Die Corona-Politik, die in zahlreichen Industriestaaten seit 2020 betrieben wird, gerät immer mehr ins Wanken. Nicht nur, dass immer mehr Menschen begreifen, was der Sinn der Lockdowns und der dazu gehörigen Politik ist, auch immer mehr Richter melden Zweifel an der Corona-Politik an. Jetzt entschied das Verwaltungsgericht in Den Haag, dass die Ausgangssperre in den Niederlanden klar gegen das Gesetz verstößt und sofort aufgehoben werden muss. Die Niederländer erhalten damit ein Stück Freiheit zurück.

Am 23. Januar trat in den Niederlanden zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg eine Ausgangssperre in Kraft, wonach die Niederländer von 21 bis morgens 5:30 Uhr nicht mehr vor die Tür gehen durften. Hundebesitzer und Menschen, die dann zur Arbeit mussten, waren von der Heimhaft ausgeschlossen. Für alle anderen gab es die Anweisung, sich in genannter Zeit in den eigenen vier Wänden aufzuhalten. Als Grund für die strenge Ausgangssperre wurde vorgeschoben, die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen zu wollen. Offenbar galt bei den niederländischen „Experten“ die Ansicht, dass das Virus nicht nur die Uhr lesen kann, sondern auch noch von 21 bis 5.30 gefährlicher als tagsüber ist. Diese Unlogik sah auch das Verwaltungsgericht in Den Haag, die die staatlich angeordnete Maßnahme als Unrecht deklarierte, die nicht verhältnismäßig sei. Das Gericht gab damit einer Klage der Widerstandgruppe „Viruswahrheit“ recht.

Schwere Ausschreitungen nach Verkündung von Ausgangssperren

Schon am ersten Abend der staatlichen Einmischung in die Privatsphären eines jeden Niederländers hatte es heftige Proteste gegeben. In zahlreichen Städten gingen wütende Menschen auf die Straßen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. (Wochenblick berichtete mehrfach). Migrantenbanden nutzten in Großstädten die Aufregung, um Geschäfte zu plündern. Die Niederlande wirkten nach den ersten Protesten wie ein Kriegsgebiet, da Geschäftsinhaber ihre Läden teilweise zumauerten, um ihr Hab und Gut vor Randalen effektiv zu schützen. Da bekannte Hooligangruppierungen helfen wollten, bekamen sie zum Beispiel im niederländischen Almelo Warnwesten von der Polizei ausgehändigt, die die Hooligans trugen, während sie das Rathaus oder Supermärkte vor Randalen schützten.

Keine akute Notsituation!

Die Regierung hatte die Ausgangsperre basierend auf einem Notgesetz verhängt, das es erlaubte, das Parlament zu übergehen. Nach Auffassung des Gerichts in Den Haag besteht jedoch keine akute Notsituation, daher ist die Ausgangssperre eine nicht zu rechtfertigende Einschränkung der Bewegungsfreiheit und ein Eingriff in die persönliche Freiheit der Bürger. Das Gericht ordnete an, dass die Ausgangssperre nicht rechtmäßig ist und aufgehoben werden muss.

Zuletzt Widerstandsmüdigkeit

Die Niederländer hatten sich zuletzt mehr oder weniger willenlos ihrem Schicksal ergeben und sich den Ausgangssperren gebeugt. Kaum einer wusste, dass die Ausgangssperren auf dem Plan zum Great Reset vom Weltwirtschaftsforum basieren. Hätten die Niederländer eher erfahren, dass der Great Reset auf der Idee des Deutschen Klaus Schwab basiert, wären vermutlich die Lockdowns und sämtliche Maßnahmen eher beendet, längst Geschichte und die Normalität wäre wieder zurück. (AA)