Groß war die Energiewende in Deutschland angekündigt worden. Nun kommen Experten zu dem Schluß, dass alles nur Murks ist.

Spätestens nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima am 11. März 2011 wurde die Energiepolitik in Deutschland zur Chefsache erklärt. War das Thema vorher den Grünen vorbehalten gewesen, war es nun Kanzlerin Angela Merkel, die den großen Sprung nach vorn in Sachen Energiepolitik initiierte. Ziel sollte es sein, den Anteil der erneuerbaren Energie am Stromverbrauch bis 2050 auf 80 Prozent zu steigern. Zudem sollte bis 2022 der vollständige Atomausstieg vollzogen sein.

6.000 Euro pro Kopf für Pfusch

Eine von der Bundesregierung selbst eingesetzte Expertenkommission kam nun zu dem Schluß, dass Deutschland bereits seit Langem versucht, seine Klimaschutzziele „mit einer Vielzahl von komplexen Fördermechanismen und Instrumenten zu erreichen, die häufig nicht an den Ursachen des Klimawandels ausgerichtet sind“ – nämlich den Treibhausgasen. Die Maßnahmen seien „zu kleinteilig, kurzfristig und nicht miteinander verzahnt“, was „einer kosteneffizienten Klimapolitik entgegensteht“. Immerhin 500.000.000.000 Euro, also eine halbe Billion hat der Spaß bisher den deutschen Steuerzahler gekostet – oder anders ausgedrückt, 6.000 Euro pro Einwohner in Deutschland.

Jetzt soll es eine CO2-Abgabe richten

Aber wie konnte es nur so schief gehen? Immerhin hatte die Regierung die Erarbeitung der Energiewende schließlich in die Hände von „Experten“ gelegt. In den von der Bundesregierung berufenen Kommissionen saßen renommierte Mitglieder von Naturschutzgruppen, Bund, Greenpeace, Potsdamer „Klimaforscher“, Ökoexperten, Wind- und Solarlobbyisten und Kirchenvertreter. Heraus kam der Atom- und Kohleausstieg. Die nun eingesetzte „unabhängigen Expertenkommission zum Monitoring der Energiewende“ empfiehlt nun, die Abgaben zu streichen und die Stromsteuer zu halbieren. Damit würden zwar 25 Milliarden Euro aus den Abgaben und 6,7 Milliarden Euro aus der Stromsteuer zur Finanzierung der Energiewende wegfallen, aber auch dafür haben die neuen unabhängigen Experten eine Lösung. Eine Erhöhung der CO2-Steuer von 50 Euro pro Tonne CO2 soll es nun richten. Diese soll laut Empfehlung der Gutachter überall gelten, wo fossile Kraft- und Brennstoffe genutzt werden: vom Kraftwerk über die Tankstelle bis zur Heizungsanlage. Der Bürger zahlt also fleißig weiter