„Der Baby-Elefant ist jetzt erwachsen geworden“, erklärte uns Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Damit wollte er uns vermitteln, dass künftig ein Sicherheitsabstand von zwei Metern (statt einem Meter) eingehalten werden muss.

Ein Kommentar von Bernadette Conrads

Er spricht mit den Österreichern wie mit Kindern, mit Unmündigen, mit etwas dümmlichen Untertanen. „Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht geht vom Volk aus“, lautet der erste Artikel der österreichischen Verfassung.

Volksschullehrer geht in seiner Rolle auf

Wir sind der Souverän, nicht Anschober! Es ist vollkommen unangebracht, uns so zu behandeln. Immerhin spricht er in den Pressekonferenzen zu uns, zum Volk, seinem Chef! Er sollte uns mit Respekt und Anstand begegnen, anstatt in seiner Rolle des Volksschullehrers aufzugehen.

Doch die Verfassung scheint nichts mehr wert. Wie viele verfassungsmäßig gesicherte Grundrechte haben wir in den letzten Monaten über Bord geworfen? Die Regierung dringt bis ins Privateste vor, schränkt unsere Meinungsfreiheit ein und kontrolliert, wen wir wann wo treffen, mittels Polizei und mobiler Datenüberwachung.

Holen wir uns unsere Demokratie zurück!

Die vom Volk geschaffene Verfassung wurde von der Regierung „wegen Corona“ außer Kraft gesetzt und Österreich damit in den Ausnahmezustand versetzt. Aufrechterhalten wird dieser auf Basis von PCR-Testdaten, die laut WHO keine Aussagekraft haben.

Es ist höchste Zeit, dass wir der Entrechtung ein Ende bereiten und uns unsere Demokratie zurückholen!