Im Interview mit dem Boulevardmedium „Österreich“ erklärte die Grüne Justizministerin Alma Zadic, Facebook verpflichten zu wollen „Accounts, die Verhetzung oder Morddrohungen verbreiten, schneller zu löschen.“ Vom „Hass im Netz“ wären vor allem „junge Frauen, Menschen mit Migra­tionshintergrund oder einer bestimmten Religion betroffen“. Diese möchte sie „auch im Wege des Strafrechts“ unterstützen.

Am 26. Februar veröffentlichte die Tageszeitung „Österreich“ ein Interview mit der Grünen Justizministerin Alma Zadic. Darin sprach sie von gegen sie gerichteten 25.500 Einzel-Postings, die strafrechtliche Relevanz haben könnten. Es werde noch überlegt, wie man das aufarbeite.

Menschen einer bestimmten Religion

Ihre Sorge gelte diesbezüglich vor allem „jungen Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund oder einer bestimmten Religion“. Welche Religion sie dabei meinte, ließ die grüne Politikerin offen. 

Accounts löschen

Man müsse „die Sozialen Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen“, so Zadic. Neu ist, dass man strafrechtlich relevante Postings nicht nur löschen möchte, sondern gesamte Accounts gesperrt werden sollen. Zudem beklagt Zadic, dass das Privatunternehmen Facebook nicht von sich aus strafrechtlich relevante Inhalte melden würde.

Facebook verpflichten

Wir prüfen gerade, wie wir das nachschärfen können, damit Facebook wirklich verpflichtet werden kann, Accounts, die Verhetzung oder Morddrohungen verbreiten, schneller zu löschen.“, so Zadic im Interview mit Österreich.