„Österreich zuerst!“ Viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes rechnen diesen Ausspruch den Freiheitlichen zu. Ursprünglich wurde dieser jedoch in den 1960er bzw. 1970er Jahren von der ÖVP verwendet. Damals warnte die Volkspartei noch vor einem „Sozialliberalen“ Bündnis, bestehend aus einer sozialistischen SPÖ und einer liberalen FPÖ.

Eine Analyse von Philipp Samhaber

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Teilnahme an Gay-Parade verweigert

Ja, da war die ÖVP noch die wertkonservative, traditionsbewusste, bürgerliche Sammelpartei. Wie haben sich die Zeiten geändert. Erst vor kurzem war der Wiener ÖVP-Nachwuchs die JVP total niedergeschlagen, als ihnen die Veranstalter der Regenbogenparade (Gay-Pride-Parade) die Teilnahme verwehrten. Allein die Tatsache, dass die Junge Volkspartei hier mitmachen wollte, sagt eigentlich schon alles. Übrigens ist das jene JVP-Landesgruppe in welcher der Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz seine politischen Anfänge gemacht hat – Stichwort: „Geilomobil!“ Aber hierbei handelt es sich bedauerlicherweise nicht um einen Einzelfall.

Wertekompass komplett neu ausgerichtet

Die Linzer ÖVP beispielsweise, war bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause 2019, Feuer und Flamme für das „Mural City“-Projekt. Dabei handelt es sich um nichts anderes als einen Persilschein an Graffiti-Aktivisten auszustellen die oberösterreichische Landeshauptstadt zu verschandeln. Selbstverständlich gefördert mit unserem Steuergeld. Feuer und Flamme hierbei war ausgerechnet die Linzer ÖVP-Stadträtin für Kunst und Kultur. Sämtliche Parteien des Gemeinderates – mit Ausnahme der FPÖ – unterstützten dieses Projekt mit übertolerantem Eifer. Anhand dieses Beispiels und vielen anderen, lässt sich nur das Zwischenfazit ziehen: Die ÖVP hat ihren Wertekompass komplett neuausgerichtet und man kann nur hoffen, dass alle bürgerlich-orientierten Menschen sich endlich eine neue politische Heimat suchen. Konservative Gesinnung sucht man wirklich in den urbanen Ablegern der ÖVP vergeblich.

Entsteht ein Schaden an der Glaubwürdigkeit?

Die Volkspartei stolpert auch bei diesem grundsätzlichen Standpunktthema über ihre föderalen Strukturen. Natürlich gibt es ländliche Bezirksgruppen die dem traditionellen Bild einer christlich-sozialen Partei alter Schule entsprechen, aber es geht um die Glaubwürdigkeit in ihrer Gesamtheit. Es ist einfach grotesk, dass an einer Stelle in beschaulichen Dörfern katholische Sonntagsumzüge abgehalten werden und anderswo der „Schwulenstolz“ gefeiert wird. Das geht sich innerhalb einer Partei einfach nicht aus. Sollte nun die Argumentation folgen, dass das Landvolk schon immer traditionsbewusster und anders war, als das Stadtvolk, so muss man als Städter hier klar widersprechen.

Historisch gewachsene Bräuche und Sitten sind kein ländliches Phänomen und Sonderstellungsmerkmal. Auch unsere Städte haben ihre eigenen Kulturen und Gebräuche hervorgebracht, welche sich geschichtlich entwickelt haben. Eigentlich wäre es Aufgabe jeder bürgerlichen Kraft sich für das Bewahren dieser Strukturen massiv einzusetzen. Doch mit ihrer gesellschaftspolitisch turboliberalen Entwicklung hat die ÖVP diesen Pfad endgültig verlassen.