch. So sprach sich Dornauer dafür aus, sich nach der Omikron-Welle erneut mit Sozialpartnern und Experten zu beraten. Egger sprach sich nur für eine Verschiebung des Einführungs-Termins aus und erklärte in einer Aussendung: “Einem handwerklichen Impfpflicht-Pfusch werde ich im Bundesrat meine Zustimmung verweigern.“

Sozialpartner gegen Impfpflicht

Laut dem Bericht einer Tageszeitung kritisieren die Sozialpartner vor allem, dass die Regierung nicht sämtliche Maßnahmen ausgeschöpft habe, um eine höhere Durchimpfungsrate zu erreichen. Es gebe gelindere Mittel als die Impfpflicht, meinte beispielsweise der Salzburger Arbeiterkammerpräsident Peter Eder und wird im Bericht zitiert: „Ich bin Impfbefürworter und bin auch geimpft, aber ich sehe die Verpflichtung sehr kritisch. Weil Angst mit Angst oder mit Druck zu bekämpfen, das ist noch nie gut gegangen.“

ELGA: Umsetzung erst im April möglich

Doch es gibt noch weitere Problem für die schwarz-grüne Unrechts-Regierung bei der Umsetzung: Die ELGA GmbH – sie ist für die Verwaltung des Impfregisters zuständig – teilte in einer Stellungnahme zum Gesetzesentwurf mit, dass die technische Umsetzung frühestens bis 1. April möglich sei. Es gebe Hindernisse bei der Verknüpfung von Daten, so wie es im Gesetz vorgesehen sei. So könne etwa die Erfassung von Ausnahmen zur Impfpflicht wie auch von Personen, die in Österreich keine Sozialversicherungsnummer haben, derzeit gar nicht umgesetzt werden.

Infantile und trotzige Reaktion aus dem Gesundheitsministerium

Den eigenen Versäumnissen zum Trotz reagierte man im Gesundheitsministerium mit einem kindlich anmutenden: Die Impfpflicht soll wie geplant umgesetzt werden. Mückstein reagiert also auf die Information der ELGA mit: „Ich will aber!“ Da kann man sich nur noch an die Stirn fassen und fragen: Sind da geistige Tiefflieger im Sturzflug am Werk?

Symptome gleich, aber Ärztebund warnt vor Omikron-Schnupfen

Der deutsche Ärzteverband Marburger Bund warnt davor, Omikron mit einem Schnupfen zu verwechseln. Es würden sich auch bei milden Verläufen langfristige Organschäden zeigen. Es fragt sich, ob der Ärztebund eine Glaskugel besitzt, oder womöglich hellsichtige Mitglieder hat, denn wie man von Langzeitfolgen durch Omikron sprechen kann, obwohl die Variante erst seit wenigen Monaten bekannt ist, erschließt sich beim besten Willen nicht.

Lockdowns künftig abhängig von Auslastung der Normalstationen

Der Ärztebund fordert nun allerdings, wegen Omikron nicht nur auf die Intensivstationen zu schauen. Da es vor allem milde Verläufe gebe, müsse der Großteil der Fälle auf den Normalstationen behandelt werden, meinte die Vorsitzende Susanne Johna gegenüber RND. In diesen Chor einstimmend verkündete Gesundheitsminister Mückstein kürzlich, dass künftig die Auslastung der Normalstationen für weitere Lockdowns und Maßnahmen ausschlaggebend sein wird. Das österreichische Gssundheitssystem läuft sonst scheinbar Gefahr, wegen eines Schnupfens zusammenzubrechen. Man muss sich fragen, wozu man ein solch kaputtes System überhaupt noch braucht…

Gen-Therapierte häufiger von Omikron betroffen

Mit einer aufschlussreichen Nachricht ließ kürzlich ORF-Anchorman Armin Wolf auf Twitter aufhorchen: “Drei Menschen stehen vor Weihnachten ein paar min (sic!) zusammen und stoßen miteinander an. Alle drei dreifach geimpft. Zwei Tage später alle drei positiv und in Quarantäne. Kannte noch nie so viel Infizierte wie derzeit. Alle geboostert”, teilte er mit. Seine Beobachtung entspricht dabei auch den aktuellen Zahlen des Wochenberichtes vom 6. Jänner 2022 des RKI: Demnach war bei 5.117 Omikron-Fällen der Impfstatus bekannt. 4.020 davon waren gentherapiert, von diesen 1.137 sogar dreifach. Demgegenüber stehen 1.097 nicht oder nicht vollständig Gentherapierte mit einer Infektion.

Die gespritzten Infizierten machen also rund 79% der Fälle aus, die ungestochenen nur 21%. Das legt den Schluss nahe, dass die sogenannte Impfung das Risiko für eine Infektion sogar noch erhöht.

Mit Omikron zur “Herdenimmunität”?

Der Experte des Staatsfunks, der Epidemiologe Gerald Gartlehner von der Donau-Uni Krems, meinte, dass man den Stichzwang nach der Omikron-Welle „wahrscheinlich neu bewerten“ müsse. Denn man müsse davon ausgehen, dass danach ein Ausmaß an Immunität in der Bevölkerung erreicht sein werde, „wie wir es noch nie hatten“, so Gartlehner.

Schon die Entdeckerin der Omikron-Variante, Dr. Angelique Coetzee, wies darauf hin, dass Omikron sehr mild verlaufe und als Chance zu begreifen sei, eine breite Immunität in der Bevölkerung zu erreichen (Wochenblick berichtete). Maßnahmen wie Lockdowns seien hierfür allerdings kontraproduktiv.

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