Am vergangenen Wochenende kam es in Steyr wieder zu einem äußerst brutalen Vorfall – dutzende Personen mit Migrationshintergrund attackierten die Polizei. Für die FPÖ ist klar: Hier ist umgehendes Handeln erforderlich. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner bietet Hilfe bei der Ausreise an. Klubobmann Herwig Mahr prangert „tatenloses Zusehen“ von linker Seite aus an.
Mehrere Personen mit Migrationshintergrund sind in der Nacht auf den 5. Juli bei Tumulten vor einer Bar auf die Polizei losgegangen. Auf einem Video ist zu sehen, dass die Menge die Exekutive nicht nur wüst beschimpft, sondern auch handgreiflich wird und die Beamten attackiert. Schließlich musste Pfefferspray eingesetzt werden, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.

Wer unsere Gesetze nicht achtet, soll gehen

Wochenblick trat an den oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner heran, der die Geschehnisse mit Sorge beobachtet. Für die Täter hat er eine klare Botschaft: „Wer weder die geltenden Gesetze achtet, noch die Menschen, die über die Einhaltung dieser Gesetze wachen, der soll dieses Land umgehend verlassen. Wir helfen gerne bei der Ausreise.“

Sicherheit statt Klima-Fanatismus gefordert

„Dieser erschreckende Vorfall zeigt erneut, dass die Integration in Oberösterreich teilweise völlig gescheitert ist. Ich erwarte mir von Landesrat Kaineder, dass er sich endlich seriös mit diesem Bereich auseinandersetzt, anstatt mit seinem Klima-Fanatismus verfrüht auf Wählerfang zu gehen. Denn das sind die echten Probleme unserer Gesellschaft“, richtet sich Klubobmann Herwig Mahr anlässlich der Ausschreitungen am ersten Juli-Wochenende in Steyr, wovon aktuell ein Video veröffentlicht wurde, mit deutlichen Worten an Integrationslandesrat Stefan Kaineder.

Landesrat Kaineder soll handeln

„Solche brutalen Ausschreitungen müssen im Keim erstickt werden. Sie stellen ein Sicherheitsrisiko für unsere heimische Bevölkerung dar. So etwas hat in unserem Land keinen Platz. Wer die Ereignisse in Wien-Favoriten und Stuttgart verfolgt hat, kann erahnen, wozu es führt, wenn zu lange tatenlos zugesehen wird“, fordert Klubobmann Mahr von Landesrat Kaineder effiziente Integrationsarbeit ein, denn das sei eine seiner Hauptaufgaben in der Landesregierung.