Ein Bericht von Kornelia Kirchweger

Die EU-Kommission hat kürzlich auch Rumänien, eines der ärmsten EU-Länder, aufgefordert, seine Quote des EU-internen Umverteilungsprogrammes (Relocation) für Migranten aus Italien und Griechenland zu erfüllen. Demnach muss das Land bis September insgesamt 4.180 Asylwerbern die Tür öffnen. Mit Stand Juni hat Rumänien 45 Migranten aus Italien und 589 Migranten aus Griechenland aufgenommen.

Zusätzliche Belastungen durch EU-Türkei-Deal

Zusätzliche Quoten-Verpflichtungen haben EU-Mitglieder aus dem Abkommen der EU mit der Türkei vom März 2016 (Resettlement-Programm/Neuansiedlung). Demnach sollen 22.000 Personen nach Europa übernommen werden. Außerdem soll für jeden Flüchtling, der von Griechenland in die Türkei geschickt wird, ein syrischer Flüchtling in der EU angesiedelt werden. Rumänien hat bisher 11 Syrer übernommen.

Österreich mit weiteren Migranten „bereichert“

Mit Stand Februar wurden rund 14.400 Menschen aus der Türkei in europäische Länder gebracht. Die meisten „Flüchtlinge“ landeten in Norwegen, gefolgt von Großbritannien. Auf Platz drei liegt der Musterschüler Österreich mit rund 1.700 aufgenommenen Menschen.

Asylanten „fliehen“ aus Rumänien in Schengenzone

Da Rumänien kein beliebtes Zielland für Asylwerber ist, versuchen große Gruppen vom Migranten immer wieder illegal das Land zu verlassen, um in die Schengenzone zu kommen. In der Schengenzone gibt es keine Grenzkontrollen. Ihr gehören 26 Länder – auch Nicht-EU-Staaten – an.

2019 übernimmt Rumänien den EU-Vorsitz. Bei seinem jüngsten Besuch in Bukarest hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Rumänien versprochen, das Land dann in die Schengen-Zone aufzunehmen.

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