… diese türkis-grüne Regierung ein weiteres Mal ins Amt zu wählen, werden die meisten Bürger finden, wenn sie weiterhin ohne Rücksicht auf Verluste ihr Corona-Regime verfolgt.

Ein Kommentar von Alfons Kluibenschädl

Am Montag schickte diese Koalition ein Gesetz in Begutachtung, das im Falle eines zweiten Lockdowns die Gründe von Menschen, ihr Haus zu verlassen, auf eben fünf reduziert – und die Grundrechte erneut massiv aushebeln würde.

Einsperr-Erlass und weiterer Maskenball

Gemeinsam mit diesem Einsperr-Erlass entstand die gesetzliche Grundlage der umstrittenen Corona-Ampel, die durch bundesweit gleich verschärfte Maßnahmen bereits nach wenigen Tagen wieder ad absurdum geführt wurde. Einige Tage darauf „besserte“ die Regierung erneut nach und führte weitreichende neue Maskenpflichten ein.

Private Feiern über zehn Personen sind ab kommendem Montag ebenfalls verboten. Schon jetzt fürchtet die gebeutelte Gastronomie deshalb davor, erneut hart getroffen zu werden. Viele Wirte leben von privaten Feiern, Veranstaltungen, Weihnachtsfeiern und Firmen-Essen – bei manchen 80 Prozent des Umsatzes. Für zehntausende Gastronomen könnte es der Todesstoß sein.

Zweiter Lockdown würde ganze Wirtschaft zerstören

Freilich: Einen zweiten Lockdown kann sich unser Land auf gar keinen Fall leisten – und die Regierung agiert trotzdem in diese Richtung, auch wenn sie das Gegenteil behauptet. Die ganze Frotzelei geschieht wohl aus Sorge, an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Die nächste Konsequenz wäre dann wohl, tatsächlich wie Israel das gesamte Land wieder zuzusperren, die gesetzlichen Grundlagen dafür wurden ja soeben geschaffen.

Schon beim letzten Mal mussten dabei fast alle heimischen Händler auf Anordnung von oben ihre Pforten schließen. Einige mussten auf einen Schlag jeden Notgroschen einsetzen, um überhaupt überleben zu können. Bei einer Wiederholung werden tausende Firmen für immer zusperren müssen, Kündigungswellen und Rekordarbeitslosigkeit stehen ins Haus.

Regierung möge sich Verstand frei Haus liefern lassen

Hauptprofiteur eines generellen Lockdowns wäre wohl der seit Jahren mit Steuertricks und Hohn-Löhnen auffallende Konzern Amazon, dessen Chef Jeff Bezos bereits vor der Krise der reichste Mensch der Welt war. Angesichts des breiten Angebots beim US-Online-Riesen könnte sich die Regierung vielleicht zuvor etwas Verstand liefern lassen. Koste es, was es wolle.