Seit knapp einem Jahr leitet Rudi Anschober (Grüne) das Ressort Integration in Oberösterreich. Am Mittwoch wird er in einer Pressekonferenz ein erstes Fazit ziehen.
Die Pressekonferenz kündigt er, angelehnt an den berühmten Sager der deutschen Bundeskanzlerin Merkel, mit dem Titel „Gemeinsam schaffen wir das!“ an. Laut Anschober handele es sich beim Integrationsressort um das “einst ungeliebte, aber aktuell vielleicht wichtigste Ressort der Landesregierung”.
Heftiger Asyl-Rechenfehler
Brisant vor diesem Hintergrund: Insbesondere die Finanzierung der umfangreichen Asyl-Grundversorgung sorgte in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt in Oberösterreich für Wirbel.
Erst Anfang Oktober erregte ein heftiger Rechenfehler des Landes den Unmut vieler Oberösterreicher (“Wochenblick” berichtete). Die Landes-Finanzdirektion hatte mitgeteilt, dass die Kosten für die Asyl-Grundversorgung heuer insgesamt 117 Millionen Euro betragen würden! Zuvor hatte das Land weniger als die Hälfte, nämlich 55 Millionen Euro, als Budget angesetzt. Landeshauptmann Pühringer erklärte: “Als wir das Budget für 2016 erstellt haben, sind wir von weit weniger Flüchtlingen ausgegangen.” Nächstes Jahr soll noch einmal mehr Geld für die Asyl-Grundversorgung, nämlich 140 Millionen Euro, ausgegeben werden.
Umfangreiche Finanzmittel gefordert
Angesichts der massiven Asyl-Kostenexplosion wollte Pühringer jetzt die EU finanziell in die Verantwortung nehmen. Auch dafür würde der Steuerzahler in Österreich unter anderem aufkommen (“Wochenblick” rechnete nach).
Insbesondere Integrations-Landesrat Anschober warb und wirbt dagegen nachdrücklich für umfangreiche finanzielle Aufwendungen im Asyl-Bereich. Durch eine intensivere finanzielle Förderung solle so die „Brain-Power“ von Asylwerbern in Oberösterreich gehalten werden, betonte er bereits im Juni. Zum Förderprogramm zählt unter anderem ein Asyl-Sprachförderung in Höhe von 4,5 Millionen Euro für den Zeitraum vom 1. Dezember 2016 bis 31. Dezember 2017. Es sieht vor, dass Asylwerber ab dem ersten Tag in Oberösterreich Deutschkurse zur Verfügung gestellt werden.
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