Ein Cyberangriff auf die „Salzburg Milch“, hat gezeigt, wie schnell eine Krise eintreten kann. Wichtig ist es daher, für den Fall der Fälle auch ausreichend gerüstet zu sein. Denn wenn Internet-Kriminelle die Stromversorgung angreifen oder es aus einem anderen Grund zu Problemen kommt, kann eine Vielzahl von Menschen betroffen sein. Deshalb arbeiten die Freiheitlichen in Oberösterreich schon seit geraumer Zeit mit Experten zusammen, um das Land fit für einen – hoffentlich nicht eintretenden – Ernstfall zu machen.

  • Ein Cyberangriff auf das IT-System von „Salzburg Milch“ sorgte für über eine Woche Notbetrieb
  • Es zeigte sich wieder, wie wichtig Vorsorge und Planung für den Ernstfall sind
  • In Oberösterreich wird der vier Ebenenplan für die Blackout-Vorsorge zunehmend umgesetzt
  • In Gemeinden sollen Sicherheitsbasen entstehen, die im Krisenfall helfen und unterstützen können
  • Auch Katastrophenschutzübungen sollten regelmäßig stattfinden

Wie wichtig die Vorsorge gegen Krisen ist, zeigt der aktuelle Fall in Salzburg. Durch einen Cyberangriff wurde die geamte IT-Infrastruktur von Österreichs drittgrößter Molkerei, der „Salzburg Milch“ lahmgelegt. Die Hacker hatten sämtliche Passwörter geändert um ein Lösegeld zu erpressen.

Nichts ging mehr: Alles lief im Notbetrieb, externe Kühlungen mussten angemietet werden und Mitarbeiter schlichteten Joghurtbecher und Milchpackungen händisch auf Paletten. Mehr als eine Woche dauerte es, bis der Normalbetrieb wieder hergestellt und auch die Kunden wieder weitestgehend normal beliefert werden konnten. Für Salzburgs freiheitlichen Landesparteisekretär Andreas Schöppl ist der Vorfall ein Indiz dafür, wie empfindlich die Infrastruktur ist. „Man möge sich nur vorstellen, ein Versorgungsbetrieb des Landes würde Opfer einer solchen Attacke werden“, so Schöppl, der auch vor anderen Krisen, wie einem großflächigen Stromausfall warnt. „Bereits nur wenige Stunden ohne Strom könnten zu katastrophalen Szenarien führen“, ist er sich sicher und fordert daher auch für das Land Salzburg einen Notfallplan.

Blackout-Vorsorge in OÖ schon länger Thema

In Oberösterreich beschäftigen sich die Freiheitlichen schon seit geraumer Zeit intensiv mit den Gefahren eines lang andauernden Stromausfalls und seiner Folgen für die Bevölkerung. Vor rund zwei Wochen wurde daher schon der 4-Ebenen-Plan vorgestellt, der den Bund, das Land und die Bezirke, die Gemeinden und auch die einzelnen Haushalte bei der Vorsorge und Vorbereitung auf einen möglichen Krisenfall koordinieren soll. Bei der Pressekonferenz „Was unser Land tun kann“, die gemeinsam mit Landeshautpmann-Stellverteter Dr. Manfred Haimbuchner, dem FPÖ-Sicherheitslandesrat Wolfgang Klinger und dem Blackout-Experten Herbert Saurugg stattfand – letzter war per Internet zugeschaltet – wurden bereits erste konkrete Maßnahmen für Oberösterreich vorgestellt.

Es bewegt sich bereits etwas

Erfreut zeigte sich Manfred Haimbuchner bereits zu Beginn der Pressekonferenz darüber, dass das Thema so viel Anklang findet und es viele positive Entwicklungen gibt. So wurden bereits zwischen dem Bundesheer und den Gemeinden Absprachen getroffen. Zukünftig soll in jeder Gemeinde ein Ansprechpartner aus dem Gemeinderat nominiert werden, um die Zusammenarbeit zu intensivieren. Zudem sollen auch gemeinsame Katastrophenübungen stattfinden. Außerdem haben der Militärkommandant von Oberöstereich Brigadier Dieter Muhr und der Generaldirektor der Energie AG Oberösterreich Werner Steinecker gemeinsame Workshops beschlossen, um Blackoutstrategien zu entwickeln.

Die Gefahr ernst nehmen

Diese erfreulichen Entwicklungen sollen auch zeigen, dass die Politik auch Handeln kann und das Thema Blackout-Gefahr und Blackout-Vorsorge ernst nimmt. Gerade auch in seiner Funktion als Landesparteiobmann der FPÖ OÖ ist das Thema Sicherheit für Haimbuchner sehr wichtig. „Wir sind die Sicherheitspartei. Und wir waren immer schon Vorreiter. Warten, bis etwas passiert, ist uns zu wenig Stichwort Flüchtlingskrise oder Terroranschlag, so Haimbuchner.

Ideen und Ziele

Nachdem das Gesamtkonzept der vier Ebenen im Landtag einstimmig als Bundesresolution angenommen wurde, soll es nun konkret darum gehen, was in Oberösterreich umgesetzt werden kann. Ein wichtiger Punkt ist dabei für Sicherheitslandesrat Wolfgang Klinger eine Kompetenzbereinigung. Denn bisher sind die Kompetenzen zersplittert, was einen wirksamen Katastrophenschutz behindert. Die zehn Zivilschutzverbände einer auf Bundesebene, einer je Bundesland – die in Vereinsform organisiert sind und setzen Schwerpunkte im eigenen Ermessen. Im türkis-grünen Regierungsprogramm ist die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für den Zivilschutz vorgesehen. Eine Umsetzung ist aber noch ausständig.

Zersplitterte Kompetenzen gibt es aber auch in Oberösterreich und hier kann die Landesregierung tätig werden. So fällt beispielsweise „Wasserrecht“ sowie „Grundund Trinkwasserwirtschaft“ zwei verschiedenen Landesräten zu, wobei es schon zu Kompetenzschwierigkeiten kam. Dies darf nicht passieren, denn dass Zuständigkeiten zwischen den Ressorts hin und her geschoben werden, geht am Ende zu Lasten der Bevölkerung. Und die Hauptaufgabe sollte eigentlich sein, in jedem Fall sicherzustellen, das auch in einer Krise die Versorgung mit sauberem Trinkwasser gewährleistet ist.

Selbsthilfebasen in Gemeinden

Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die geplante Einrichtung von Selbsthilfebasen in den Gemeinden. Nach dem Prinzip von Experten Herbert Saurugg sollen Selbsthilfebasen dezentrale Anlaufstellen sein, die eventuuell in Feuerwehrhäusern untergebracht sein könnten. Sie sollen sich selbst versorgen können und stehen im Krisenfall miteinander im Kontakt. Dort sollen Notrationen an Nahrung und Wasser vorrätig sein. Auch medizinisches Personal oder Pflegepersonal wird sich im Notfall an solchen zentralen Punkten sammeln. Im Falle einer Katastrophe sollen sie die Kommunikation mit den Bürgern aufrechterhalten, die Nachbarschaftshilfe unterstützen und auch Hilfe vermitteln. Geplant ist, die Sicherheitsbasen auch in der oberösterreichischen Katastrophenschutznovelle zu verankern. Die Gemeinden sollen bei deren Aufbau Unterstützung durch das Land und durch Experten erhalten.

Übung macht den Meister

Außerdem wurde auch von der Ernstfall geübt. So führten die BH Wels Land und das Welser Panzerbataillon 14 bereits das von Herbert Saurugg entwickelte Planspiel „Neustart“ durch. Für Haimbuchner stellen derartige Planspiele die kostengünstigste und effizienteste Möglichkeit der Vorbereitung dar. Er befürwortet daher auch landesweite Katastrophenschutzübungen, um die Abläufe zu optimieren. Da Vorbereitung aber auch für die unterste Ebene, die Haushalte extrem wichtig ist, empfiehlt er die Leitfäden und Konzepte auf der Internetseite von Blackout-Experten Herbert Saurugg und der Seite der  Gesellschaft für Krisenvorsorge.

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