Na, wenn das unsere Aufdeckerjournalisten sind? Ich habe selten so viel substanzloses Gestammel von den Teilnehmern einer ORF-„Im Zentrum“-Diskussion gehört wie in der gestrigen Sendung, in der eigentlich geklärt werden sollte, was dran ist an den Vorwürfen gegen das BVT und seinen suspendierten Chef Peter Gridling.

Ein Kommentar von Chefredakteur Kurt Guggenbichler

Denn „die so intensiv in die Materie eingearbeiteten Journalisten“ wie Diskussionsleiter Tarek Leitner über die anwesenden und mitredenden Redakteure Michael Nikbakhsh vom „Profil“ und Renate Graber vom „Standard“ sagte, wirkten ziemlich ahnungslos.

Das hinderte diese allerdings nicht daran, zu schwadronieren, zu unterstellen und zu vermuten, was in dieser BVT-Geschichte ihrer Ansicht nach gelaufen sein könnte. Auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder wirkte in der Diskussion ziemlich unbedarft und gab offen zu, dass er sein ganzes Wissen darüber nur aus den Medien beziehe.

Wunschdenken und Realität

Der einzige, in dieser Zentrums-Runde, der wirklich konkretes über die Sache weiß, zumindest über die bisherigen Abläufe, ist Christian Pilnacek vom Justizministerium, der schon seit einiger Zeit von TV-Diskussion zu TV-Diskussion läuft und dort sachlich und nüchtern die so genannte Staatsaffäre erklärt, was aber offenbar niemand zur Kenntnis nimmt.

Denn auch wenn vieles, was in den Medien darüber geschrieben oder gesagt wird, hinten und vorne nicht zusammenpasst, so bemüht sich die selbsternannte Aufdeckerfront nach Kräften, ihr Wunschdenken mit der Realität in Übereinstimmung zu bringen, was Geschmeidigkeit erfordert.

Schmutzige Hände?

In Wahrheit geht es den überwiegend linksgestrickten Medien nämlich nicht um das Ansehen des BVT, sondern lediglich um den Nachweis, dass sich Innenminister Herbert Kickl und die FPÖ die Hände dabei schmutzig gemacht haben könnten. Deshalb wurde in dem vor der Diskussion gezeigten Kurzfilm erneut darauf hingewiesen, dass Wolfgang Preiszler, der Chef der Polizeitruppe, die die Hausdurchsuchung leitete, FPÖ-Gemeinderat sei.

Gert Polli Islamismus

Hausdurchsuchung in jedem Fall

Dazu hatte mir Innenminister Herbert Kickl schon zwei Tage vorher bei seinem Besuch in Wels erklärt, dass diese Einheit in jedem Fall die Hausdurchsuchung vorgenommen hätte, auch wenn diese einen „roten“ Kommandanten gehabt hätte oder Preiszler im Urlaub gewesen wäre.

Dass die ganze Aktion dem Ansehen des BVT im Inland wie auch bei den befreundeten Geheimdiensten im Ausland geschadet hätte wie der Geheimdienstexperte Siegfried Beer in der Zentrums-Diskussion anmerkte, ist für Kickl nicht nachvollziehbar. Auf dieselben Bedenken, die ihm auch bei seinem Besuch in Wels schon vorgetragen wurden, erklärte er: Er habe den deutschen Außenminister dahingehend befragt uns dieser erklärte ihm, dass das alles Blödsinn sei.

Innenminister spricht Klartext

Diese Tatsachen sollte man nach Kickls Ansicht auch bei der Opposition endlich zur Kenntnis nehmen. „So viel staatspolitische Restverantwortung sollte auch noch ein Herr Kern in sich tragen“, sagte der Innenminister dem „Wochenblick“ wohl auch im Hinblick auf den heute tagenden Sondernationalrat in der Causa BVT:

„Kern sollte wissen, was er damit anrichtet, wenn er Dinge am Leben erhält, die schlicht und einfach nicht stimmen.“ Das BVT ist kein Watergate, auch wenn die meisten Medien gern eins daraus machen würden. Das ist auch der Grund, warum das BVT nicht aus dem Schlagzeilen kommt und nicht umgekehrt.