Die jüngsten Erklärungen grüner EU-Parlamentarier, die ein Verbot von Volksabstimmungen über EU-Themen forderten, nahm EU-Kritikerin Inge Rauscher zum Anlass, auf die grundsätzliche Forderung nach einem EU-Austritt hinzuweisen. Rauscher, Bevollmächtigte des überparteilichen EU-Austritts-Komitees (261.056 Volksbegehrens-Unterzeichner letzten Juli), gilt als eine der profiliertesten EU-Kritikerinnen in Österreich.

EU bedeutet Abschaffung der Nationalstaaten

Nach ihrer Ansicht ist es bei der EU nie um die „propagandistisch behauptete Zusammenarbeit von Nationen gegangen, sondern um die irreversible Abschaffung der Nationalstaaten und damit die Entrechtung der sie bildenden Völker und Volksgruppen“. Alle wichtigen Rechte sollen demnach nur mehr von der EU-Zentralherrschaft verordnet und durchgesetzt werden (EU-Kommission, EU-Rat der Staats-und Regierungschefs, EU-Gerichtshof), da stehen nationale, verbindliche Volksabstimmungen – wie im Nicht-EU-Mitglied Schweiz – nur im Weg.

Bekanntlich gehen inzwischen laut seriösen Studien über 80 % aller Gesetze und Verordnungen/Richtlinien von „Brüssel“ aus, bei diesen haben schon die nationalen Parlamente nichts mitzureden, geschweige denn die Völker der Mitgliedsstaaten, meinen die EU-Gegner.

Volksbefragung für Österreich als Ziel

„Wer also echte direkte Demokratie – wie in der Schweiz – auch für Österreich fordert, muss ehrlicherweise dazu sagen, dass dies nur bei einem Austritt aus der EU und der Wiedergewinnung der Eigenständigkeit der Republik Österreich Wirklichkeit werden kann. Alles andere ist eine grobe Täuschung der Bürger! Sobald der am 27.1.2016 im Parlament von der FPÖ gestellte und von insgesamt 47 Abgeordneten unterstützte Antrag auf VolksBEFRAGUNG über den Austritt Österreichs aus der EU eine Mehrheit im Parlament bekommt, ist der Weg dorthin für ganz Österreich auch realpolitisch machbar“, so Inge Rauscher abschließend.

Quelle: www.eu-austritts-volksbegehren.at