Manchmal kommt man sich in Österreich wie in einer Bananenrepublik vor. Allerdings ist dies wohl eine Beleidigung gegenüber Staaten, deren Wirtschaft sich um diese Früchte aufbaut. Denn kein Schindluder, das dortige Plantagenbesitzer treiben können, würde einen Etikettenschwindel beinhalten. Dieser soll nämlich bei der „Hygiene Austria“ passiert sein, unter dem Deckmantel der Wertschöpfung in Österreich wurden mutmaßlich Millionen an China-Masken einfach neu verpackt. Weil die meisten Fische aber ohnehin vom Kopf her stinken, ist es wieder einmal ein handfester Skandal im ÖVP-Umfeld.

Kommentar von Alfons Kluibenschädl

Zu allererst muss man sagen: Natürlich gilt für alle Betroffenen die Unschuldsvermutung. Und dennoch ist es bezeichnend, dass wegen des Verdachts des Betruges und der Schwarzarbeit ermittelt wird. Zuletzt fertigten 200 Mitarbeiter in eifriger Arbeit bis zu 25 Millionen FFP2-Masken im Monat, um uns alle vor dem Killervirus zu beschützen, so die Erzählung. Das wären zwölf Masken pro Kopf und Arbeitsminute – ziemliche Akkordarbeit. Es müssten dafür zumindest drei gängige Maschinenläufe rund um die Uhr laufen. Was definitiv läuft, ist aber der kurze Draht in die Spitzenpolitik.

Wochenblick-Recherche entlarvte schiefe Optik

Wie Wochenblick als erstes Medium in Österreich bereits im Juni aufdeckte, geschieht die Wertschöpfung hier im unmittelbaren Dunstkreise des Kanzlers. Denn die „Hygiene Austria“ – gegründet einen Tag vor dem ersten Lockdown – ist eine Tochterfirma von Palmers und der Lenzing Group. Bei Palmers leiten die Gebrüder Wieser die Geschicke. Einer von ihnen ist der Ehemann von Kurz‘ Büroleiterin. Der andere sitzt laut Impressum auch bei der Hygiene Austria im Vorstand. Ja, das ist eine der zwei Firmen, die bundesweit die mittlerweile fast überall verpflichtenden Filtermasken herstellt (oder eben umetikettiert).

Diese schiefe Optik, dass die Leute im Umfeld des türkisen Sonnenkanzlers immer als erste im Bilde sind und an Aufträge kommen, interessiert lange Zeit in dieser Republik fast niemanden. Das Peter-Pilz-Medium „Zackzack“ folgte unserer Aufdeckung mit sechs Wochen Verspätung, verkaufte es als exklusive Spitzenrecherche. Addendum hatte wenige Tage später immerhin den Anstand zu erwähnen, dass Wochenblick die Ungeheuerlichkeit ans Licht brachte. Die NEOS lancierten immerhin eine Anfrage im Parlament, die aber wenig Aufschlüsse brachte.

Aber der Löwenanteil im Mainstream interessierte sich einen feuchten Kehrricht dafür, was im Dunstkreis eines Kanzlers, der sie üppig mit Steuergeld fütterte, offenbar abgeht. Für sie musste erst die Polizei in der Firma stehen, ehe sie genauer hinschauen. Beim SPÖ-eigenen Medium Kontrast recherchierte man nicht einmal weiter, als man sogar Indizien geliefert bekam, die sich gestern möglicherweise bewahrheiteten. Man hielt die Umetikettierung dort naiv für eine Verschwörungstheorie, auch eine Form der Selbstaufgabe…

Türkise gefallen sich als angebliche Justizopfer

Umso größer ist deren Überraschung jetzt über die Querverbindungen. Aber die richtigen Schlüsse ziehen sie allesamt nicht, nämlich, dass es die nächste Ungereimtheit ist, die in unmittelbarem Naheverhältnis zu Kurz auftaucht. Lieber zitiert etwa „oe24“ anonyme Insider, welche die Erzählung der ÖVP als Justizopfer einmal mehr auftischen. Diese Strategie versuchte man bekanntlich schon nach der Razzia bei Blümel und Novomatic unter anderem wegen Amtsmissbrauchs und Bestechlichkeit.

Dabei ist ihnen keine mutmaßliche Nebelgranate zu blöd. Bei der Glücksspiel-Causa deutete man sogar einen Kurz-Termin als Termin mit Martina Kurz um. Weil sich ein Chef einer Glücksspiel-Firma natürlich seine Schwiegertochter mit dem Nachnamen in den Kalender schreibt. Das ganze ist ungefähr so glaubwürdig wie die absurde Geschichte mit dem Koch bei der sanguinen Drogenparty im Lokal des stets auch über die Lockdown-Dauer top-informierten Kurz-Freund Martin Ho. Auch hier hakten wir übrigens nach und stellten heraus, dass das öffentlich lancierte Narrativ hinkte.

Die Erzählung der parteiischen Justiz hinkt gewaltig

Natürlich gilt immer und überall eine Unschuldsvermutung. Und Ermittlungen sind noch lange keine Verurteilung. Und ja, wenn man sich die nullprozentige Erfolgsquote eines Grazer Staatsanwaltes in seinem Rundumschlag gegen Akteure aus der patriotische Zivilgesellschaft ansieht, gibt es sicherlich Personen in der Justiz, die persönliche Steckenpferde haben, die sie so lange reiten, bis sie komplett auseinander fallen.

Und so mag es auch sein, dass vielleicht wirklich jemand in der WKStA bevorzugt in Kreisen nachsieht, die eher ein Mitte-Rechts-Profil pflegen und Indizien auf Ungereimtheiten im rot-grünen Umfeld lieber unbearbeitet zu den Akten legt. Immerhin steckt in vielen Verschwörungstheorien immer ein Funke Wahrheit. Aber es scheint etwas weit hergeholt. Wir erinnern: Mit Karoline Edtstadler war ein türkises Regierungsmitglied vor nicht allzu langer Zeit WKStA-Oberstaatsanwältin.

Zu viele türkise Zufälle, um an sie zu glauben

Nur sind die Ermittlungen gegen das türkis-schwarze Umfeld in letzter Zeit so zahlreich, dass der mündige Bürger kaum mehr an Zufälle glaubt. Diese soll es geben, ein als Wachmann tätiger Bekannter glaubte einst einen Handtaschendieb enttarnt zu haben, weil dieser bis hin zur Kleidungsfarbe der Täterbeschreibung des Opfers entsprach und mit dem Stück in der Hand erwischt wurde. Erst die Überwachungskamera entlarvte, dass es sich wie durch ein Wunder tatsächlich um den ehrlichen Finder handelte.

Aber wir sprechen hier vom Umfeld jenes Kanzlers, dessen Aufstieg untrennbar mit dem Wort der sogenannten „Message Control“ verbunden ist. Wo man gar nichts dem Zufall überlässt und im Zweifelsfall die Öffentlichkeit zum Narren hält, bis hin zum Narrativ, dass man nicht sensible Daten, sondern nur „Druckerfestplatten“ heimlich schreddern lässt. Genau dort soll es plötzlich lauter Verwechslungen und eine Hexenjagd geben? Kann man glauben, aber dann glaubt man wohl auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

Der türkise Lack blättert schön langsam ab

Blümel, Pilnacek, Brandstetter, Löger und jetzt die Tochterfirma des Unternehmens des Mannes der Büroleiterin – momentan ist die Wahrscheinlichkeit, im schwarzen Apparat verortete hochrangige Personen zu treffen, gegen die eine Ermittlung stattfindet, ziemlich hoch. Und das ist erst die Oberfläche. Wie lang dauert es, bis man sich zum Kanzler höchstpersönlich vorgearbeitet hat? Denn, dass dieser nur unfassbares Pech bei der Personalauswahl hat, darf als ziemlich unwahrscheinlich gelten.

Wahrscheinlicher ist, dass Türkis nicht für einen neuen Stil in der Politik steht, sondern jenem Sittenbild des Proporzes und der Freunderlwirtschaft, die das schwarze Vorfeld schon seit Jahrzehnten perfektionierte, einfach nur ein neuer Anstrich gegeben wurde. Und erst jetzt, wo der Lack so langsam abblättert, trauen sich wenige Mutige, auch anzusprechen, dass die dünne Lackschicht nicht die Grundfarbe ist.

Kurz muss weg: Wir werden lästig bleiben

Dass Wochenblick bei der Palmers-Kanzleramt-Connection zuerst nachbohrte, ist ein Anspruch unseres Mediums. Wir schreiben immer das, was andere verschweigen – oder vielleicht nicht wahrhaben wollen. Unsere Leser schätzen diese Aufrichtigkeit, den Finger auch dorthin zu legen, wo es wehtut. Dass so manche Recherche dann – und sei es nach Monaten – ordentlich umrührt, ist ein Ritterschlag für jeden Journalisten.

Aber wenn ich mir ehrlich bin: Lieber würde ich in einem Land leben, in dem dies alles nicht nötig ist. Wo nicht Grund- und Freiheitsrechte entgegen jeder Evidenz beschnitten werden und aberwitzige Maßnahmen folgen, die dem Dunstkreis des Kanzlers das Geschäft des Lebens bereiten. Unser schönes Österreich hat das nicht nötig – und wir werden bis dahin sicherlich nicht rasten.

Wenn Kurz seinen Beitrag dazu leisten will, dann nimmt er seine halbseidene Truppe und dankt ab, bevor es zu spät ist, um noch mit erhobenem Kopfe das Kanzleramt zu verlassen.