Als Security-Manager hat der Salzburger Thomas Schaurecker (MSc) schon mit hunderten von Polizisten zu tun gehabt. Im exklusiven Gespräch mit dem Wochenblick gibt der Sicherheitsexperte Tipps für das sichere und friedliche Demonstrieren.

Ein Interview geführt von Bernadette Conrads

Auch bei der Demo am 16. Jänner verhandelte er, als Mitorganisator für den Verein Heimatpflege, Kultur & Friedensbewegung Salzburg, erfolgreich mit dem Einsatzleiter. Das gefiel manchen gar nicht, weswegen der Polizist nun einer Überprüfung durch das Innenministerium unterzogen wird. Schaurecker befürchtet, dass man seitens der Obrigkeit auf Szenen der Eskalation zwischen Demonstranten und Polizei setzt.

 

Wochenblick: Der Wochenblick berichtete bereits über die Hasstiraden, die über den Einsatzleiter nach der letzten Großdemonstration ergingen. Wie haben Sie den Einsatzleiter erlebt?

Thomas Schaurecker: Er wirkte sehr kompetent. Wir haben gut zusammengearbeitet. So haben wir – wie auch bei unseren Demos zuvor in Salzburg – stets die Einhaltung der Maßnahmen eingemahnt. Diese wurden nicht von allen der mehr als 15.000 Demonstranten eingehalten, die immerhin gegen die Maßnahmen auf die Straße gingen. Dass sich der Einsatzleiter weigerte, einzuschreiten und die Maßnahmen einzufordern, weil das zur Eskalation geführt hätte, war aus meiner Sicht aber das einzig Richtige.

Doch der Einsatzleiter war danach heftiger, interner Kritik ausgesetzt, hört man?

Angeblich hat er die Weisung ignoriert, mit einem Polizistentrupp in die Demo hineinzulaufen. Wäre die Polizei einfach in die Demonstration gestürmt, hätte das zu einer Panik führen können und in der Folge zu Verletzten. Der Einsatzleiter dürfte das aber als nicht-verhältnismäßig gesehen haben. Der Polizist hat absolut richtig gehandelt, darüber hätte man meiner Meinung nach gar nicht mehr nachdenken müssen. Dann las ich in der Zeitung, dass er nicht richtig reagiert habe und er strenger hätte sein müssen. Offenbar gibt es das Interesse, Bilder ausufernder Gewalt zu erzeugen.

Erst am Wochenende wurde eine junge Frau im Zuge einer Ausweiskontrolle bei der Demonstration heftig von der Polizei in die Mängel genommen. Ein Video der Amtshandlung sorgt derzeit für viel Empörung. Darin ist auch zu hören, wie ein Polizist erklärt, dass das auf Wunsch von Innenminister Nehammer passiere, obwohl sich die Polizei das nicht wünschen würde…

Ich finde es bedenklich, wie falsch die Polizei auf Jenny K. reagiert hat. Natürlich sollte man sich keiner Ausweiskontrolle entziehen, die Polizisten machen ja nur ihren Job. Doch wenn es bei nur zwei Personen schon zu solchen Bildern kommt, dann läuft etwas schief. Da sieht man was passiert, wenn die Polizisten aufgrund der Weisungen von oben gezwungen werden, nicht mehr verhältnismäßig zu reagieren, sondern stattdessen abschreckende Bilder erzeugen sollen. Da ist klar, dass Polizeiarbeit nicht mehr so funktioniert, wie sie funktionieren sollte, weil die Verhältnismäßigkeit auf Befehl offenbar überschritten werden soll.

Welche Vorbereitungen können Demo-Veranstalter treffen um Frieden und Deeskalation sicherzustellen?

Ich würde dringend dazu raten, seitens des Veranstalters immer den Kontakt mit der Polizei zu suchen und die Polizei in ihren Aufgaben zu unterstützen, soweit das als Veranstalter möglich ist. Darüber hinaus empfehle ich bei künftigen Demonstrationen, den nationalen Präventionsmechanismus einzufordern, der die korrekte Polizeiarbeit vor Ort untersucht und vielleicht manchem eskalativen Befehl positiv entgegenwirken könnte. Auch macht es Sinn, bei gesteigerter Gefährdungslage ein entsprechend angepasstes Ordnerkonzept anzuwenden.

Sie raten in einem neuen Video dazu, auf den künftigen Demos Masken zu tragen. Warum das denn?

Video:

Gleich aus zwei Gründen:

Erstens: Wir möchten möglichst viele Leute motivieren, zur Demo zu kommen. Wir wollen allen die Möglichkeit geben, demonstrieren zu können, auch Risikogruppen.

Zweitens: Nur wegen der Maskenthematik in einen Konflikt mit der Exekutive zu treten, sehe ich als problematisch an. Außerdem finde ich es furchtbar, dass der Einsatzleiter am 16. Jänner in Wien vielleicht schlimme Bilder verhindert hat, nun auch aufgrund dieser Thematik an den Pranger gestellt wird. So etwas sollte nicht passieren. Man weiß auch nicht, ob der nächste Einsatzleiter auch so vernünftig agiert. Das Auswahlverfahren wird nun wohl eher so laufen, dass jemand zum Einsatz kommt, der gehorsamer Befehle ausführt und etwaige Ausschreitungen dabei billigend in Kauf nimmt. Wir wollen keine Bilder wie in Berlin, wo Polizisten und Demonstranten aufeinander losgehen, wo Panik ausbricht und es dann vielleicht zu Verletzten oder gar Toten kommt. Also kann die logische Konsequenz nur die sein, die Regeln so weit wie möglich einzuhalten und der Polizei keinen Anlass zu geben, Eskalationen herbeizuführen. Man kann die Maske auch dazu nutzen, den Unmut kundzutun. Ich empfehle diese Masken zu tragen, damit die Demonstrationen weiter stattfinden können. Ich persönlich würde auf keine nicht-friedliche Demonstration gehen.

Sie kündigten im Video an, dass Sie Ihre Maske mit der Parole „Kurz muss weg!“ versehen werden. Wollen Sie einen Trend setzen?

Im Video habe ich angekündigt, dass ich auf meine Maske „Kurz muss weg“ schreiben werde. Aber das gefällt mir nicht mehr. Ein Kommentator schlug mir unter dem Video vor, dass ich doch eher der Polizei danken sollte. Der Vorschlag gefällt mir sehr gut und ich nehme ihn dankend an. So wird auf meiner Maske „Danke Polizei!“ stehen. erklärte ich im Video, aber das gefällt mir nicht mehr. Ich werde drauf schreiben: „Danke Polizei!“ Den Vorschlag habe ich von einem Facebook-Kommentatoren für mein Video erhalten und er gefällt mir sehr gut.

Denken Sie, dass dieser Vorschlag gut angenommen wird?

Wir Veranstalter werden eine Maßnahme ergreifen: In den letzten Tagen haben wir beobachtet, dass die nunmehr erforderlichen FFP2-Masken vielerorts vergriffen sind und die Preise andernorts in die Höhe geschnellt sind. Es ist daher gar nicht allen möglich, rechtzeitig an die erforderlichen FFP2-Masken zu kommen. Wir werden der Regierung schreiben und sie bitten, uns geeignete Masken für sozial schwache Menschen in ausreichender Form zur Verfügung stellen.

Eine interessante Idee! Was möchten Sie der Regierung noch gerne ausrichten?

Da wir doch ständig verurteilt werden, als Staatsfeinde, Rechtsextreme und sonst wie Menschen, mit denen man als normaler Bürger nicht wirklich was zu tun haben will, würde ich der Regierung dringend empfehlen, selber vorbeizuschauen und sich ein Bild vor Ort zu machen. Das könnte das vorgefertigte Bild ins Wanken bringen. Denn: Mir ist bei den Demonstrationen noch niemand begegnet, auf den diese infamen Beleidigungen passen würden. Die hohen Herrschaften sollten sich vor allem endlich einmal die Sorgen und Nöte der Bevölkerung anhören!

Vielleicht würde dem ein oder anderen Regierenden dann einmal auffallen, dass man sich nicht um das Wohl einer Partei, sehr wohl aber um den Bürger kümmern sollte!