Im Juni wurde ein Landesrabbiner und seine Begleitung von einem Marokkaner bespuckt. Die Attacke erfolgte durch einen, früher schon auffällig gewordenen, 45-jährigen Marokkaner, der wegen „mangelnder Haftgründe“ kurze Zeit später wieder freiging. Ein CDU-Rechtsexperte forderte die Ausweisung des Marokkaners. Hamburg will nun eine Kampagne gegen Antisemitismus starten.

Ein Beitrag von Kornelia Kirchweger

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Bedrohung mit Feuerzeug

Der Landesrabbiner und Vorstand der jüdischen Gemeinde, Shlomo Bistritzky und Gemeinde-Vorstandsmitglied, Eliezer Noe, waren beim Hamburger Rathausmarkt unterwegs. Anhand ihrer Kleidung waren beide als Juden zu erkennen. Der Angreifer grüßte mit „Schalom“ murmelte Drohungen, holte etwas, wie ein Messer, hervor und bedrohte die beiden verbal. Dann ging er mit einem aktivierten Feuerzeug auf die beiden zu und bespuckte sie. Der Hamburger Bürgermeister verurteilte die Tat aufs Schärfste.

Ist Ausweisung möglich?

Der CDU-Rechtsexperten Richard Seelmaecker, forderte die Ausweisung des Täters. „Islamisten, die ihren Judenhass in Deutschland durch Bespucken andersgläubiger Menschen Ausdruck verleihen, gehören aus Deutschland ausgewiesen“, sagte er. Sollte der Mann nur geistig verwirrt sein, müsse er behandelt, aber trotzdem nach Möglichkeit ausgewiesen werden.

Bei geltender Asyl-Rechtslage dürfte das nicht so einfach sein. Denn auch wegen Mord, Vergewaltigung oder anderer Gewaltverbrechen können Migranten-Straftäter häufig nicht ausgewiesen werden. Andererseits gibt es für Antisemitismus in Deutschland ohnehin sehr strenge Gesetze.

Merkel: Migration brachte andere Form von Antisemitismus

Übergriffe auf Juden in Deutschland seitens muslimischer Zuwanderer häufen sich. Selbst Kanzlerin Angela Merkel räumte im Vorjahr gegenüber dem israelischen TV-Sender „Channel 10 New“ ein: „Wir haben jetzt auch neue Phänomene, indem wir Flüchtlinge haben oder Menschen arabischen Ursprungs, die wieder eine andere Form von Antisemitismus ins Land bringen.“

Serie von Attacken in Berlin und Eklat um Echo-Preis

Hier nur einige Beispiele, etwa aus Berlin: eine jüdische Volksschülerin wurde von älteren muslimischen Schülern beschimpft. Ein Palästinenser attackierte einen jungen Israeli mit Kippa (jüdische Kopfbedeckung). Im Juni, wurde ein amerikanischer Jude von einer Gruppe Männer körperlich attackiert. Ein anderer Kippa-Träger zeigte einen Angriff per Bespucken an. In beiden letzteren Fällen verschwiegen die Medien die Herkunft der Angreifer. Im Vorjahr kam es zum Eklat wegen der Echo-Preisverleihung an die Rapper Farid Band und Kollegah für das als „judenfeindlich“ kritisierte Album „Jung, brutal, gutaussehend 3“ – es hatte in der Kategorie Hip-Hop/Urban National die meisten Verkäufe erzielt. Den Echo-Preis wird es künftig nicht mehr geben.