Amt

Am Samstag, dem 13. Juli, passierte dem diensthabenden Social Media Verantwortlichen im deutschen Außenamt wohl eine Panne. In einer Diskussion mit Außenminister Heiko Maas deklarierte sein Ministerium, dass es nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer wäre, weshalb Menschen sich auf den Weg nach Europa machen. Dieser erste Teil entspräche ja noch der offiziellen Sprachregelung, wäre der Satz nicht weitergegangen…

„Es ist nachweislich nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer, die Menschen veranlasst, sich auf den Weg nach Europa zu machen, sondern Armut und Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern.“ Mit dieser Aussage stellt das deutsche Außenministerium klar, dass es sich bei den Menschen, die zahlreich mit NGO-Hilfsschiffen nach Europa gebracht werden, keineswegs um Flüchtlinge handelt, schon gar nicht um Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention. Vielmehr wird offen zugegeben, dass die Einwanderungswilligen aus wirtschaftlichen Gründen handeln. Die europäischen Sozialsysteme sollen ihre Armut und Perspektivenlosigkeit in den Herkunftsländern beenden.

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Ob diese Ansicht des deutschen Außenministeriums mit der Realität übereinstimmt, stellen viele Twitter-Nutzer in Frage. So kritisiert beispielsweise @Rosenzweig: „Das ist doch Quatsch! Es kommen Männer der afrikanischen Mittelschicht, die sich die Schlepperdienste leisten können.“

Das Posting von Minister Heiko Maas, welches die Diskussion auslöste, folgt jedenfalls der offiziellen Linie der deutschen Bundesregierung, welche einer Einwanderung nach Europa möglichst wenige Hindernisse entgegensetzen will. „Mit der Blockade muss Schluss sein. Wir brauchen ein Bündnis der Hilfsbereiten für einen Verteilmechanismus. Wir müssen jetzt mit denen vorangehen, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen.“