Nach intensiven Beratungen wurde in Oberösterreich weitgehend einvernehmlich eine Novelle der Landesverfassung beschlossen. Wichtige neue Staatszielbestimmungen, wie das Bekenntnis zur Heimatpflege wurden ebenso verankert, wie auch neue haushaltsrechtliche Regelungen.

„Uns war nun schon länger ein Anliegen, den Begriff „Heimat“ in den Verfassungsrang zu heben und landestypische Bräuche und Traditionen durch die Landesverfassung zu schützen. Und nun haben wir dieses Ziel endlich erreicht“, zeigen sich Oberösterreichs Freiheitliche zufrieden.

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Bevölkerung und Tradition wird geschützt

Einerseits schütze man damit das, was bei uns selbstverständlich sei. Gerade in Zeiten großer Zuwanderung sei das notwendig, damit nicht irgendwann die einheimische Bevölkerung ihre eigenen Bräuche und Traditionen nicht mehr leben könne, weil andere Rechtsgüter davon betroffen sind.

„Unsere Heimat muss auch in Zukunft als diese erkennbar sein – und das äußert sich am deutlichsten in unserem Brauchtum“, so die FPÖ-OÖ in einer Aussendung.

Nun müssen sich natürlich alle Politikbereiche an der Landesverfassung orientieren. Das gilt beispielsweise auch für die Förderrichtlinien des Landes.

In wesentlichen Bereichen einstimmig

„Die Landesverfassung ist kein Gesetz wie jedes andere, sondern die zentrale rechtliche Grundlage des staatlichen Handelns. Mein Ziel war es immer, einen möglichst breiten Konsens zu erreichen. Umso mehr freut es mich, dass wir in den wesentlichen Bereichen sogar Einstimmigkeit erzielen konnten“, so Landtagspräsident Sigl, der auch Obmann des Verfassungsausschusses ist.