Im Mai 2016 deckte der „Wochenblick“ auf: „Steyr: Asyl-Familie bekam 5.118 Euro pro Monat“ Fast ein Jahr später geistert das damals publik gemachte Schreiben vom „Roten Kreuz“ erneut durchs Internet.

Die Echtheit des Dokuments wird in Zweifel gezogen. Doch auch 2017 bleibt es dabei: Das Dokument ist echt, die Familie kassierte 2015 Sozialleistungen in der Höhe von 5.118,10 Euro monatlich!

Nach Schock-Fall: Deckelung der Mindestsicherung

Jetzt sorgt das Dokument, das bereits 2016 viele Netz-Nutzer fassungslos machte, auch vor dem Hintergrund der Reform der „Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ (BMS) für Wirbel.  ÖVP und FPÖ haben jetzt in Oberösterreich ein Modell vorgestellt, nach dem diese bei 1.500 Euro für Familien gedeckelt werden soll. Die OÖ-Landesregierung begründet das u.a. mit solchen Schock-Fällen wie der Asyl-Familie in Steyr.

„Der Möglichkeit, bei einem Mehrpersonenhaushalt über 3.000 Euro an BMS zu beziehen, muss ein Riegel vorgeschoben werden“, betonte FP-Klubobmann Herwig Mahr. ÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer unterstrich: „Die Menschen verspüren eine Gerechtigkeitslücke.“ Sogenannte „Aufstocker“, also Geringverdiener, die zusätzlich Mindestsicherung beziehen, und Bezieher von Pflegegeld oder erhöhter Familienbeihilfe sind von der Deckelung ausgenommen.

„Rotes Kreuz“ bestätigte die Echtheit

Die Echtheit des Schock-Dokuments von Steyr vom Juni 2015 wurde unserer Zeitung von einem Sprecher des ÖRK in Oberösterreich im Zuge der Recherchen im Mai 2016 bestätigt. Demnach erhielt die offenbar arabischstämmige Familie vom AMS bedarfsorientierte Mindestsicherung in Höhe von 3.783,90 Euro. Hinzu kamen ein Kinderabsetzbetrag sowie eine erhöhte Familienbeihilfe von 1.334,20 Euro. Bei einem weiteren Familienmitglied lief eine Berufung, weil seine erhöhte Familienhilfe nicht bewilligt wurde.

Vorschnell über Fakegeurteilt

„Als bürokratische Serviceleistung und damit es für die Familie einfacher ist, haben wir dieses Schreiben verfasst und zur Verfügung gestellt“, betonte der ÖRK-Sprecher. Damit sollte der Antrag auf Mindestsicherung und Familienbeihilfe erleichtert werden. Auch 2016 wurde die Echtheit des Dokuments von vielen Medien in Zweifel gezogen (den Begriff „Fake News“ gab es vor einem Jahr noch nicht) oder wurde falsch gedeutet.

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