Nachdem die Regierung jetzt ihren Sanktus für Massendemonstrationen gab, wächst der Druck, auch bei anderen Großveranstaltungen wie etwa Fußballspielen an Lockerungen zu denken. 

Wenn der LASK am heutigen Mittwoch seinen Heimspiel-Schlager gegen Rapid Wien bestreitet, tut er das nicht wie in normalen Zeiten vor vollem Haus – sondern vor leeren Tribünen. Grund sind weiterhin die bundesweiten Corona-Regelungen, die den geregelten Profisport-Betrieb nur in Form von Geisterspielen erlauben. Für den Linzer Gesundheits-Stadtrat Michael Raml (FPÖ) entbehrt dies allerdings jeder Grundlage: „Es wird mit zweierlei Maß gemessen“.

Regierung gab Sanktus für Massen-Demonstrationen

Er verweist hierfür auf den Massenauflauf bei den „Black Lives Matter“-Demonstrationen in der vergangenen Woche. Dabei kamen in Wien 50.000 Personen ohne jeden Abstand auf engem Raum zusammen. Auch in Linz drängten sich die Demonstranten ohne jeglichen Babyelefanten auf den Hauptplatz.

Im Nachhinein relativierte die türkis-grüne Bundesregierung dann die schiefe Optik. So sprach ÖVP-Innenminister Karl Nehammer davon, dass das Versammlungsrecht ohnehin von den Covid-Gesetzen ausgenommen sei. Und der grüne Gesundheitsminister Rudolf „Rudi“ Anschober gab Empfehlungen aus, etwa zur Verwendung von Schutzmasken, wenn bei großen Mengen ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Raml: Anschober-Regeln sind „Augenauswischerei“

„Aus politischem Kalkül werden Regeln jetzt einfach neu interpretiert“, ärgert sich Raml daher und ortet eine Ungleichbehandlung. Denn: „Gleichzeitig bleiben Sitzplätze in Fußballstadien leer und Familien werden vor vermeintlich überfüllten Freibädern abgewiesen. Das passt einfach nicht zusammen. Es muss gleiches Recht für alle gelten!“, so der Linzer Gesundheitsstadtrat in einer Aussendung. Die Regeln von Anschober seien unterdessen eine „Augenauswischerei“, weil nicht einmal nachkontrollierbar.

Ungerechtigkeit gegenüber Gastronomie und Gewerbe

Raml bekannt sich dazu, dass das das „Versammlungsrecht ein hohes Gut“ sei. Aber die Regierung solle dennoch den Bürgern, die sich in anderen Bereichen an die massiven Einschränkungen halten, erklären, weshalb „derartige Massenaufläufe ungestraft möglich sind, während andere Personen und Gewerbetreibende in den letzten Wochen akribisch gestraft wurden.

Wenn also bei einer solchen „zweigleistigen Vorgehensweise“ Fußballstadien geschlossen bleiben aber 50.000 Menschen eng aneinander die Straße säumen dürften, sei dies einfach nicht nachvollziehbar. Auch den Unmut zahlreicher Gastronomen über ihre Einbußen könne er „bei solch einer unfairer Vorgangsweise sehr gut nachvollziehen“. Diese müssen derzeit noch um 23 Uhr zusperren und dürfen nicht mehr als vier erwachsene Personen pro Tisch zulassen.