FPÖ-Meldestelle: Jetzt hagelt es Nazi-Vergleiche

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FPÖ-Meldestelle: Jetzt hagelt es Nazi-Vergleiche

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Wirbel um die „Parteifreie Schule“: Gestern stelle die die FPÖ Oberösterreich ihre anonyme Meldestelle vor. Schüler können jetzt auf einer eigens eingerichteten Seite parteipolitische Agitationen an Schulen melden. Die Reaktionen reichen von Jubel über „Shitstorms“ bis hin zu Nazi-Vergleichen.

Jubel und Gejammer

Eine Nutzerin sagt etwa: „Das wurde auch Zeit!“. Andere erzählen selbst von ihren Erlebnissen, bei denen „Schüler mit Spezialthemen wie Opernballdemo oder Rechtsextremismus indoktriniert wurden.“

Doch es geht auch anders. Dieser Twitter Nutzer fühlt sich ewta „an die 30er-Jahre erinnert“:

Ein gewisser “Wolfang Lammel”, laut Twitter-Account ein ehemaliger Bürgermeister meint, man solle die Meldestelle mit Falschmeldungen zumüllen:

„Stoppen sie das!“

Die SPÖ Oberösterreich spricht von einer „Vernaderungs-Homepage“. In einer Aussendung sagt SP-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer: „Das erinnert mich stark an schreckliche Zeiten…“

Auch die Grünen haben dazu eine Meinung: „Herr Dr. Haimbuchner, stoppen sie das“, meint Klubobmann LAbg. Gottfried Hirz.

Brisant: Der künftige Landeshauptmann Thomas Stelzer hat mit der Meldestelle kein Problem. Gegenüber den “OÖN” sagt er unter anderem: „Das kann jede Partei handhaben, wie sie will.“ In die Ausrichtung der Zeitung lässt der Chefredakteur Gerald Mandlbauer blicken, er beklagt auf Facebook: „Wenn das Denunzieren im Unterricht auf diese Weise Schule machen soll, dann gute Nacht politische Bildung und Erziehung unser Kinder zu mündigen Bürgern.“

Meldestellen: Nichts Neues

Kein Geheimnis: Es gibt in Österreich bereits etliche Meldestellen für verschiedenste „Vergehen“ – und das schon seit Jahrzehnten. An diesen hat sich jedoch bisher niemand großartig gestört.

Eine Grün-nahe Initiative listet einige dieser Meldestellen sogar stolz auf und fordert Nutzer offen auf, Vorfälle zu melden. Unter den Stellen sind etwa die „ZARA-Beratungsstelle für Opfer und ZeugInnen von Rassismus“, die Initiative selbst wenn es um „rechtsextreme, rassistische oder neonazistische Vorfälle“ geht oder auch das  „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.“

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Ist das Wirtshaussterben noch zu stoppen? 1

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