Vizebürgermeister Markus Hein arbeitet an einem patriotisch-solidarischen Programm für Linz. In der ungezügelten Massenzuwanderung sieht er den Grund dafür, dass sich die Gesellschaft immer weiter entsolidarisiert. Dabei ist gerade in Krisenzeiten Zusammenhalt wichtiger als je zuvor.

Eine Reportage von Bernadette Conrads

Bereits seit einem Jahr arbeitet der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) mit seinem Team an seinem „solidarischen, patriotischen Sozialprogramm“. Die Freiheitlichen erstellten dieses in Zusammenarbeit mit zahlreichen Linzer Arbeitern, Angestellten und Senioren, aber auch mit Vertretern aus Hilfsorganisationen, und suchten das Gespräch auch mit Betroffenen. Wir sprachen mit Markus Hein über sein patriotisch-solidarisches Programm für Linz.

Probleme wie alle Großstädte

Die wirtschaftsschädigende Corona-Politik hat vor allem Oberösterreichs Landeshauptstadt tief ins Mark getroffen. In unserer Heimatstadt arbeiten regulär mehr Menschen, als wohnhaft sind. Die soziale Situation hat sich durch die hohe Arbeitslosigkeit so um ein weiteres verschärft, und der Stadt fehlt es nun zusätzlich an den Einnahmen aus der normalerweise durch die Arbeitnehmer erwirtschafteten Kommunalsteuer. Das größte Problem, so Markus Hein, bestehe in Linz jedoch schon wesentlich länger – „wie in vielen anderen Großstädten auch“ – in der ungezügelten Massenzuwanderung. Hein ist der Meinung, dass sich die Gesellschaft „durch die zunehmende Heterogenisierung zunehmend entsolidarisiert. Irgendwann wird die Bereitschaft nicht mehr da sein, das Sozialsystem aufrecht zu erhalten. Weil zu viele davon profitieren, die noch nie einen Cent dafür geleistet haben.“

Die Grenzen sind zu schützen

Die Sozialsysteme, so Hein, seien mit ihrem Entstehen in der Zeit nach der industriellen Revolution anders gedacht gewesen, als sie heute fungierten. Heute fehle zunehmend die Solidarität. Es gibt durchaus Migrantengruppen, die angelockt von Sozialleistungen, gar nicht daran denken, selbst einmal etwas beitragen zu müssen: „Nicht umsonst sind 58% der Arbeitslosen in Linz keine Österreicher.“ Hein will die Zuwanderer jedoch nicht pauschal vorverurteilen. Es sei nachvollziehbar, dass man sich für ein Land entscheide, in dem man ohne etwas zu leisten mehr Sozialleistungen erhalte, als man in der Heimat jemals erwarten könne: „Die Schuld daran trägt die Zuwanderungspolitik.“

Und genau diese will der Vizebürgermeister ändern. „Natürlich arbeiten wir daran, dem Bund klarzumachen, dass unsere Grenzen geschützt werden müssen.“, erklärt Markus Hein. Denn: „Ich denke, dass vor allem die Städte, in denen diese Probleme vorherrschend sind, in Richtung Bund eindeutige Zeichen geben müssen, dass die Grenzen zu schützen sind – und nicht stattdessen die Rathäuser oder die offiziellen Gebäude mit Stahlbollern und Sicherheitsschleusen. Die Sicherheitsschleusen müssen sich bereits an den Grenzen befinden!“

Remigration ist notwendig

Doch bis dahin müsse man gerade in den größeren Städten wie Linz dafür sorgen, dass die Sozialleistungen für Zuwanderer reduziert werden, um die Anziehungskraft unseres Systems für Migranten aus ärmeren Ländern zu reduzieren. Denn: „Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird unser System nicht mehr lange finanzierbar sein.“ Hein beweist sich als überzeugter Patriot. Reflektiert und auf hohem intellektuellem Niveau spricht er über das Thema, das ihm und den Linzern unter den Nägeln brennt. So thematisiert er nicht nur die Nachteile, die die Migration für Linz mit sich bringt, sondern auch für deren Herkunftsländer. Dort würden die Migranten letztlich fehlen, ist sich Hein sicher. Deswegen fordert er auch das Anstreben einer „Remigration“, der Rückwanderung der Zuwanderer in die Heimatländer. „Vor allem Langzeitarbeitslose, die es in Linz offensichtlich nicht geschafft haben, sonst wären sie ja nicht so lange arbeitslos, können so eine neue Chance in ihrer Heimat bekommen.“ Hein ist sich sicher: Das wäre ein Gewinn für alle Seiten.

Denn die Überfremdung schlage sich in fast allen Bereichen nieder, vor allem aber im Bildungssystem. Aus Gesprächen mit Lehrern weiß Hein: „Es scheitert nicht grundsätzlich an den Fähigkeiten der Migrantenkinder. Aber wenn die Schüler den Umfang eines Rechtecks berechnen sollen und an der Aufgabe scheitern, weil sie das Wort ‚Umfang‘ nicht kennen, sehen wir, dass wir trotz der hohen Ausgaben bereits an der Vermittlung unserer Sprache scheitern.“ Die Folge sei, dass der Unterricht für die Lehrer oftmals nur schleppend oder nicht mehr durchführbar sei. Und ähnlich wie in Wien gebe es auch in Linz immer mehr Klassen, in denen mehr als 90% bereits nicht-deutscher Muttersprache seien. „Da fragt man sich schon: Für wen sollen wir noch Wohnungen bauen?“, erklärt Hein ernst.

Viele Gespräche mit Linzer Bürgern

In zahlreichen Gesprächen mit Linzern habe er mit seinem Team eruiert, wo der Schuh drückt. Daraus gewann der Vizebürgermeister moderne Ideen, mit denen er Linz wieder zu einer solidarischeren, sozialeren Stadt machen möchte. Als Beispiel nennt er Wohnmodelle, in denen Studenten zu geringeren Mietpreisen mit Senioren in Wohnhäusern zusammenleben, um diese – beispielsweise durch das Einkaufengehen für ihre älteren Nachbarn – zu unterstützen. Die Erfahrungswerte bestehender Projekte dieser Art seien sehr positiv, schildert uns Hein. Denn: „Es gibt so vieles, das die Jüngeren von den Alten lernen können. Sie wissen, was Entbehrungen bedeuten und dass nichts selbstverständlich ist. Ich denke, da würden beide Seiten voneinander profitieren.“