Nur die Freiheitlichen zeigen sich als Garant für die Freiheit, für die Grundrechte und für die Sicherheit im Land: Das ist ein Alleinstellungsmerkmal der FPÖ in Oberösterreich. Manfred Haimbuchner und sein Team zogen am heutigen Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Linz stolze Bilanz über die Errungenschaften der letzten sechs Jahre in der Regierungsverantwortung. Dort wurde nämlich nicht nur die Freiheit der Menschen verteidigt – sondern auch sachpolitisch in den Ressorts viel weitergebracht. Von der Entlastung der Familien, dem Ausbau der Infrastruktur und des Hochwasserschutzes bis hin zu sinnvollem, pragmatischem Naturschutz: All dies zeigt deutlich die Handschrift der Freiheitlichen. 

  • Klammer „Wohnbau – Naturschutz – Familien“ soll ein gutes Leben in der Heimat ermöglichen
  • Deutschpflicht für Wohnbeihilfe als Erfolgsmodell: Zahlreiche einheimische Familien profitieren von der Reform – mehr Gerechtigkeit für die eigenen Leute
  • Egal ob Bahn, Bus, Auto oder Rad: Infrastruktur wurde in blauer Ressortverantwortung massiv ausgebaut
  • Top aufgestellt gegen Naturkatastrophen: Egal ob Hochwasserschutz oder Dürren: Oberösterreich dank FPÖ-Impulsen gewappnet
  • Heimatbegriff in der Landesverfassung zeigt, dass Tradition die Grundlage alles Handelns ist
  • Kein Widerspruch zwischen Regierung im Land und Opposition im Bund: Der gemeinsame Kampf für die Heimat und die Freiheit vereint.

In genau einem Monat steht in Oberösterreich die Landtagswahl an, Haimbuchner erwartet sich ein solides Wahlergebnis von über 20 Prozent sowie den zweiten Platz in der Wählergunst. Und dies ist keine Illusion: Denn im Gegensatz zu den „halbfertigen Vorhaben“ der Bundesregierung punkten die Freiheitlichen in unserem Bundesland mit pragmatischer, aber solider Arbeit. Ein Alleinstellungsmerkmal der FPÖ sei hierbei, dass sie sich als „Arbeitspartei“ verstehe. Sprich: Sie denkt nicht nur an Unternehmer oder Arbeitnehmer, sondern will stets die verschiedenen Interessen vereinen, um das Beste für die Heimat zu erreichen, so Haimbuchner.

„Wohnbau – Naturschutz – Familien“ als wichtige Klammer

Ihm selbst ist hierbei der Dreiklang „Wohnbau – Naturschutz – Familien“ als Rückgrat einer lebenswerten Heimat wichtig. Seit er vor zwölf Jahren das Wohnbau-Ressort übernahm wurden im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern die Mieten gedämpft. Obwohl sich das Budget im bundesweiten Vergleich nur im Mittelfeld bewegt, konnte man gerade bei der Schaffung und Sanierung des Wohnraums den ersten Platz erreichen. Egal, ob in der Mietwohnung oder bei den Häuslbauern: Die Oberösterreicher können sich ihren persönlichen sicheren Hafen leisten.

Dies gilt umso mehr durch die Einführung der Deutschpflicht für die Wohnbeihilfe, welche die FPÖ „allen Unkenrufen zum Trotz“ auf allen Ebenen durchsetzen konnte. Und sie zeigt ihren Erfolg: Durch mehr Treffsicherheit bei der Verteilung des Steuergelds wurde der Anteil integrationsunwilliger Zuwanderer bei den Empfängern drastisch reduziert. Dafür bekamen alleine im Vorjahr über 25.000 heimische Haushalte über 170 Euro mehr. Seit der Reform zu Jahresbeginn profitieren insbesondere Familien und Alleinerziehende – Wochenblick berichtete bereits über diesen Erfolg.

Sogar Grüne neiden FPOÖ die Umwelt-Bilanz

Eine lebenswerte Heimat: Das heißt für Haimbuchner auch die „Verpflichtung, den nächsten Generationen eine intakte Natur zu hinterlassen.“ Dies steht für ihn im Einklang dessen, dass man die Familien als Kern der Gesellschaft fördert – und im direkten Umgang mit Interessen einen Ausgleich zwischen Landwirtschaft, Industrie und den Menschen im Land findet. Dabei ist es ein freiheitliches Kernmotiv, die verschiedenen Gruppen nicht gegeneinander auszuspielen.

Der Erfolg der Freiheitlichen zeigt sich auch somit auch beim erreichbaren Naturschutz-Programm – eigentlich auch ein freiheitlich-konservatives Kernthema seit Jahrzehnten. Hier ist sein Credo: „Pragmatischer Zugang statt Utopie. Linke Utopien sind alle in die Hosen gegangen.“ Aber die hätte man eh längst überholt: Sogar grüne Landesräte aus anderen Bundesländern würden mittlerweile fragen, wie die Freiheitlichen es schafften, mit einem vernünftigen Weg die besten Öko-Bilanzen zu haben.

Steinkellner & Co. brachten ein Land in Bewegung

Apropos Infrastruktur: Hier investierten die Freiheitlichen in sechs Jahren viel. Egal ob per Rad, Auto, Bus oder Bahn: Die Oberösterreicher kommen nun besser ans Ziel, wie Verkehrslandesrat Günther Steinkellner bilanziert. In seine Amtszeit fällt etwa die Verlängerung der Straßenbahn nach Traun sowie ein Infrastrukturvertrag mit den ÖBB im Volumen von 725 Mio. Euro. Auch sei es ein freiheitlicher Verdienst, sich erfolgreich gegen die geplante Einstellungen mehrerer Regionalbahnen gewehrt zu haben. Nicht zuletzt die Schaffung des S-Bahn-Systems geht auf Steinkellner und sein Team zurück.

Auch für ihn gilt es hier einen Ausgleich zu schaffen: Auf der einen Seite investierte man mehr in den öffentlichen Verkehr als in den Straßenbau. Aber einen Straßenbau-Stopp, wie er etwa in Wien gilt, könne es in Oberösterreich nie geben. Ob beim S10-Lückenschluss oder beim Zusammenspiel zwischen Stadt und Land zur Lösung der Brückenmisere im Zentralraum: Überall ist seine Handschrift erkennbar. Was 50 Jahre lang nicht ging, war in blauer Ressortverantwortung „dank Fach- und Sachentscheidungen mit Hausverstand“ und Hartnäckigkeit möglich.

Gegen Hochwasser & Dürren bestens gewappnet

Auch Sicherheits-Landesrat Wolfgang Klinger, der sein Ressort von seinem Parteifreund Elmar Podgorschek im Mai 2019 übernahm, konnte positiv bilanzieren. Er erinnerte daran, dass es etwa gerade bei den blauen Investitionen in den Hochwasserschutz viele Kritiker gegeben habe. Nun, wo sie sich legbar bewährt haben, sind diese Stimmen verstummt – der Weitsicht der Freiheitlichen im Land sei Dank.

Er ist sich auch sicher: Ein Katastrophen-Szenario wie in Westdeutschland wäre in Oberösterreich nicht möglich, dank kluger Investitionen in die Messtechnik und gut ausgebildete Feuerwehren sowie die Maßnahmen, die sich erst vor wenigen Monaten deutlich bezahlt machten. Auch gegen das andere Extrem – nämlich Dürren – habe man mit dem „Sondertopf Trockenheit“ Abhilfe schaffen können.

Ein Kampf für die Gerechtigkeit im Landtag

Klubobmann Herwig Mahr, der zur Arbeit im Landtag bilanzierte, strich hervor, wie sehr die Schaffung von Gerechtigkeit für die eigenen Leute wichtig sei. Niemand verstehe es, wenn eine arbeitende Familie nichts zum Leben habe oder Migranten ab dem ersten Tag dieselben Sozialleistungen bekommen wie einheimische Familien, die jahrelang einzahlten. Die von Oberösterreich aus auf blauen Impuls hin eingeführte „Sozialhilfe neu“ sei mittlerweile ein österreichweites Erfolgsmodell, dem sich nur das Rote Wien verweigere.

Dies sei untrennbare mit der Frage der Integration verbunden: „Migranten müssen unsere Sprache erlernen, unsere Werte akzeptieren und bei Verstößen gegen unsere Regeln mit Sanktionen rechnen […] Wer in unserem Land lebt, hat seinen Beitrag zu leisten – unser Land, unsere Regeln!“

Heimat und Tradition als Grundlage allen Handelns

Als wichtige Errungenschaft betrachtet Mahr auch, dass der Heimatbegriff nun in der oberösterreichischen Landesverfassung steht. Der Schutz der Heimat, das Fortbestehen heimischer Traditionen und Brauchtümer als „zentrale Grundlage alles staatlichen Handelns“ sei erstmals offiziell Ziel und Grundsatz in unserem Bundesland – dank der FPÖ.

Eine wertkonservative Politik mit Herz und Hausverstand, mit Weitsicht und Bodenhaftung, so die freiheitlichen Regierungsmitglieder unisono, sei der Garant für ein Bundesland, in dem die Wirtschaft, das Ökosystem und das familiäre Lebensumfeld floriert. Dazu gehören laut Haimbuchner auch weitere Grundwerte wie ein Stopp der weiteren Zuwanderung, die Investition in Zukunftstechnologien bei denen Oberösterreich gut aufgestellt sei – und die Sicherstellung von Wohlstand und sozialer Sicherheit generell.

Der Freiheit eine Gasse: Nur mit der FPÖ!

Und zu diesen Grundwerten gehört für Haimbuchner ganz selbstverständlich auch die Freiheit. Man will sich nicht von dem Maßnahmen-Tango der Bundesregierung ins Bockshorn jagen lassen, wird auch alle Wahlveranstaltungen so absolvieren wie sie geplant wurden. Einen Widerspruch zwischen konsensorientierter Regierung im Land und harter Opposition im Bund sieht er dabei nicht: Das Parteiprogramm und die Verfassung eine die FPÖ.

Zudem habe man im Gegensatz zu anderen Parteien auch einen Parteiobmann, den man sich traue, herzuzeigen. Kickl und Haimbuchner vereine der Kampf und der Einsatz auch für die Freiheit. „Freiheitsrechte und Grundrechte: Die gibt es eben auch nur mit uns“, erinnert Haimbuchner an den Umstand, dass die Freiheitlichen sich seit Beginn der sogenannten Pandemie als einzige Partei stets gegen Zwänge stellen und sich für die Freiheit der Bürger einsetzen.

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