Verschwörungstheorien seien eine Gefahr für die Gesellschaft. Wochenblick berichtete bereits in einem Artikel über die offenbar geplante Zensur Andersdenkender. Im Zuge des Projekts GEMEINSAM.SICHER widmet sich das Innenministerium explizit dem Thema Verschwörungstheorien. Führt man sich nun den Folder (hier abrufbar) dieser Kampagne – er liegt in jeder Polizeiinspektion zur freien Entnahme auf – zu Gemüte, muss man sich unweigerlich eine Frage stellen: „Wird da das derzeitige Vorgehen der Regierung beschrieben?“ 

Ein Kommentar von Birgit Pühringer

  • Innenministerium beschäftigt sich in einer Kampagne mit Verschwörungstheorien
  • Verschwörungstheorie Merkmale, erkennen, Gefährlichkeit
  • Fragen über die Vorgehensweise der Regierung – Maßnahmen, Propaganda, Werbung, Kosten
  • Faktenchecker und Bundesstelle für Sektenfragen

Merkmale einer Verschwörungstheorie seien laut Innenministerium beispielsweise die Einteilung der Welt in „gut“ und „böse“ – das sogenannte „Schwarz-Weiß-Denken“. Ist es nicht so, dass laut Regierung nur jene gut sind, die die Maßnahmen ohne Murren befolgen? Und jeder, der den Mut aufbringt, zu hinterfragen, diffamiert wird?

Angst und Feindbilder erzeugen

Das Erzeugen von Angst sei ein weiteres Merkmal für eine Verschwörungstheorie. Wird die Bevölkerung von der Regierung seit mittlerweile mehr als 16 Monaten täglich mit Angst- und Schreckensmeldungen konfrontiert?

Das Aufbauen und Verfestigen von Vorurteilen und Feindbildern sei ebenso ein Merkmal. Wird nicht jeder Experte, der nicht die Regierungsmeinung vertritt, derzeit automatisch als Feindbild dargestellt? Gar als Antisemit verunglimpft?

Erkennen einer Verschwörungstheorie

Um Verschwörungstheorien zu erkennen, müsse man sich laut dem Innenministerium beispielsweise folgende Fragen stellen: Aus welcher Quelle stammt die Information? Liegt den Aussagen ein Fachwissen zugrunde?

Ist es nicht so, dass seit Anbeginn der Corona-Maßnahmen seitens der Regierung über ihre Experten geschwiegen wird? Werden von der Regierung Studien und Quellen vorgelegt, die ihr Vorgehen rechtfertigen und nachvollziehbar machen? Wurde bis dato ein offener Diskurs über PRO und CONTRA geführt?

Legt die Regierung Daten offen dar?

Werden Daten über die Impfungen und deren Nebenwirkungen sowie Schäden durch die Regierung offen dargelegt und auch besprochen? Oder werden diese verharmlost, gar verschwiegen? Werden Experten angehört, die sich gegen eine Impfung für Kinder aussprechen? Werden Experten angehört, die über die Triage in Kinder- und Jugendpsychiatrien berichten können und vor langfristigen Schäden durch all die Maßnahmen warnen?

Gefährlichkeit durch Verschwörungstheorien

Nun zur Gefährlichkeit der Verschwörungstheorien. Sie seien laut dem Innenministerium deshalb gefährlich, da sie die Gesellschaft spalten und Hass schüren. Sie würden Vorurteile stärken, zu Gewalt führen und seien gegen bestimmte Personengruppen gerichtet. Ist diese Aufzählung nicht genau das, was seit über einem Jahr durch die Aussagen der Regierung vollzogen wird? Wird nicht Hass geschürt durch die Einteilung der Gesellschaft in regierungstreue und maßnahmenhinterfragende Bürger?

Spaltung der Gesellschaft

Wird dadurch eventuell die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben? Werden nicht maßnahmenkritische Bürger seit April 2020 durch die Regierung, allen voran Innenminister Nehammer, als Rechtsradikale, Nazis, Verschwörungstheoretiker bezeichnet? Schürt er mit diesen Aussagen nicht seit vielen Monaten Hass und spaltet die Gesellschaft? Werden dadurch nicht automatisch die Vorurteile gegen Bürger verstärkt, die das Vorgehen der Regierung hinterfragen? Wurde nicht auch die Vorgehensweise durch die Polizei gegen unbescholtene friedliche Bürger auf Demos für Grund- und Freiheitsrechte zwischenzeitlich härter?

Bereicherung einzelner und Verursachung hoher Kosten

Ein Punkt ist besonders bemerkenswert: Verschwörungstheorien können der Bereicherung einzelner dienen und hohe Kosten verursachen! Ist es nicht so, dass das Vorgehen der Regierung seit mehr als 16 Monaten hohe Kosten verursacht? Wird nicht durch die Regierung das Steuergeld für Werbung, Millionen Masken, Tests und Impfstoffe verwendet? Wie viel Geld kosten die ganzen Corona-Tests und die Corona-Impfstoffe? Wie viel Geld kostet die Regierungspropaganda? Angefangen bei den Kampagnen „Schau auf mich – Schau auf dich“ über „Babyelefant“ bis hin zu „Österreich impft“. Nicht zu vergessen die Errichtung all der Test- und Impfstraßen. Wer profitiert von all den Ausgaben?

Verschwörung laut Wikipedia

Was bedeutet nun Verschwörung? „Eine Verschwörung ist eine geheime Zusammenarbeit mehrerer Personen zum Nachteil Dritter. Der Begriff ist negativ besetzt. Er wird im Allgemeinen nicht zur Selbstbeschreibung einer Gruppe gebraucht.“ (so die Erklärung auf Wikipedia)

Eine Verschwörungstheorie ist also demnach laut Wikipedia „die Vorstellung oder Annahme, dass eine Verschwörung/eine verschwörerische Unternehmung Ausgangspunkt von etwas sei.“

Renommierte Experten werden mit Faktenchecks belegt

Zu guter Letzt wird man auf dem Folder darauf hingewiesen, dass man Fakten-Check-Webseiten nutzen soll, um den Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Ist es nicht so, dass diese Faktenchecker seit etwa 16 Monaten Expertisen renommierter Ärzte und Wissenschaftler einem Faktencheck unterziehen? Ist es nicht so, dass sie diesen Ärzten und Wissenschaftlern Falschinformation unterstellen, wenn deren Expertise nicht der Regierungsmeinung entspricht?

Bedeutet das Demokratie?

Kann es sein, dass durch diese sogenannten Faktenchecker regelrecht Zensur betrieben wird? Zensur von Meinungen, die nicht regierungskonform sind? Weshalb ist man so erpicht darauf andere Meinungen einem Faktencheck zu unterziehen? Ist das noch demokratisch?

Bei offenen Fragen könne man sich kostenlos an die Bundesstelle für Sektenfragen wenden. Sollte man das nun wahrnehmen?

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