Nächster Knalleffekt in der „Pizza-Affäre“! Nun könnte es für den Kanzler eng werden. Hat Christian Kern in seinem Werbevideo die Pizzen tatsächlich mit dem Dienstauto ausgeliefert? Am Freitagnachmittag verdichteten sich die Gerüchte, dass dem so sein könnte! „Wochenblick“ hakte im Kanzleramt und bei der SPÖ nach! Dort stieg spürbar die Nervosität…

Auch der Nationalratsabgeordnete Robert Lugar (Team Stronach) will es jetzt genauer wissen.

Heftiger Vorwurf! Lieferte Kern seine Partei-Pizzen mit der Staatskarosse aus?

„Welches Auto?“ – Anfrage im Parlament

In einer parlamentarischen Anfrage an den Bundeskanzler fragt der Abgeordnete Lugar etwa: „Wurden für die Produktion des Videos Dienstfahrzeuge des BKA eingesetzt? Wie viele Kilometer wurden gefahren, wie hoch waren die Kosten?“

Brisant: Die Dienstfahrzeuge der Regierung werden vom Steuerzahler bezahlt, für Fahrten im Auftrag der Regierung. Eine Privatnutzung des Fahrzeugs durch Christian Kern wäre theoretisch möglich.

Gegen Gesetz verstoßen?

Wenn allerdings der Chauffeur von Kern zu diesem Partei-Einsatz eingeteilt worden wäre, und Kern sich fahren hätte lassen, würde der Vorwurf von Amtsmissbrauch und Untreue im Raum stehen!

Andere Politiker mussten sich oft schon mit ähnlichen Fällen herumschlagen. Die ehemalige Infrastrukturministerin, SPÖ-Parteikollegin Doris Bures, ließ ihre Tochter mit dem Dienstwagen zu einem Weinfest fahren. Weil Bures aber einen Selbstbehalt für die „private Nutzung“ vorab bezahlt hatte, war das rechtmäßig.

Andere wurden verurteilt!

Andere Politiker hatten weniger Glück: Der ehemalige Landeshauptmann von Kärnten, Gerhard Dörfler (BZÖ), musste wegen „Untreue“ vor Gericht erscheinen, weil er mit anderen Regierungsmitgliedern eine Broschüre vom Land Kärnten (Steuerzahler) bezahlen ließ, die für Partei-Werbezwecke verwendet worden sein soll.

Der Vorwurf: Regierungsgelder für Parteiwerbung ausgegeben zu haben. Ein Gutachter stellte fest, dass die Broschüre einen Nutzen für die Partei gebracht hätte, aber so gut wie keinen Wert für das Land Kärnten.

SPÖ- oder Kanzler-Werbung?

Ob es sich nun bei Pizza-Kern um eine SPÖ-Parteiwerbung oder um eine Werbung für den Kanzler handelt, wussten Kanzleramt und SPÖ auf „Wochenblick“-Anfrage selbst nicht so recht zu beantworten. Das Kanzleramt verwies auf die SPÖ – bei der SPÖ war man plötzlich der Meinung, dass die ganze Angelegenheit eher „in den Verantwortungsbereich des Kanzlerbüros“ fallen würde.

Zuvor hatte die SPÖ bereits in einer offiziellen OTS-Aussendung zur Authentizität des Videos betont: „Niemand der besuchten Personen wusste, dass der Bundeskanzler kommt. Alle im Video vorkommenden Menschen sind Kunden der Pizzeria ‚That’s Amore‘ in Wien-Landstraße und alle wurden überrascht, das ist an den Gesichtern der Menschen auch deutlich zu erkennen“

Komisch dabei: Das Video wurde auf die Youtube-Plattform „spoevideos“ geladen, das ganze Video ist mit dem roten SPÖ-Logo gebrandet und im Finale des Spots erscheint die Einblendung einer SPÖ-Werbebotschaft.

Heftiger Vorwurf! Lieferte Kern seine Partei-Pizzen mit der Staatskarosse aus? 1

 

Heftiger Vorwurf! Lieferte Kern seine Partei-Pizzen mit der Staatskarosse aus? 2

Das Kanzleramt war bis Freitag 15:31 Uhr zu keiner Stellungnahme bereit. Die zuständigen SPÖ-Pressestellen waren ab Mittag „im Wochenende“ und nicht erreichbar. Egal welche Erkenntnisse Licht in die Angelegenheit bringen werden, eine schiefe Optik bleibt!

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