Der Vorstoß der Linzer FPÖ, ein Beratungsbüro für an einer Rückkehr interessierte Zuwanderer einzurichten, stieß heute im Gemeinderat auf Ablehnung. Es herrsche kein Bedarf an solch einer Einrichtung, erklärten Politiker anderer Fraktionen.

Zudem handele es sich nicht um ein Thema der Gemeinde, sondern des Bundes. Es gebe genug „private Initiativen“, die vorgeblich effektive Rückkehr-Beratungen anbieten würden. Die KPÖ stimmte explizit gegen den FPÖ-Antrag. ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos enthielten sich.

„Rückführung, Rückführung und nochmal Rückführung“

Auch zukünftig scheint die FPÖ verstärkt auf die Abschiebung nicht integrationswilliger Asylwerber in Linz setzen zu wollen. „Für die nächsten Monate ist das Wichtigste: Rückführung, Rückführung und nochmal Rückführung“, betont FP-Gemeinderat Michael Schilchegger. Den Antrag für ein Rückkehr-Beratungsstelle hatten die Freiheitlichen Anfang vergangener Woche auf den Weg gebracht. Die Maßnahme würde den „sozialen Frieden“ sichern und helfen langfristig Steuergeld zu sparen, so die FPÖ.

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