Nach dem wachsenden Protest aus der Kunst- und Kulturszene ist Ulrike Lunacek als Kulturstaatssekretärin zurückgetreten.

Ursprünglich wollte sie eigentlich nicht von Brüssel ins Kultur-Staats-Sekretariat wechseln. Jetzt gesteht sie ihre Niederlage ein. Die Corona-Situation habe ihre Pläne für die Kunst- und Kulturszene durchkreuzt. Es war ein Rückzug mit Ansage: Erst am Donnerstag ließ sie kurzfristig einen Interview-Termin beim „profil“ platzen.

Wollte Österreicher zu „wachen Menschen“ machen

Als österreichische Staatssekretärin für Kunst und Kultur sei es ihre Absicht gewesen „über Landesgrenzen hinaus zu agieren, gegen Grenzen und Vorurteile und für mehr Solidarität“ einzutreten.

Als „lesbische Europäerin“ sei ihr politisches Ansinnen vor allem der Einsatz für LGBTI-Rechte (Anm. LGBTI= lesbisch-schwule-bi-transsexuell-intertrans) und gegen Grenzen gewesen. Lunacek habe die Österreicher zu „wachen Menschen“ machen wollen, die „Freude an Reichtum der Vielfalt“ haben.

Corona und die damit einhergehenden Grenzschließungen seien „gravierende Einschnitte die Wirklichkeit wurden“ und hätten ihre Absichten verunmöglicht.

Künstler übten Protest

Ursprünglich habe sie heute mit Anschober und Kogler Lockerungen für die Kulturszene bekannt geben wollen. Sie habe aber feststellen müssen, dass ihr keine Chance mehr gegeben wurde. Prominente Künstler äußerten sich aufgrund der Corona-Maßnahmen der Regierung im Vorfeld kritisch gegenüber Lunacek.

Zuletzt forderte Lukas Resetarits öffentlichkeitswirksam zum Rücktritt auf: „Es ist schon wurscht, würd‘ ich fast sagen. […] Wenn man es nicht schafft, das so zu besetzen, dass da wirklich was passiert, dann wär es okay, auch ohne Staatssekretärin oder Staatssekretär auszukommen.“ – Wochenblick berichtete über sein Wut-Video.

Wer folgt auf Lunacek?

Parteikollegin und Ex-Kunstuni-Rektorin Eva Blimlinger sprach Lunacek von Anfang an die Kompetenz im Kulturbereich ab. Sie habe den Job selbst gerne gehabt. Die Grünen gelten als der Kunst- und Kulturszene äußerst nahestehend.

Seitens der Grünen heißt es, Blimlinger habe sich durch ihre Äußerungen gegenüber Lunacek im Vorfeld für das Amt disqualifiziert. Vorerst soll Werner Kogler ihre Agenden übernehmen, Lunacek selbst spricht indes von einer Nachfolgerin.

Zerreißt es die Grünen?

Es wäre nicht die erste ÖVP-Koalition, die den Juniorpartner nachhaltig beschädigt.
Die Grünen versuchten von Anfang an, eine Entzweiung zwischen ihrer Wählerschaft und ihrem neuen Status im Establishment durch die Teilnahme ihrer Mandatare an Demonstrationen insbesondere gegen ÖVP-Impulse in der Regierung zu vermeiden.

Lunaceks Rücktritt zeigt, dass dieses Ansinnen zumindest im Kunst- und Kulturbereich (vorerst) nicht gelungen ist.