Hoffnungsvoller Zukunftsblick auf die OÖ-Finanzen

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Hoffnungsvoller Zukunftsblick auf die OÖ-Finanzen

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Bei der Pressekonferenz zur Verkündung der Ergebnisse der Finanz-Klausur gaben sich alle Beteiligten optimistisch und sehr motiviert. Das große Ziel, auf das sich alle Parteien im Landtag eingeschworen haben, ist eine „schwarze Null” im Jahresbudget 2018.

Die Schwerpunktsetzung der Landesregierung liegt bei Kostenvermeidung und bei Investitionen in Zukunftsthemen. Zusammenfassend bezeichnete der Landeshauptmann das präsentierte Paket als ein „sehr strenges und hartes Regulativ, aber ein Zukunfts-Regulativ“.

Ab 2018 keine neuen Schulden mehr

Der Gesamtschuldenstand von ca. 1,9 Milliarden Euro soll ab 2018 eingefroren und bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 nicht mehr vergrößert werden. Die präsentierte Übereinkunft sieht vor, dass neue Schulden nur gemacht werden dürfen, wenn sie in Zukunftsinvestitionen fließen und nur in der Höhe wie gleichzeitig Schulden getilgt werden können. Zu einem Schuldenabbau soll es erst kommen wenn sich der europäische Wirtschaftsmarkt erholt hat und der Leitzins wieder über 2 Prozent steigt.

Einsparungen müssen in die Zukunft investiert werden

Bereits umgesetzte Maßnahmen zur Einsparungen bei Personalkosten sollen über den Legislaturzeitraum 370 Millionen Euro in die Kassen spülen. Bei weiteren Einsparungen darf es laut LR Haimbuchner „Keine Tabus geben und man müsse Kostentreiber ohne Denkverbote und Scheuklappen direkt ansprechen“. So sollen in den nächsten Jahren weitere 250 bis 400 Millionen Euro mehr im Budget zur Verfügung sein, die dann zu 70 Prozent in Zukunftsinvestitionen fließen sollen. Den Fokus bei Zukunftsausgaben legt die Landesregierung auf die Bereiche Bildung, Forschung, Soziales und Integration, um den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu sichern und auszubauen.

Asylkosten bleiben schwer abschätzbar

Aufgrund der falsch kalkulierten Kosten für das Asylwesen („Wochenblick” berichtete) müssen 2016 und 2017 noch weitere Schulden gemacht werden. Auf die Frage ob eine Abnahme der Kosten für das Asylwesen zu erwarten seien, gibt sich der Landeshauptmann Pühringer zuversichtlich: „Solange die Asyl-Obergrenze hält, müssen wir nicht mehr mit Zahlen wie 2015 rechnen“.

Unterschiedliche Prognosen

Die Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) rechnet sogar damit, dass die Kosten für Zuwanderer in Zukunft noch geringer sein werden. Sie stellt eine Prognose des AMS der des Landes gegenüber, in der die Rede von ca. 30 Prozent der Asylberechtigten ist, die sehr schnell eine Arbeitsstelle finden würden. Die Landesprognose spricht nur von einem Prozentsatz von 10 Prozent, die rasch eine Arbeit finden würden und in weiterer Folge nicht mehr von der Mindestsicherung abhängig seien. Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner (FPÖ) ist dabei nicht ganz so hoffnungsvoll wie seine Kollegen und zitiert eine Studie, die davon ausgeht, dass pro Flüchtling  Kosten von ca. 450.000 Euro für das Land anfallen werden. Und das auch nur wenn sie schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können.

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