Schon wieder so ein dummes Missverständnis. Laut ORF glaubten Behörden und Exekutive bis gestern, dass aufgrund der Corona-Krise eine Einreise zum Zweck des Familienbesuchs verboten wäre. Nach einer Anfrage des Landes Tirol stellte das Sozialministerium den Sachverhalt klar. Verwirrung um die Regelung könne man nicht verstehen, man hätte doch immer gesagt, dass ein „berücksichtigungswürdiger Grund“ für die Einreise ausreicht. 

Ein Kommentar von Willi Huber

Juristen mögen bemängeln, dass „berücksichtigungswürdiger Grund“ keine präzise Formulierung für ein Gesetz ist und von jedem Beamten individuell ausgelegt werden könnte. Wieder so eine „juristische Spitzfindigkeit“ wie Bundeskanzler Kurz jüngst den Wunsch nach verfassungskonformen Gesetzen abqualifizierte. Für den einen könnte ein „berücksichtunngswürdiger Grund“ der dringende Wunsch nach einer Toilette sein. Für den anderen wäre es vielleicht ein akut drohender Atomunfall im Ausland. Und für Dritte dann die Ramadan-bedingte Familienfeier, die man aufgrund kultureller Besonderheiten nun wirklich weder auslassen noch verschieben kann. Übrigens: Auch ausländische Jagdpächter dürfen einreisen.

Bis auf Vorarlberg „von niemandem verstanden“

Dank des gewohnt unabhängigen und präzise recherchierenden ORF war es nun möglich, ein Statement aus dem Sozialministerium zu erhalten. Dort stellte man fest, dass „ein Familienbesuch im engen Kreis durchaus als berücksichtigungswürdiger Grund gilt“. Diese Regelung gelte seit dem 1. Mai. Die Behörden hätten dies bislang anders kommuniziert, weil die Verordnung „missverständlich“ gewesen wäre. Intuitiv verstanden, was Anschober wirklich meinte, hätte das bislang nur Vorarlberg. Ausgelassenen Familienfeiern nach Sonnenuntergang steht somit nichts mehr im Wege, solange sich die von Bundeskanzler Kurz befürchtete „zweite Welle“ bis nach dem 23. Mai Zeit lässt. Puh, gut dass das geklärt werden konnte. Im ORF freute sich übrigens auch die Familie Schneider sehr, die jetzt vom in München studierenden Sohn Felix besucht werden kann.

Söder-Erlass ähnlich schwammig

Auch die Zeitung Die Presse hat zum Sachverhalt eine längere Analyse veröffentlicht. Aus dieser geht heraus, dass die rekordverdächtige Formulierung nicht nur im Anschober-Ministerium benutzt wurde. Auch der deutsche Corona-Hardliner Söder lässt eine ähnliche Regelung umsetzen. Nach Deutschland ist die Einreise „ohne triftigen Grund“ nicht erlaubt. Was ein triftiger Grund ist, entscheidet die Grenzpolizei individuell nach Gutdünken.