Corona 2021: Das Misstrauen gegenüber den Regierenden und der Protest gegen die Maßnahmen nehmen immer mehr zu. Die Zahl jener, welche offen von politischer Willkür sprechen, steigt. Schritt für Schritt wird von immer mehr Experten das Narrativ von der tödlichsten Pandemie aller Zeiten widerlegt. Auch die Justiz erwacht zusehends aus ihrem Dornröschenschlaf.

Von Siri Sanning

Fahrlässiges Spiel mit der Angst

Der Gesundheitsökonom Univ. Doz. Dr. Gerhard Pöttler bekräftigte im jüngsten RTV-Talk „Corona – stimmt die Richtung?“ vom 9. Jänner 2021 seine Vorjahres-Analyse: Das österreichische Gesundheitssystem war und ist durch das neue Coronavirus nicht im mindesten überlastet.

Einzelne Spitäler befinden sich aus verschiedenen Gründen an der Kapazitätsgrenze. In toto jedoch, über alle Spitäler Österreichs hinweg, besteht kein Anlass zur Sorge.
Wörtlich spricht Pöttler von „viel Lärm um nichts“ und einem fahrlässigen Spiel mit der Angst.

Weder bei den Normalbetten-Kapazitäten, noch bei den Intensivbetten und auch nicht beim Personal ist eine coronabedingte Überforderung des österreichischen Gesundheitssystems zu bemerken, stellt Pöttler fest. Auch in Spitzenzeiten des Corona-Geschehens waren ausreichend Reserven vorhanden.

Zahlen, Daten, Fakten

In Österreich stehen insgesamt knapp 64.000 Betten in öffentlichen und privaten Krankenanstalten zur Verfügung, konkretisiert der Gesundheitsökonom. (Wochenblick berichtete.) Mit Stand 21. Dezember 2020 waren 2412, also rund 3-5%, von Coronapatienten belegt, 475 davon auf Intensivstationen.

Am jüngsten Höhepunkt der Krise (17.-19.November 2020) wurden insgesamt 7500 Coronapatienten verzeichnet. Davon waren 720 auf Intensivstationen untergebracht.

Pöttler, der für Rückfragen gerne zur Verfügung steht, schätzt die Zahl der österreichweit tatsächlich verfügbaren Intensivbetten – entgegen der Angabe von 2657 auf der HP des Gesundheitsministeriums – auf 1800 bis 1900. Er weist außerdem darauf hin, dass man mit der Bezeichnung ‚Corona-Patient‘ sehr vorsichtig sein müsse: „Das können auch Patienten sein, die wegen eines Herzinfarktes, eines Schlaganfalls, wegen eines Unfalls – ob Auto-oder Schiunfall – ins Spital gekommen sind und dann halt zusätzlich positiv getestet wurden. Und schon bist du Corona-Patient.“

Aufarbeitung der Kollateralschäden wichtig

Im Zusammenhang mit dem Thema Übersterblichkeit mahnt der Experte unisono mit DDr. Haditsch zur sorgfältigen Aufarbeitung, speziell die sog. Kollateralschäden betreffend. Die Folgeschäden der Maßnahmen gegen das Virus sind schwerer als das Virus selbst, konstatiert Pöttler.

Es gäbe viele Verfehlungen im österreichischen Gesundheitssystem, die multikausal sind. In einem Automatismus alles Covid-19 zuzurechnen, sei unwissenschaftlich und falsch.

Dr. Stefan Hockertz, ehemaliger Direktor des Instituts für Experimentelle und Klinische Pharmakologie und Toxikologie am Universitätskrankenhaus Hamburg-Eppendorf, kommentiert die Situation in Deutschland wie folgt: „Wer wie die deutsche Bundesregierung von Mai bis November 2020 insgesamt 20 Krankenhäuser mit komplett 3000 Betten schließt, hat jegliches Recht verwirkt, dem Volk mit einer etwaigen Überlastung des Gesundheitssystems zu drohen.“ (Facebook Eintrag vom 6.1.2021).

Lernresistent, beratungsresitent, wortbrüchig

So die Beurteilung der österreichischen Bundesregierung seitens DDr. Haditsch.
Nicht nur bestehe kein Zusammenhang zwischen der Infektionskinetik und den gesetzten Massnahmen. Dies sei bereits beim ersten Lockdown dokumentiert und außerdem durch eine Studie an US Soldaten klar aufgezeigt worden.

Ein großes Versagen gäbe es auch im Hinblick auf besonders schutzbedürftige Gruppen. Diese sollten, im Sinne der Ethik auf einer autonomen Basis, angebotene Schutzmassnahmen verschiedenster Art in Anspruch nehmen oder aber auch ablehnen können. Sie dürften nicht dazu verurteilt werden, in Einzelhaft zu gehen.

Eintrittstesten verfassungswidrig und strafrechtlich relevant

Die erste Voraussetzung für einen Lockdown nach dem COVID-19-Massnahmengesetz ist, dass das Gesundheitssystem zusammenzubrechen droht, erläutert Rechtsanwalt Dr. Brunner. „Ich brauche einen medizinischen Notstand, und der Lockdown muss unerlässlich sein, um dem entgegenwirken zu können. Dies ist nicht einmal ansatzweise der Fall,“ führt Brunner aus und erinnert daran, dass das österreichische Verfassungsgericht bereits den ersten Lockdown als verfassungswidrig beurteilt hatte.

„Das Eintrittstesten ist im Prinzip nichts anderes als das Freitesten. Es hat nur einen anderen Namen, rechtlich ist es genau so zu beurteilen,“ erläutert er im RTV-Talk.
„Ich kann nicht jemanden ausschließen deswegen, weil er sich nicht testen lässt.“

Grundrechte sind hohe Güter

Einerseits sind die Tests nicht geeignet, eine medizinisch fundierte Aussage zu treffen. Andererseits sind die Grundrechte hohe Güter. Man dürfe keinem Gesunden auferlegen, sich testen zu lassen.

„Das ist ein Eingriff in seine Privatsphäre, in sein Freiheitsrecht, in seine körperliche Integrität und Unversehrtheit. Das geht in unserem Rechtssystem nicht,“ ist sich der Anwalt der Verfassungswidrigkeit des Eintrittstestens sicher. Zusätzlich sei es auch nach dem Strafgesetzbuch zu prüfen. Es bestehe die Möglichkeit, dass das Eintrittstesten ein Fall für die Staatsanwaltschaft werde, prophezeit Brunner.

Die Anwälte für Grundrechte stellen auf ihrer Homepage einen Musterbrief an die Parlamentsklubs und die Mitglieder des Hauptausschusses des Nationalrates als Möglichkeit des Protests zur Verfügung.

Impfpflicht rechtlich legal nicht möglich

Eine Impfung sei immer dann zulässig, wenn der Betroffene damit einverstanden ist. Es könne sich jeder frei entscheiden, ob er sich impfen lassen möchte oder nicht. Eine Impfpflicht aufgrund der derzeitigen Rechtslage sei nicht gegeben, erörtert Dr. Brunner.
„Welche evidenzbasierten Fakten über SARS-CoV-2 liegen vor, die einen solchen Eingriff notwendig machen würden?“

Basierend auf den Gegebenheiten sieht der Anwalt keine Möglichkeit, auf rechtlich legalem Weg eine Impfpflicht für Österreich einzuführen. Dies wäre grundrechtswidrig und könne daher ausgeschlossen werden.

Weiters dürfen Mitarbeiter, welche sich nicht impfen lassen wollen, nicht diskriminiert werden. Hierbei bestehe die Möglichkeit, zivilrechtlich vorzugehen und den Arbeitgeber zu klagen, informiert Dr. Brunner.

Wider die staatliche Willkür

Immer mehr Menschen wird klar, dass – aus welchen Gründen auch immer – das Corona-Management der Regierenden weder rechtlich legitimiert noch wissenschaftlich evidenzbasiert ist. Vielmehr stellen renommierte Wissenschafter aus allen Teilen der Welt ein vernichtendes Urteil aus.

Entsprechend erfahren Medien und Initiativen, die gemäß dem Grundsatz „audiatur et altera pars – gehört werde auch die andere Seite“ agieren, hohen Zuspruch und die Vernetzung schreitet voran.

Lockdown basiert auf „Glauben“

Der mehrfach ausgezeichnete deutsche Journalist und Sachbuchautor Boris Reitschuster erkundigte sich jüngst im Rahmen einer Bundespressekonferenz nach konkreten Studien, auf deren Basis der Lockdown und die massiven Freiheitseinschränkungen von 83 Millionen Deutschen angeordnet worden waren. Genannt wurden ihm keine.
Stattdessen wurde ihm beschieden, dass man zwar kein präzises Bild habe, wo man in dieser Pandemie stehe, Kanzlerin Merkel jedoch an den Lockdown „glaube“.

Widerstand in Richter- und Staatsanwaltschaft nimmt zu

Dr. Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin, hat im Dezember 2020 Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung und die SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung des Bundeslandes Brandenburg, die SARS-CoV-2 Verordnung Berlin sowie gegen das Handeln der Bundeskanzlerin Merkel und der 16 Ministerpräsidenten seit Beginn der Pandemie erhoben. In einem Podcast erörtert er diese Beschwerde.

Neu ist das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte. Dabei handelt es sich laut Webseite um ein „schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes-und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundrecht und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Dabei vertreten wir unsere private Meinung.“

Die Ziele der Initiative werden wie folgt definiert:

  • Eine tatsachenbasierte, offene, pluralistische und sachliche Diskussion juristischer Fragestellungen der Corona-Krise.
  • Das Setzen eines Signals für die Bevölkerung, dass die Entwicklung seit März 2020 auch von uns Praktikern mit ausgewiesener juristischer Expertise mit großer Sorge verfolgt und verfassungsrechtlich für zumindest sehr bedenklich gehalten wird.
  • Die Förderung einer aufgeklärten und sachlichen Diskussionskultur in den Gerichten und Staatsanwaltschaften betreffend die Krise.
  • Die Stärkung des Einzelnen durch die Gründung eines Netzwerks; hierbei kann jedes Mitglied selbst entscheiden, ob es seine Identität offenbaren möchte.
  • Die Formulierung gemeinsamer Erklärungen für die Öffentlichkeit, längerfristig, über die Corona-Krise hinaus: die Diskussion bedeutsamer Problembereiche der Justiz sowohl intern als auch als dritte Gewalt im Staatsgefüge.

Klagen gegen den PCR-Test in drei Ländern anhängig

In der 34. Sitzung („Die im Dunkeln sieht man nicht„) der Stiftung Corona-Ausschuss wird unter anderem darüber informiert, dass inzwischen PCR-Test-Klagen in Deutschland, den USA und Australien anhängig sind.

Weiters wurde in Ecuador seitens des Verfassungsgerichts entschieden, dass sämtliche Maßnahmen auf der Grundlage von Vermutungen ohne jede Evidenz erlassen worden waren, woraufhin alle Maßnahmen aufgehoben wurden.

Dies gelte weltweit, ist Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich überzeugt. Man wisse sogar, dass es sich nicht nur um Vermutungen, sondern um vorsätzlich falsche Tatsachenbehauptungen von Herrn Drosten und anderen handle.

Man müsse auf internationaler Ebene die Gesamtschau im Blick behalten. „Stellt sich am Ende heraus, dass es hier tatsächlich keine Pandemie gibt außer vielleicht einer PCR-Test-Pandemie, dann sind alle diese Maßnahmen ohne jede Grundlage. Alle sind rechtswidrig, alle sind natürlich auch verfassungswidrig und dann knüpfen sich daran Rechtsfolgen. Der Tag wird kommen,“ ist Fuellmich sicher.

Bahnbrechendes Urteil aus Ecuador

Nach dem richtungsweisenden Urteil eines portugiesischen Berufungsgerichts im Vorjahr, welches Quarantänemassnahmen aufgrund der Unzuverlässigkeit von PCR-Tests aufhob, beendete nun das Verfassungsgericht in Ecuador den Ausnahmezustand.

Zitat aus dem Urteil, übersetzt von Ricardo Lerida: „Das Gericht stellt fest, dass der Präsident der Republik den Ausnahmezustand auf ein mögliches zukünftiges Risiko und nicht auf ein aktuelles Risiko stützt, ohne ausreichende klare und spezifische Informationen.“

Da Ausnahmezustände unter aktuellen und bestimmten Umständen wirken, wurde die Beweislast für das tatsächliche Eintreten der Ereignisse nicht erfüllt.

Einen Ausschnitt aus dem vergangenen und aktuellen rechtliches Geschehen im Zusammenhang mit Corona bietet die Seite https://corona-transition.org/?rubrique=9

Aktuelle Ereignisse und Informationen

Corona-Tests

Ein Tester müsse eine qualifizierte Person sein, sonst sei das Ergebnis von vornherein zu bezweifeln und voraussichtlich falsch. Sei diese Qualifikation seitens der Person nicht erfüllt, habe man das unter dem Straftatbestand der Kurpfuscherei zu beurteilen, weist Dr. Brunner in einer Talksendung von RTV auf weitreichende rechtliche Überlegungen hin.

Was der Laie sich konkret unter einem qualifiziertem Umgang mit Tests vorzustellen hat und welch eklatante Unterschiede zum Handling im Zuge von Massentestungen bestehen, schildert Dr. Mike Yeadon, ehemaliger Wissenschaftsdirektor des Pharmaunternehmens Pfizer, anschaulich in der 27. Sitzung des Corona-Ausschusses (Der Rundumschlag, ab Min. 2:12:00).

Datenschutz

Dr. Brunner erinnert weiters daran, dass ein Testergebnis immer nur eine Momentaufnahme darstellt und dass aus datenschutzrechtlichen Gründen niemand dazu verpflichtet werden darf, seine Daten irgendjemandem – beispielsweise einem Gastwirt – preiszugeben.

Ein Test enthält neben personenbezogenen Angaben auch gesundheitsbezogene Daten – eben die Aussage, dass eine Person positiv / negativ auf SARS-CoV-2 getestet wurde.
„Das geht niemanden etwas an. Dafür bedarf es eines berechtigten Grundes, und der kann nicht rechtlich darin erblickt werden, weil ich zu Mittag ein Lokal aufsuchen möchte,“ stellt Brunner klar.

Der Lungenfacharzt Dr. Wolfgang Wodarg wies bereits wiederholt auf datenschutzrechtliche Missstände im medizinisch-ärztlichen Bereich hin und betont: Das Gold der Zukunft sind die Patientendaten (Interview mit Leon Lovelock vom 19.4.2020; ab Min. 1:43:00).

FFP2-Masken

Das Robert Koch Institut klärt auf seiner Homepage unter FAQ / Infektionsschutzmassnahmen ausführlich über den bestimmungsgemäßen Einsatz von FFP2-Masken auf. Beispielsweise muss im voraus eine arbeitsmedizinische Untersuchung angeboten werden, um durch den erhöhten Atemwiderstand entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten. Weiters ist die durchgehende Tragedauer bei gesunden Menschen begrenzt. Zur privaten Nutzung werden diese Masken nicht empfohlen. Die Anwendung durch Laien, insbesondere durch Personen, die einer vulnerablen Gruppe angehören (z.B. Immunsupprimierte) sollte grundsätzlich nur nach sorgfältiger Abwägung von potentiellem Nutzen und unerwünschten Wirkungen erfolgen und möglichst ärztlich begleitet werden.
Es handelt sich i.d.R. um Einmalprodukte.

Immunität

Die WHO hat im November 2020 ihre Definition der Herdenimmunität dahingehend geändert, dass diese nur noch über eine Impfung und nicht mehr vermittels einer durchgemachten Infektion erreicht werden kann.

Fake-Berichterstattung über Bestattungen

Ebenso wie bei den Geschehnissen im italienischen Bergamo, welche sorgfältig aufgearbeitet wurden (Corona-Ausschuss Sitzung 3), lohnt es auch beim deutschen Zittau, sich nicht von Bildern mit Särgen abschrecken zu lassen, sondern vielmehr umso genauer hinzusehen.

Der Bestatter Paul Jiresch, Geschäftsführer eines österreichischen Beerdigungsinstituts, schildert in einem Kurzinterview vom Mai des Vorjahres, dass sich das neue Corona-Virus bislang nicht in erhöhten Sterbezahlen niederschlägt.

Ein Reisender, der sich vorgenommen hat, alle 197 Länder der Welt kennenzulernen, kann kaum glauben, was er auf seiner Ägypten-Tour alles an alter Normalität vorfindet. Es ist beinahe, als sei Covid dort nicht existent. In seinem Video kommt diese Cancel Covid Stimmung deutlich zum Ausdruck.

Durch den Sturm

Komm mit – wir geh’n gemeinsam durch den Sturm!
Eine Wand aus dunklen Wolken kommt bedrohlich auf uns zu.
Es ist kalt und wir frieren, doch wir verlieren nicht den Mut.
Ein Heer aus Dämonen greift nach dem, was heilig ist.
Doch wir weichen nicht.

(Alex Olivari)